Stichwort

Meinungsfreiheit

Rubrik: 9punkt - 381 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 26
9punkt 08.01.2024 […] Bitte um Verständnis, 'nicht für die große Anzahl an diversen Unterzeichner*innen des offenen Briefs sprechen' zu können"). Peitz hält auch fest, dass es in Chialos Klausel eigentlich nicht um Meinungsfreiheit geht, wie die Künstler in ihrem Aufruf behaupten: "Die Vorhaltung in dem offenen Brief wiederum, eine Antidiskriminierungsklausel verstoße gegen 'verfassungsmäßig garantierte Grundrechte', ist […] auf staatliche Förderung eines Kunstprojekts oder Gewährung eines individuellen Stipendiums existiert schlichtweg nicht." In der Welt findet Hannah Lühmann die Klausel als Einschränkung der Meinungsfreiheit ebenfalls schwierig. Aber noch schwieriger findet sie die Tatsache, dass "Teile des Kunstbetriebs ein Antisemitismusproblem haben". Und immerhin berichten jetzt schon viele israelische Künstler […]
9punkt 16.12.2023 […] hatte (mehr hier) verteidigt sie BDS: "Es handelt sich um eine gewaltfreie Bewegung. Aufrufe zu einem Wirtschaftsboykott mit Gewalt und/oder Hassrede gleichzusetzen, ist ein Affront gegen die Meinungsfreiheit. Was wir tun sollten, anstatt BDS und seine Befürworter:innen zu deligitimieren, ist die Einwände oder Vorbehalte zu diskutieren, die Menschen - mich eingeschlossen - dagegen haben könnten." […]
9punkt 16.12.2023 […] Israel in der Welt zu entfremden. Wenn man diskutieren will, ob Al Jazeera geschlossen werden soll, müsste man zunächst die grundlegende Frage klären: Sollten Propagandasendungen im Rahmen der Meinungsfreiheit erlaubt sein?" Aucb die dpa sprach zunächst von "Hamas-Kämpfern", benutzt aber jetzt den Begriff "Hamas-Terroristen", im Gegensatz zu den meisten anderen Agenturen. In der FAZ wirbt Froben Homburger […]
9punkt 15.12.2023 […] Thomas Meyer im FR-Gespräch mit Michael Hesse: "Der Artikel im New Yorker stellt das infrage. Sachliche Fehler, krude Konstrukte sind das eine und gehören in einer demokratischen Gesellschaft zur Meinungsfreiheit. Die Gleichsetzungsmanie zwischen Israels Krieg in Gaza und den Taten der Nationalsozialisten ist etwas anderes. Das ist eine völlige Entgleisung, von der ich nur hoffen kann, dass dahinter kein […]
9punkt 14.12.2023 […] n. Was, wenn nicht das, ist politisches Denken.' Hinzu kommt: Einen einmal zugesprochenen Preis abzuerkennen, ist bereits rechtlich unzulässig. Es käme einer Ent-Ehrung gleich - und würde die Meinungsfreiheit der Juror*innen beschneiden. 'Wir fühlen uns als Vorstand des Vereins an die Entscheidung der Jury gebunden', sagt dementsprechend Rüdel." Mehr bei der SZ. Ganz scheint der Streit jedenfalls […]
9punkt 08.12.2023 […] eingeschaltete Disziplinarkomitee der CEU kam zu dem Schluss, dass der Brief nicht den universitären Ethikcode verletze, keine Desinformation oder Hassrede enthalte und sich innerhalb der Grenzen der Meinungsfreiheit bewege." Außerdem: Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit fordert in einem offenen Brief an alle Hochschulen nach den Ereignissen der vergangenen Monate eine "kritische Debatte" über postmoderne […]
9punkt 22.11.2023 […] waren wichtige Gesetzeskommentare noch bis vor wenigen Jahren nach nationalsozialistischen Juristen benannt. Zu beobachten sei in der Strafverfolgung auch eine Amerikanisierung der Meinungsfreiheit: 'Die deutsche Meinungsfreiheit hat Grenzen', bei antisemitischen Inhalten rutsche diese Erkenntnis aber oft weg." "Sollen sich migrantische Menschen zu Täter-Nachfahren erklären, um dazuzugehören?", fragt sich […]
9punkt 16.11.2023 […] deutschen Verfassungswert - sondern allenfalls gegen eine politische Meinung, die Merkel, Scholz und andere vertreten (wobei das in den Details gar nicht so eindeutig ist). Genau für so etwas ist die Meinungsfreiheit erfunden worden. Das ist etwas anderes als eine Holocaustleugnung, eine falsche Tatsachenbehauptung also bezüglich historischer Fakten." […]
9punkt 10.11.2023 […] dem Antisemitismus der Nationalsozialisten und jenem aus postkolonialen Diskursen. Westliche Gesellschaften sollten "selbstbewusster auf die eigenen Traditionen pochen", fordert er: "Ich meine Meinungsfreiheit, Toleranz, religiöse Neutralität. In Teilen des postkolonialen Diskurses werden freiheitlich-individualistische westliche Traditionen als Herrschaftsinstrument des Westens über den globalen Süden […]
9punkt 14.09.2023 […] keine Bücher dazu schreiben, ich lehne Talkshow-Anfragen ab, ich mache das nicht mehr. Da mögen jetzt manche feiern und vielleicht die Schampusflaschen aufmachen. Ob das ein Gewinn ist für die Meinungsfreiheit und für den Journalismus, ist eine andere Frage." Mehr im Tagesspiegel. Seit Deutschland "leider nicht mehr von den Alliierten besetzt ist", müssen sich die Deutschen um alles kümmern, selbst […]
9punkt 08.09.2023 […] "Auch wenn Kunst- und Meinungsfreiheit weiter im Gesetz bestehen bleiben, müssten die Rechtsgüter dann immer mit dem Blasphemieparagrafen abgewogen werden. Die Rechte migrantischer Künstlerinnen stehen hier also ebenso auf dem Spiel - und gar die von Muslimen selbst. Denn es sind Minderheiten, die in der Mehrheitsgesellschaft am meisten von einer breiten Religions- und Meinungsfreiheit profitieren. Der […]
9punkt 02.09.2023 […] politische Gesinnung zu tätigen und darüber hinaus falsche Tatsachenbehauptungen zu verbreiten. Diese öffentliche Anprangerung widerspricht ganz offensichtlich dem grundgesetzlichen Gebot, die Meinungsfreiheit zu schützen. Das Grundgesetz der Bundesrepublik schützt die Meinungsäußerung des einzelnen Bürgers und bedeutet nicht, dass es dem Staat zusteht, zutreffende oder unzutreffende Meinungen über […]
9punkt 30.08.2023 […] Cyber-Kriminalität. Nur ein Monat verging von der Vorlage des Entwurfes bis zur tatsächlichen Verabschiedung, schreibt er. Wie viele Journalisten und Menschenrechtsaktivisten im Land sieht er die Meinungsfreiheit in Gefahr: "Das neue Gesetz mag einige positive Aspekte haben - zum Beispiel kann es zur Bekämpfung von Identitätsdiebstahl, sexueller Erpressung und Menschenhandel dienen. Aber es wird die V […]
9punkt 29.08.2023 […] weiter, sie will gleich die "unangemessene Behandlung" religiöser Symbole per Gesetz verbieten: "Was wird zukünftig mit religionskritischen Karikaturen geschehen? Da das Gesetz darauf zielt, die Meinungsfreiheit einzuschränken, wird es sicherlich auch auf die Kunstfreiheit Anwendung finden. Könnten bei Inkrafttreten des Verbots noch Mohammed-Karikaturen wie jene des dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard […]
9punkt 29.08.2023 […] Seit den Angriffen auf Parlamente in Berlin, Washington oder jüngst in Brasilia wird die Sicherheit um Volksvertretungen verschärft. Aber Politiker dürfen sich nicht abschotten, warnt der Politologe J […]