Stichwort

Rundfunkstaatsvertrag

14 Presseschau-Absätze
9punkt 22.05.2020 […] eine ultraliberale Fantasie. Denn was genau sollte investigativer Journalismus denn sonst sein, wenn nicht Widerstand - gegen die Vertuschung und Beschönigung der Wahrheit?" Über den neuen Rundfunkstaatsvertrag wird derzeit noch diskutiert, weiß Anika Blatz in der SZ. Nicht alle Länder stimmen aktuell der Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent zu, aber auch die Coronakrise verzögert eine Einigung […]
Efeu 29.04.2020 […] Angebote bislang kein neuer Raum geschaffen wurde. Zu beobachten sei die Abwicklung des Kulturauftrags - und das nicht einmal aus Kosten-, sondern mutmaßlich allein aus Quotengründen: Aus dem Rundfunkstaatsvertrag "ergibt sich zwangsläufig ein klarer, nämlich gegenüber gewerblichen Anbietern gegenläufiger, subsidiärer Programmauftrag hinsichtlich der Vielfalt des filmischen Angebots. Dazu muss kein B […]
9punkt 24.08.2017 […] ist weniger polarisiert und zerrüttet... Weiter ist anzunehmen, dass auch in diesem Wahlkampf die wichtigste Informationsquelle der Deutschen das Fernsehen bleibt, in dem ARD und ZDF - laut Rundfunkstaatsvertrag - sich pluralistisch und ausgewogen der Meinungsvielfalt zu widmen haben. Das steht wiederum diametral der Medienlogik von Fox News oder Breitbart gegenüber." Deprimierend banal klingt Stefan […]
9punkt 21.12.2016 […] nicht von den übermächtigen Verlegern beeindrucken lassen und weiter ungeniert im Netz ausbreiten sollten: "Die vom Verfassungsgericht in Urteilen von 1987 und 1991 postulierte und auch im Rundfunkstaatsvertrag verankerte 'Bestands- und Entwicklungsgarantie' sichert den öffentlich-rechtlichen Medien nicht nur eine hinreichende Finanzierung, sondern auch die Freiheit, ihrem Grundversorgungsauftrag […]
9punkt 29.08.2015 […] Prozent rechnen, schreibt Daniel Bouhs in der taz: "Ende 2016 läuft - planmäßig nach zehn Jahren - die Grundlage der BBC aus, die sogenannte Royal Charter - vergleichbar etwa mit dem deutschen Rundfunkstaatsvertrag. Die Politik diskutiert deshalb schon jetzt die Zukunft der BBC. Das Problem für den Sender: Bei den jüngsten Wahlen haben recht überraschend die Tories, die Konservativen, auf der Insel gesiegt […]
9punkt 23.07.2015 […] Wladarsch hatte vor zwei Jahren sein Büro mithilfe von Nudelwasser dem "Fliegenden Spaghettimonster" geweiht und beansprucht seitdem einen Erlass der Rundfunkgebühren. Schließlich sieht der Rundfunkstaatsvertrag vor, dass für Betriebsstätten, die gottesdienstlichen Zwecken dienen, keine Rundfunkgebühr zu entrichten sei. Der br wiederum glaubt nicht an die Weihewirkung von Nudelwasser und besteht auf […]
Feuilletons 09.12.2013 […] Filmpreises am Samstag in Berlin. Dorothea Hahn stellt die amerikanische Politaktivistin Medea Benjamin ("Code Pink") vor. Auf der Medienseite informiert uns Ulli Schauen, dass ARD und ZDF zwar per Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet sind, Kirchenformate auszustrahlen, nicht aber, die Kosten dafür zu tragen: "Sie tun es dennoch". Besprochen werden die Ausstellung "1914 - Die Avantgarden im Kampf" in der Bonner […]
Feuilletons 28.09.2012 […] Urteil Kölner Landgerichts gegen die Tagesschau-App kein Grundsatzurteil ist. Verboten werde nur die Weiterverbreitung der Tagesschau-App vom 15. Juni 2011: "Eine allgemeine Aussage zur nach dem Rundfunkstaatsvertrag zulässigen Länge oder Ausführlichkeit von Texten enthalte das Urteil jedoch nicht, betonte das Gericht." "Urlaub von der Realität" bescheinigt im Kulturteil Cornelia Siebeck einem Filmprojekt […]
Feuilletons 02.06.2009 […] Bonnes Roman "Wie wir verschwinden". Auf der Medienseite beschreibt Claudia Tieschky den "Bürokratieakt ohne Vorbild", durch den die öffentlich-rechtlichen Sender nach dem jetzt geltenden 12. Rundfunkstaatsvertrag ihre Internetangebote prüfen lassen müssen. […]
Feuilletons 02.06.2009 […] Wie genau rechtfertigen sich eigentlich die acht Milliarden Euro für die öffentlich-rechtlichen Sender, fragt Robin Meyer-Lucht in Carta zum 12. Rundfunkstaatsvertrag, das die überkommene Stuktur einfach ins Netzzeitalter verlängert: "Mit der offenen, vernetzten Struktur des Internet sind augenscheinlich zwei wichtige Begründungen für öffentlich-rechtliche Eingriffe ins Mediensystem entfallen: Die […]
Feuilletons 25.06.2008 […] Robin Meyer-Lucht erklärt im Perlentaucher, warum der kürzlich vorgestellte Rundfunkstaatsvertrag so ein Flop ist: "Rundfunkfreiheit 2.0 ist schwer durchsetzbar, denn sie läuft zugleich den Interessen von Politik, Rundfunkanstalten und Verlagen entgegen. Die Politik würde ihre Macht an die externe Aufsicht verlieren und könnte weniger im Hinterzimmer regeln. Die Rundfunkanstalten müssten einen spezifischen […]
Feuilletons 11.06.2008 […] Norman Foster im Kopenhagener Zoo errichtete Elefantenhaus. Jens Bisky schreibt zum Tod des kirgisischen Schriftstellers Tschingis Aitmatow. Die Medienseite beschäftigt sich mit den neuen Rundfunkstaatsvertrag. Chk. sieht keine "spürbare öffentlich-rechtliche Selbstbeschränkung" bei den Mediatheken. Und für tyc. erklärt, warum für die Verleger der Begriff "elektronische Presse" viel zu allgemein gefasst […]
Feuilletons 13.05.2008 […] Auf der Medienseite berichtet Jana Schulze über die Grundzüge des 12. Rundfunkstaatsvertrag, der in einem Jahr in Kraft treten und auch den Umfang der Online-Angebote regeln soll: "Zur Frage, wer denn kontrolliere, dass sich die TV- und Rundfunkanstalten an die Vorgabe über ihre Online-Angebote halten, haben die Staatskanzleichefs keine Bedenken. Gäbe es Beschwerden, seien die Intendanzen und die […]
Feuilletons 14.04.2008 […] "Weit fort" (mehr in unserer Bücherschau heute ab 14 Uhr). Im Medienteil wehrt sich der designierte ARD-Chef Peter Boudgoust im Gespräch mit Steffen Grimberg gegen die geplante Novelle des Rundfunkstaatsvertrags und die darin enthaltene Beschneidung der ARD-Onlineaktivitäten. "Wir erleben im Moment eine zugespitzte Debatte, bei der versucht wird, eine künstliche Aufteilung der Online-Angebote vorzunehmen: […]