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Gema

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9punkt 28.03.2020 […] streamt, um dem Corona-geschädigte Publikum etwas Gutes zu tun, sollte er mit der Gema rechnen, falls Komponisten oder Texter sich von ihr vertreten lassen, berichtet Birgit Walter in der Berliner Zeitung. Die Gema vertritt zwar einerseits Urheber, aber eine sympathische Veranstaltung ist sie deshalb nicht: "Die Gema bevorzugt in der Verteilung ganz einseitig die Spitzenverdiener unter den Mitgliedern […] das System ist so aufgebaut, dass auch nur diese 6.000 ordentlichen Mitglieder über die Ausschüttungen an die insgesamt 78.000 Gema-Mitglieder entscheiden können, also auch über den strittigen Verteilungsschlüssel. Oder über die exorbitanten Ausgaben für die Verwaltung. Die Gema-Einnahmen stiegen im letzten Jahrzehnt von gut 800 Millionen auf über eine Milliarde Euro, davon fließen 150 Millionen in die […]
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Schuldner ist einzig die Gema

Essay 23.03.2018 […] Anspruch auf eine Beteiligung an den GEMA-Tantiemen. Vor diesem Hintergrund ist das aktuelle Schreiben der GEMA zu verstehen. Wenn Urheber und Verlage sich nicht einigen können, so meint die GEMA, sollen sie das eben unter sich klären, entweder gerichtlich oder im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens. Wenn die Urheber beides nicht in Angriff nehmen, möchte die GEMA weiterhin Anteile an die Musikverlage […] Revision wurde nicht zugelassen, eine Beschwerde der GEMA dagegen vom BGH zurückgewiesen. Das Urteil von 2016 stellte klar: Wenn der Urheber einen Wahrnehmungsvertrag mit der GEMA geschlossen hat, hat er selbst (und nicht sein Verlag) ihr die relevanten Nutzungsrechte eingeräumt. Daher kann der Verlag in diesem Fall auch kein Geld von der GEMA erhalten - es sei denn, der Urheber hat eine Abtretung […] dass er sich eine Beteiligung an den GEMA-Tantiemen des Komponisten vertraglich zusichern lässt. Denn ein solcher Vertrag ist kein Rechteverwertungsvertrag im Sinne des Verwertungsgesellschaftsgesetzes, sondern eine schuldrechtliche Vereinbarung. Eine solche berechtigt die GEMA nicht, die Ausschüttung gegen den Willen des Urhebers zu sperren. Im Übrigen ist dem GEMA-Schreiben an die Urheber keinerlei […] Von Ilja Braun

Anmerkung zu einem richtigen Urteil

Essay 01.07.2016 […] gesetzlichen Zahlungsverpflichtungen der Industrie, die Aufzeichnungsgeräte und Kopiermaterialien herstellt oder importiert, von Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort, der VG Bild-Kunst und der GEMA eingezogen und nach festen Regeln an die Berechtigten verteilt. So entspricht es auch zwischenzeitlich harmonisiertem Unionsrecht. Folglich steht sowohl nach nationalem als auch nach europäischem […] aus den besagten Gründen nicht mehr geändert werden, obwohl der Gesetzgeber die Vergütungsansprüche für erlaubnisfreie Nutzungen allein dem Urheber zugeordnet hatte. Hinzu kam seinerzeit die von der GEMA und dem Deutschen Patentamt als Aufsichtsbehörde vertretene Rechtsauffassung, die privatrechtlich beschlossenen Verteilungspläne einer Verwertungsgesellschaft gingen der gesetzlich geltenden Regelung […] beachtenden Treuhandgrundsatz, dass nur derjenige etwas bekommen kann, der einer Verwertungsgesellschaft Rechte übertragen hat. Spätestens seither hat sich die von der VG Wort, der VG Bild-Kunst und der GEMA praktizierte Auffassung als rechtlich unhaltbar erwiesen. Es wäre nach all dem nur folgerichtig gewesen, wenn diese Verwertungsgesellschaften als Treuhänderinnen die gesetzlichen Vergütungen spätestens […] Von Martin Vogel
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