9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Kulturpolitik

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9punkt - Die Debattenrundschau vom 10.01.2025 - Kulturpolitik

Viel sagen kann Jakob Scherer, Geschäftsführer des Vereins "Villa Aurora & Thomas Mann House", noch nicht über den Zustand der Häuser - alle Mitarbeiter sind evakuiert. Im Gespräch mit Simon Strauß von der FAZ macht er aber klar, dass der Brand für Los Angeles ein epochales Ereignis ist: "Ich glaube, wer seine Häuser behält und wer sie nicht behält, ist eine Frage von Glück und Zufall. Wenn man sich anschaut, welchen Wert die Häuser hatten, die jetzt da im Umkreis der Villa Aurora verbrannt sind, dann hat das, denke ich, nichts mit mangelnden Ressourcen für Brandschutz zu tun. Ich glaube wirklich, es ist eine Art von apokalyptischem Szenario, das da über diese Stadt hereingebrochen ist."
Stichwörter: Los Angeles, Mann, Thomas

9punkt - Die Debattenrundschau vom 08.01.2025 - Kulturpolitik

Patrick Bahners resümiert in der FAZ eine Veranstaltung, bei der Maria Bering, Abteilungsleiterin Erinnerungskultur unter Claudia Roth, auf Roths inzwischen verworfenes "Rahmenkonzept Erinnerungskultur" zurückkam: "Bering gestand in drastischer Selbstkritik auf Kosten namenloser Untergebener zu, dass der Referentenentwurf 'ganz gewiss sprachlich große Schwächen' gehabt habe. Doch nur selten hat schlechtes Beamtendeutsch so erhebliche politische Folgen wie hier. Die sprachlichen Schwächen sollen in Berings Worten 'dazu geführt' haben, 'dass sich die Gedenkstätten und Einrichtungen der Erinnerungskultur nicht gesehen fühlten'. Ich fühle mich nicht gesehen: Das ist eine Standardbeschwerde derjenigen, die sich unter Bedingungen förmlicher Gleichbehandlung ungleich behandelt glauben. Diese Aufwallung negativer Gefühle ihrer Subventionsempfänger bekamen die Beamten der BKM nicht unter Kontrolle, aller strukturellen Macht einer vorgesetzten Behörde zum Trotz." Laut Bering sei die neue Konzeption fertig, so Bahners, aber unter der alten Regierung wird nichts mehr draus.

Und noch eine Schlappe für Claudia Roth: In einem offenen Brief, der dem Spiegel vorliegt, lehnen eine größere Zahl von mit NS-Raubkunstfällen befassten Anwälte und Historiker gemeinsam mit Nachkommen von Geschädigten mit der Bitte an Bundeskanzler Olaf Scholz, "das Restitutionsrecht von NS-Raubgut in Deutschland zu erhalten und zu verbessern", Roths Schiedsgerichtsverfahren ab. Sie schreiben: "Auf den letzten Metern der Legislaturperiode die Beratende Kommission NS-Raubgut abzuschaffen und ein für die Opfer schlechteres neues Verfahren zu beschließen, ist unredlich."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 31.12.2024 - Kulturpolitik

Das russische Fernsehen wird mit Propaganda und "sinnentleertem" Inhalt geflutet, die großen Theaterhäuser müssen sich der politischen Situation anpassen, Bücher von Autoren, die zu 'ausländischen Agenten' erklärt wurden, sind aus russischen Buchhandlungen und Bibliotheken verschwunden - und doch ist der Buchmarkt noch am wenigsten restriktiv, schreibt in der NZZ der russische Autor und Journalist Andrei Kolesnikow: Noch immer gibt es "eine Reihe von Verlagen, die ungeachtet der misslichen Umstände erstklassige Belletristik und Sachliteratur produzieren. Und diese sind voll von Anspielungen und Andeutungen, die jeder versteht. So sind in jüngster Zeit zahlreiche Werke erschienen, die sich mit dem Alltag in Nazideutschland oder dem Verständnis von Ursachen und Symptomatik von gesellschaftlicher Gleichschaltung beschäftigen. Jüngst erschienen Thomas Manns Rundfunkansprachen aus dem amerikanischen Exil, 'Höre, Deutschland' (Original 'Deutsche Hörer!') sowie eine Übersetzung von Uwe Wittstocks Abhandlung 'Februar 1933: Der Winter der Literatur', welche die Schicksale deutscher Schriftsteller in den ersten sechs Wochen von Hitlers Herrschaft erzählt. Auch hier kann der russische Leser, wie bei '1984', Anspielungen auf sein Leben im Heute suchen und finden."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 28.12.2024 - Kulturpolitik

Der Pianist Kaan Bulak ärgert sich im FAS-Interview über die Berliner Kulturpolitik und die anstehenden Kürzungen. Viele Kulturschaffende machten Berlin zu dem, was es ist, betont er, bekommen aber nichts zurück - im Gegenteil: "Ganze Viertel wurden von künstlerischen Menschen aufgewertet, die nun endgültig vertrieben werden. Glaubt jemand wirklich, dass die internationalen Unternehmen wegen der Currywurst und der Berliner Schnauze hierhergekommen sind? Ein Dankeschön wäre angebracht, zumindest in Form von gesicherten Kulturräumen. Wieso wird nicht eine kleine Kultursteuer bei Touristen erhoben, um einen zusätzlichen Etat mit transparenter Mittelherkunft und zielorientierter Mittelverwendung für die Kultur zu schaffen?"

9punkt - Die Debattenrundschau vom 27.12.2024 - Kulturpolitik

Die Idee, statt der "Beratenden Kommission" in strittigen NS-Raubkunstfällen künftig "Schiedsgerichte" einzusetzen, klingt nicht schlecht, aber die Fallen liegen unter anderem im Kleingedruckten, wendet Jörg Häntzschel in der SZ ein: "Auf Druck der Länder Bayern, Sachsen, Nordrhein-Westfallen definiert die Regelung schärfer, was als geraubt gilt und was nicht - und wird daher, darin sind sich viele Fachleute einig, Restitutionen oftmals erschweren. Vertreter der jüdischen Verbände haben das neue Verfahren als 'ersten Schritt hin zu einem Restitutionsgesetz' bezeichnet. Doch dieses Lob war womöglich eher strategischer Natur. Tatsächlich würgt die neue Regelung die notwendige Debatte über ein Gesetz auf Jahre ab. Ein solches Gesetz würde auch Kunst in Privatbesitz umfassen, würde staatliche Entschädigungen unausweichlich machen und würde den Opfern endlich einklagbare Ansprüche geben. All das wird in Deutschland auch 79 Jahre nach Kriegsende offenbar nicht gewollt. Die Kunst zu behalten und mit dem Unrecht zu leben, ist angenehmer."

In der Welt resümiert Marcus Woeller den in diesem Dezember vor dem Berliner Kammergericht fortgeführten Rechtsstreit zwischen dem Architekturtheoretiker und Stadtschloss-Gegner Philipp Oswalt und dem evangelischen Theologen, ehemaligen Verfassungsrichter und Vorsitzenden des Fördervereins Berliner Schloss, Richard Schröder. Konkret geht es um drei Texte, darunter ein Artikel von Oswalt im Tagesspiegel und ein Beitrag von Schröder in der Fördervereins-Publikation Extrablatt, eine erste Gerichtsentscheidung ging zugunsten Oswalts aus, der Schröder und seinem Verein "antisemitische Positionen" vorwarf. "Die Fronten sind verhärtet", konstatiert Woeller. Das Berliner Schloss "stehe nun mal da, man könne es ja nicht abreißen, witzelte Oswalt noch zu Beginn der Verhandlung. Obwohl vorgeblich über Grammatik und Semantik gestritten wurde, ist der Streitgegenstand außergerichtlich doch ein anderer: Es ist eine Atmosphäre der unerbittlichen Ranküne, die dem neohistoristischen Bauwerk in den Betonknochen steckt. Tief empfundene und offen ausgetragene Abscheu macht Schlossgegner wie -fans zu unversöhnlichen Parteien. Rund 75 Jahre nach Ulbricht, der das echte Schloss sprengen ließ, wird die Abrissbirne rhetorisch gesteuert."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 24.12.2024 - Kulturpolitik

Im Tagesspiegel-Interview mit Stefanie Witte hat die Ex-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wenig zur Fördergeldaffäre (unsere Resümees) zu sagen. "Wir haben uns zu dem Auftrag, der in meinem Haus erteilt wurde, um schnelle Aufklärung bemüht. Wir haben das auch offengelegt. Gerichte haben uns da bestätigt. (...) Ich bin der Auffassung, dass ein politisches Gremium wie der Bildungsausschuss wichtigere Themen nach vorne stellen sollte. Aber die Entscheidung darüber obliegt anderen." Für sie sei das Thema "abgeschlossen".
Stichwörter: Stark-Watzinger, Bettina

9punkt - Die Debattenrundschau vom 23.12.2024 - Kulturpolitik

Wer Demokratie hochhält, kann nicht ausgerechnet an der Kultur sparen, warnt in der Welt Daniel Morgenroth, Intendant am Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau und plädiert dafür, endlich die Kommunen zu entlasten: "Wenn ein demokratischer Staat und ein Gemeinwesen funktionieren soll, muss sich dies immer vor Ort einlösen, in der eigenen Stadt, im eigenen Kiez, im eigenen Kreis. Bund und Land sind Abstrakta. Sie sind weder so emotional aufgeladen oder geliebt wie die Heimatregion, noch haben die Bürger und Bürgerinnen Berührungspunkte mit diesen Gebilden. ... Wir können uns sämtliche Demokratieprojekte und in schöner Regelmäßigkeit wiederkehrenden Zeichensetzungen und Demonstrationen an den Hut stecken, wenn wir unsere kommunalen Institutionen nicht mit den nötigen Mitteln ausstatten, sie, die lokalen Ämter, Behörden, Schulen, Kindertagesstätten, Bibliotheken - auch die Theater - müssen ihren Aufgaben nachkommen können. Wenn nicht, stirbt das Vertrauen in den Staat und die Demokratie, und zwar ganz konkret vor Ort."

Unterdessen hat in Berlin das Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von SPD und CDU einen Haushalt beschlossen, der bei der Kultur Kürzungen von 130 Millionen Euro im nächsten Jahr vorsieht. "Austerität is now coming home, knapp 15 Jahre nach dem griechischen Beispiel", erklärt ebenfalls in der Welt Jakob Hayner und versucht, etwas Positives aus der Situation herauszuholen: "Unter diesen Bedingungen kann man in der Kultur nicht mehr davon ausgehen, dass ein Kultursenator per se der beste Vertreter der eigenen Interessen ist. Die Desillusionierung kann heilsam sein, weil Distanz zum Apparat auch die Chance eröffnet, für eine neue öffentliche Rechtfertigung von Kultur zu streiten. Nur wird man dabei berücksichtigen müssen, dass das inmitten aktueller Hegemoniekämpfe geschieht, die zu einer politischen und medialen Polarisierung führen. Statt sich bloß auf eine Seite zu schlagen, könnten die Kultureinrichtungen diese Polarisierungen zu ihrem Gegenstand machen und dadurch eine Legitimität erringen, die nicht nur bröckelnder Kitt ist."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 20.12.2024 - Kulturpolitik

Für den Tagesspiegel hat Christiane Peitz Manos Tsangaris und Anh-Linh Ngo, Präsident und Vizepräsident der Berliner Akademie der Künste, um eine Jahresbilanz gebeten. Im Gespräch geht es um die Kürzungen des Berliner Kulturetats, um Rechtsextremismus, Antisemitismus und die Antidiskriminierungsklausel. "Den Kampf gegen den Antisemitismus, der auch unserer Vorgängerin Jeanine Meerapfel am Herzen lag, setzen wir fort", sagt Tsangaris, während Ngo einwendet: "Die im November verabschiedete Resolution sorgt allerdings in ihrem Empfehlungscharakter für große Unsicherheit. So mancher Sachbearbeiter im Kulturamt denkt, er muss herausfinden, ob die Künstlerin, die Förderung beantragt hat oder zu einer Veranstaltung eingeladen wird, mal eine BDS-Resolution unterschrieben hat. Ein gefährlicher Mechanismus der Selbstzensur." Die Etat-Kürzungen hält Ngo für symptomatisch: "Joe Chialo argumentiert, die Kultur müsse sich mehr am Markt orientieren. Der politische Hintergrund ist noch besorgniserregender: Die Politik versucht immer direkter, in die Kultur einzugreifen, über die Förderpolitik, durch Klauseln, durch Codes of Conduct. In den kleineren Kommunen greift die AfD nach ihren Wahlerfolgen direkt in die Kulturprogramme ein. Die Kultur soll gefügig gemacht werden."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 18.12.2024 - Kulturpolitik

Warum kämpft Joe Chialo gegen die Kultur und nicht für sie, ärgert sich der Anwalt und Mäzen Peter Raue in der SZ: "Der Senator hat Lösungsvorschläge unterbreitet, die bestenfalls seiner Ahnungslosigkeit geschuldet, wenn nicht zynisch sind. Er empfiehlt den von Kürzungen Betroffenen, sie sollten doch ihre Freundeskreise aktivieren oder das Geld bei Sponsoren 'einholen'. Weiß der Senator nicht, dass nur die großen Häuser Freundeskreise haben, engagierte Bürger, die helfen, wo das Außerordentliche geschehen soll. Aber natürlich sind sie nicht in der Lage, staatliche Kürzungen in sechs- und siebenstelliger Höhe aufzufangen. Weiß der Senator nicht, dass einen Sponsor zu gewinnen oft jahrelange Arbeit und Überzeugungskraft erfordert? Keine Oper, kein Theater kann einfach bei der Deutschen Bank oder bei BMW anrufen und um einen Sponsoren-Ausgleich für die vom Senat gekürzten Mittel bitten."

"Die aktuelle Kürzungsliste ist im Detail nicht auf seinem eigenen Mist gewachsen - entschieden hat sie die Koalitionsspitze offenbar ohne ihn und über seinen Kopf hinweg, wie der CDU-Politiker Chialo bei einer Diskussion mit Carolin Emcke in der Berliner Schaubühne berichtete", erinnert Ingo Arend, um im Monopol-Magazin dann doch nachzulegen: "Doch wer sich so ausbooten lässt, hat sein Ressort definitiv nicht genügend verteidigt. Widerstand ist nicht spürbar. (…) Es ist ein unverfrorener survival-of-the-fittest-Zynismus. Chialo will einer Szene, die auf der Basis des strukturellen Prekariats - vulgo: Selbstausbeutung - arbeitet, erst den finanziellen und infrastrukturellen Boden unter den Füßen und das Atelier-Dach über dem Kopf wegziehen und dann auch noch mehr Leistung einfordern. Derlei Sprüche sind nicht nur ein Beleg für das grundlegende Unverständnis verantwortlicher politischer Akteure, das System immaterieller Kreativ- von der Wertschöpfung industrieller Arbeit zu unterscheiden. Sie sind ein Indiz für einen Paradigmenwechsel." Aber auch die SPD nimmt Arend in die Verantwortung: "Es ist ein Trauerspiel, dass sich die (nicht nur Berliner) SPD angesichts dieses Richtungsentscheids in Schweigen hüllt oder hinter Kindergärten und Polizeiwachen an Berlins Kottbusser Tor verschanzt; gerade die Partei, die auf dem Wege des Massenstreiks, vor allem aber aus der Arbeiterkulturbewegung des 19. Jahrhunderts heraus zur politischen Kraft wuchs."

Der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda versteht seine Kollegen in Berlin auch nicht so richtig. Im Spon-Interview erklärt er, wie man mit Geld richtig umgeht: "Vereinfacht gesagt war die Frage des Finanzsenators oder des Kämmerers früher: Wie viel Geld habe ich dieses Jahr? Das haben das Land oder die Kommune dann ausgegeben. Wir gehen in Hamburg mittlerweile anders vor: Wir bilanzieren wie ein Unternehmen. Wir berücksichtigen die Vermögenswerte und die Abschreibung, vor allem betrachten wir die Steuereinnahmen der vergangenen Jahre und die Steuerprognosen und errechnen daraus einen Trend, der die möglichen Ausgaben bestimmt. So können wir langfristig planen und müssen nicht, wie die Berliner offenbar, Hals über Kopf den Haushalt kürzen. Das ist im Kulturbereich ja auch kaum möglich. Ein Theater beispielsweise hat seinen Wirtschaftsplan für 2025 längst gemacht und auch die Verträge für die Aufführungen der kommenden Jahre geschlossen. Wie soll man da derartig kurzfristig gegensteuern?"

9punkt - Die Debattenrundschau vom 17.12.2024 - Kulturpolitik

Schlimmer könnte es für Joe Chialo kaum kommen, schreibt Andreas Kilb in der FAZ: Kritik aus Kultur und den eigenen Kreisen, und die eigentliche Kürzungsrunde kommt erst im nächsten Jahr. Aber verwundert ist Kilb nicht: "Betrachtet man Chialos politisches Handeln aus einer gewissen Distanz, wird ein wiederkehrendes Muster sichtbar. Bei der Antisemitismusklausel preschte er vor und musste sich von den Juristen des Berliner Senats zurückpfeifen lassen. Bei den Kürzungsplänen im Landeshaushalt, deren Tragweite im September deutlich wurde, ging er Verhandlungen mit seinen Amtskollegen im Vorfeld aus dem Weg, sodass die Vorschläge seines Ressorts beim Finanzsenator auf taube Ohren stießen. In beiden Fällen agierte er auf eigene Faust, ohne Rücksprache mit den von Klauseln wie Kürzungen Betroffenen, aber auch ohne politischen Rückhalt in der Landesregierung. Für einen Künstler gehört diese selbst gewählte Isolation zu den Berufsvoraussetzungen, für einen Berliner Kultursenator ist sie fatal."