9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Gesellschaft

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9punkt - Die Debattenrundschau vom 03.01.2022 - Gesellschaft

In der Welt wundert sich Frederik Schindler nicht, dass Grüne und Linke in Berlin nichts hören wollen von der Diskriminierung muslimischer Schüler durch andere, fundamentalistischere muslimische Schüler, wie sie gerade der Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung dokumentiert hat (unsere Resümees): "Viel zu sehr ist in diesem Milieu ... ein Kulturrelativismus verbreitet, deren Vertreter zwar zu Recht Diskriminierung und Gewalt gegen Muslime aus der Mehrheitsgesellschaft anprangern, über innermuslimische Diskriminierung und Gewalt aber hinwegsehen", schreibt er. "Die Frauenrechtlerinnen Naïla Chikhi und Rebecca Schönenbach haben zu Recht darauf hingewiesen, dass es nicht antimuslimisch ist, muslimische Kinder vor Indoktrination zu schützen und auf die Diskriminierung von Mädchen durch Fundamentalisten hinzuweisen. Antimuslimisch ist es vielmehr, muslimischen Mädchen ihre Menschenrechte zu verweigern und über das Mobbing gegen säkulare und liberale Schüler aus muslimischen Familien zu schweigen. Die perfide Täter-Opfer-Umkehr, die die zitierten Grünen- und Linken-Politiker Kahlefeld und Abed betreiben, darf nicht hingenommen werden, wenn nicht Täter, sondern Opfer geschützt werden sollen."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 31.12.2021 - Gesellschaft

Das Atomkraftwerk Grundremmingen wird abgeschaltet. taz-Redakteur Ulrich Gutmair erinnert sich, wie er seinerzeit auf einem Schiff auf der Donau gegen Atomkraft unterwegs war: "Das AKW Gundremmingen erzeugte gut ein Viertel des in Bayern verbrauchten Stroms, was wir nicht wussten, und produzierte bei klarem Wetter schöne weiße Wolken, die sich vom blauen Himmel abhoben. Im Schiff verwandelten sich derweil ein paar Leute in autonome Kämpfer, als es darum ging, die Atommüll-Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf zu verhindern. Sie erzählten stolz von Schlachten mit der Polizei und davon, wie man eine Zwille bedient. Jungs halt. Oder Buaba, wie man bei uns sagt." Eine Stromlücke wird es trotz der Abschaltungen nicht geben, berichtet Hannes Koch im politischen Teil der Zeitung. Und Ulrike Herrmann bleibt dabei: "Atomkraft, nein danke!"

Was Corona angeht, hat Joachim Müller-Jung in der FAZ Trost parat: "In der sich so anbahnenden postpandemischen Phase wird die Immunität der Menschen gegen SARS-CoV-2 insgesamt so weit aufgerüstet sein, dass jede weitere Infektionswelle auch vom vulnerablen Teil der Bevölkerung einigermaßen glimpflich durchgestanden wird."

Impfpflicht ist ein Thema, seit es Impfen gibt. Und sie war oft ein stumpfes Schwert, schreibt Malte Thießen, Autor des Buchs "Auf Abstand - Eine Gesellschaftsgeschichte der Coronapandemie", in der taz: "Die Zwangsimpfung mit Gewalt ließ sich schon im Kaiserreich schwer durchsetzen. Geld- und Gefängnisstrafen wiederum erhöhten die Impfquote wenig. Eltern kauften sich entweder von der Impfpflicht frei oder ein gefälschtes Impfzeugnis, mit dem wiederum das Risiko versteckter Infektionsherde stieg. Die Impfpflicht machte das Spannungsverhältnis zwischen Staat und Staatsbürger:in also mit Händen greifbar. Sie verschärfte den Tonfall der Debatte und eröffnete Nebenschauplätze, mit hohen Reibungsverlusten."

Der Bayern-München-Fan Michael Ott hat dafür gesorgt, dass der Vorstand des Vereins wegen des Sponsoring-Vertrags mit dem Emirat Qatar heftig in die Bredouille geriet. Im Gespräch mit Robert Herr von den Ruhrbaronen spricht er über politische Einflussnahme, die  mit solchen Verträgen verbunden ist: "Wissen kann man da nichts, die Verträge sind schließlich geheim, aber es würde mich schon sehr wundern, wenn in den Verträgen nicht vereinbart worden wäre, dass man keine Kritik äußern darf. Alles andere würde dem Sinn eines Sponsoringvertrages völlig zuwiderlaufen, wenn der Sponsoringpartner öffentlich den Sponsor kritisiert. Einblick habe ich in die Verträge keinen, aber das könnte einen Anhaltspunkt dafür liefern, warum der Verein sich so verhält, wie er sich verhält. Da hätte man sich allerdings vor Abschluss des Vertrages darüber Gedanken machen müssen, ob man sich auf sowas einlässt und das Schweigen erkaufen lässt, oder nicht."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 30.12.2021 - Gesellschaft

Drei weitere deutsche Atomkraftwerke gehen vom Netz, darunter das in Grohnde. Die taz ist so fair, auch die Betreiber zu Wort kommen zu lassen. Reimar Paul berichtet: "Drinnen im Kraftwerk werde an Silvester niemandem zum Feiern zumute sein, sagt AKW-Leiter Michael Bongartz: 'Für uns Kraftwerker ist das ein trauriger Moment, denn die Anlage ist in einem sehr guten Zustand. Wir haben unseren Auftrag, für eine sichere und verlässliche Stromversorgung zu sorgen, mit großer Leidenschaft erfüllt.' Diese Aufgabe müssten nun andere übernehmen. 'In den vergangenen fast 37 Jahren haben wir in Grohnde mehr Strom erzeugt als jedes andere Kraftwerk auf der Welt', fügt Bongartz hinzu."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 29.12.2021 - Gesellschaft

Eine Gruppe von Behindertenaktivisten hat vor dem Bundesverfassungsgericht eine Selbstverständlichkeit erstritten, nämlich dass Behinderte in Triage-Situationen nicht benachteiligt werden dürfen. Christian Rath interpretiert das Urteil in der taz so: "Bei der Triage darf die Überlebenswahrscheinlichkeit der Patient:innen durchaus berücksichtigt werden. Allerdings haben die Richter:innen sehr gut herausgearbeitet, dass es einen großen Unterschied macht, ob es auf das Überleben der konkreten Krankheit ankommt oder auf die Lebenserwartung insgesamt. Zulässig ist nur, auf das Überleben der gegenwärtigen Krankheit abzustellen, sei es Covid-19 oder eine Lungenentzündung oder ein Herzinfarkt." Hier der Bericht der taz zum Urteil und ein Interview mit dem Aktivisten Raul Krauthausen.

Auch Wolfgang Janisch ist in der SZ mit dem Urteil zufrieden. Er vergleicht es mit der Regel "Frauen und Kinder zuerst in die Rettungsboote". Auch er ist - wie die Bundesverfassungsrichter - davon überzeugt, dass Ärzte in Stresssituationen "womöglich an Kriterien wie Gebrechlichkeit festhalten, die das Klischeebild vom weniger lebenswerten Leben behinderter Menschen hervorrufen können. In einer existenziellen Lage kann das schrecklich sein." Für den Gesetzgeber gelte: "Leben darf niemals gegen Leben abgewogen werden, so lautet der Obersatz, abgeleitet aus dem Gebot der Menschenwürde. Es ist ein einschüchternder Satz, weil mit der Triage nun mal Entscheidungen über Leben und Tod verbunden sind."

Frederic Schindler fordert in der Welt, dass der Gesetzgeber jetzt Kriterien festlegt, "die in der Situation der drohenden Triage keine Rolle spielen dürfen. Eine gesetzliche Lösung würde auch für die behandelnden Intensivmediziner endlich Rechtssicherheit bedeuten." (Das ist nun wirklich Unfug. Rechtssicherheit haben Mediziner nur, wenn festgelegt wird, welche Kriterien denn nun eine Rolle spielen dürfen, wenn Alter, Behinderung, Vorerkrankung es nicht dürfen und Leben nicht gegen Leben abgewogen werden darf.)

Scharfe Kritik an dem Urteil übt hingegen Daniel Deckers in der FAZ. Wieder einmal lasse das Bundesverfassungsgericht "Bundesregierung und Bundestag keine andere Wahl, als Abwägungsprozesse mit Dilemma-Charakter rechtlich zu fassen". Darin liegt für Deckers nicht nur eine "Überschätzung der Möglichkeit des Gesetzgebers, tragische Entscheidungssituationen zu typisieren und zu normieren". Irritierend sei auch das Misstrauen ins Fachpersonal vor Ort, "Diagnosen und Prognosen zu stellen, die den spezifischen Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen (oder auch anderen Risikopatienten) gerecht würden". Anders wiederum Christian Geyer im Feuilleton der FAZ, der findet, das Gericht hätte hier gar nicht konkreter entscheiden können.

In der SZ applaudiert Gerhard Matzig dem neuen Umweltminister Cem Özdemir, der den "Ramschpreisen" bei Lebensmitteln den Kampf angesagt hat: "Ein halbes Pfund Butter kostet heute im Discounter keine 1,40 Euro, der Kilopreis ist also seit 1974 nur um etwas mehr als ein Drittel gestiegen - und über Inflation ist hier noch kein Wort verloren. Während der günstigste Golf im gleichen Zeitraum seinen Preis grob geschätzt mindestens verfünffacht hat. Was angemessen erscheint: Der Volkswagen wird immer breiter und schwerer, was er mit vielen Menschen im Land der Dichter, Denker und Discounter gemeinsam hat."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 27.12.2021 - Gesellschaft

Maren Urner ist Professorin für Medienpsychologie. In der taz kritisiert sie die Berichterstattung der Medien über Impfgegner, wirft ihnen vor zu polarisieren und versucht, eine Art "positives Denken" zu definieren. "Um die argumentativen und emotionalen Gräben, die wir dadurch in den vergangenen Monaten fleißig verbreitert haben, wieder zuzuschütten oder gar zu überbrücken, benötigen wir einen medialen Diskurs, der Gruppen neu definiert. Das kann gelingen, indem bei sämtlichen Themen der kleinste gemeinsame Nenner und damit das Verbindende in den Fokus gerückt wird. Gepaart mit der offensichtlichen Antwort auf die Frage 'Worum geht es wirklich?' kann so ein nach vorn gerichteter Diskurs entstehen, der uns aus dem Verteidigungsmodus befreit. Denn klar ist: Wir alle wollen das Virus besiegen!"

Neulich machte eine Broschüre der Berliner "Anlauf- und Dokumentationsstelle konfrontative Religionsbekundung" von sich reden, die Fälle religiösen Mobbings an Berliner Schulen dokumentiert (unser Resümee). Träger ist der Verein DeVi (Demokratie und Vielfalt) unter Leitung von Michael Hammerbacher, der auch die Broschüre erarbeitete. Susanne Memarnia betont in der taz, dass die Initiative nur 59.000 Euro für ihre Broschüre erhielt und das Familienministerium skeptisch gewesen sei. Sie findet die Entstehungsgeschichte Des Vereins DeVi problematisch: "Die geht offenbar zurück auf eine Erklärung der 'Initiative Pro Neutralitätsgesetz' vom Februar 2021. Damals hatte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) Verfassungsbeschwerde eingelegt, um das Gesetz, das unter anderem Lehrer*innen das Tragen religiöser Kleidung verbietet, zu retten. Die Initiative lobte dies, forderte aber zusätzlich 'ein Register für die Erfassung und Dokumentation von Fällen konfrontativer Religionsbekundung und religiösen Mobbings an Berliner Schulen'. Nur damit könnten 'konkrete Gefahrensituationen gerichtsfest dokumentiert werden'. Solche Fälle von gestörtem Schulfrieden hatte das oberste deutsche Gericht 2015 in seinem letzten 'Kopftuch-Urteil' zur Bedingung für Kopftuch-Verbote an einzelnen Schulen gemacht. Unterschrieben ist die Erklärung unter anderem von Michael Hammerbacher. Wie praktisch, dass er auch den Verein DeVi leitet, der die Anlaufstelle zur Rettung des Neutralitätsgesetzes nun ins Leben rufen soll."

In der FR denkt Kathrin Passig über die Größenentwicklung neuer Technik nach. Handys und Fernseher werden immer größer, Hörgeräte immer kleiner - ist das praktisch? "Wenn man an der Planung eines neuen Produkts beteiligt ist, wäre es gut, mehr über die Ausmaße der in Zukunft benötigten Jackentaschen, Garagen oder Flughäfen zu wissen. Rückblickend betrachtet sieht die Größe von Geräten selbstverständlich aus. Aber wenn man in die Zukunft schaut, ist es nicht so einfach, vorherzusagen, was welche Größe annehmen wird. VR-Brillen werden mittelfristig wahrscheinlich kleiner, schon weil das jetzige Format einfach zu unbequem ist. Ich binde an meine VR-Brille hinten einen Beutel, in dem ein Buch als Gegengewicht steckt. Das sieht noch blöder aus als sowieso schon und ist ganz sicher nicht die Zukunft."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 24.12.2021 - Gesellschaft

Der Wissenschaftsjournalist Philipp Kohlhöfer hat ein Buch über Pandemien und "wie Viren die Welt verändern" geschrieben. Darin setzt er sich auch mit Reaktionen auf wissenschaftliche Erkenntnisse auseinander. Im Gespräch mit Jan Feddersen von der taz antwortet er auf die Frage, ob Verschwörungstheorien nach dem Links-Rechts-Schema einzuordnen sind: "Nein, das muss die taz doch am besten wissen! Ende der achtziger Jahre war es doch Ihre Zeitung, die zu Aids eine Verschwörungsidee ziemlich popularisiert hat - ein in Ostberlin lebender Biologe namens Jakob Segal lancierte in der taz einen Aufsatz, demzufolge das HI-Virus aus einem US-Labor stammt. Das hat den Kampf gegen das Immunschwächevirus erheblich erschwert. Dieser Unsinn sattelte auf eine Kalte-Kriegs-Kampagne des sowjetischen KGB auf - und ist seither nicht mehr totzukriegen. Der spätere südafrikanische Präsident Thabo Mbeki hat damit sogar Politik gemacht..."
Stichwörter: Verschwörungstheorien, KGB

9punkt - Die Debattenrundschau vom 23.12.2021 - Gesellschaft

Der Chirurg und Medizinethiker Eckhard Nagel mahnt in der FAZ im Blick auf die Impfpflichtdebatte: "Damit aus der Forderung nach Selbstverantwortung keine Bevormundung, keine Kultur des 'Du solltest dich was schämen' wird, bedarf es einer umfassenden Gesundheitskompetenz. Ihr Erwerb setzt offene Gesprächsräume voraus."

Der Deutsche Ethikrat empfiehlt derweil nun doch eine Corona-Impfpflicht, melden Nina von Hardenberg und Christoph Koopmann in der SZ: "Einhellig betont der Ethikrat, eine Impfpflicht für 'wesentliche Teile der Bevölkerung' müsse mit weiteren Maßnahmen ergänzt werden. Voraussetzung sei eine flächendeckende Abdeckung mit niedrigschwelligen Impfangeboten. Man solle alle Verpflichteten mit Terminangebot direkt zur Impfung einladen, nach Möglichkeit sollten die Menschen das Vakzin frei wählen dürfen. Außerdem empfiehlt der Ethikrat, dass Deutschland ein nationales Impfregister einführt, um Umsetzung und Kontrolle zu erleichtern." Die Impfstrategie der Bundesregierungen hat indes die Note Mangelhaft erhalten, heißt es weiter.
Stichwörter: Impfpflicht, Corona, Ethikrat

9punkt - Die Debattenrundschau vom 22.12.2021 - Gesellschaft

Das Weihnachtsfest ist voller christliche Symbole, und dennoch wird dies Weihnachtsfest "voraussichtlich das letzte sein, an dem die Christen in Deutschland in der Mehrheit sind", schreibt Thomas Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach in der FAZ: "1995 sagten 37 Prozent der Befragten einer Allensbacher Umfrage, dass sie Mitglied der evangelischen Kirche seien, in der aktuellen Umfrage im Auftrag der Frankfurter Allgemeine Zeitung waren es noch 28 Prozent. Die Zahl der Katholiken unter den Befragten ging in der gleichen Zeit von 36 auf 25 Prozent zurück. Diese Entwicklung hat sich eher beschleunigt als verlangsamt, und so dürfte es eher eine Frage von Monaten als von Jahren sein, bis die Zahl der Kirchenmitglieder die 50-Prozent-Schwelle unterschreitet."

Säkularisierung ist oft Folge einer übergriffigen Religion, meint der Schriftsteller Giuseppe Gracia in der NZZ. "So gesehen sind die Kirchenaustritte eine gesunde Reaktion auf selbstgerechte, unglaubwürdige Hirten. Ein Reinigungsprozess, der zu einer bescheidenen Kirche führen könnte. Zu einer Kirche ohne politisch-moralische Machtansprüche. Im Dienst eines liebenden Gottes. Eines Gottes, der auf den krummen Zeilen menschlicher Fehlbarkeit gerade schreiben kann. Diese christliche Hoffnung wäre auch im Zeitalter der digitalen Transformation eine geistliche Kraftquelle."

Dem RKI gehen die neuen Beschränkungen in der Coronakrise (mehr dazu hier) nicht weit genug. Für Jörg Phil Friedrich gehen sie dagegen viel zu weit: Warum wird immer das Worst-Case-Szenario als Handlungsgrundlage genommen, fragt er. Omikron verbreitet sich zwar rasend schnell, aber die Zahl der Todesopfer in Britannien zum Beispiel sinke dennoch kontinuierlich. "Man hätte die Gefahren aufzeigen und gleichzeitig darauf hinweisen können, dass sich vieles in der Pandemie bereits zum Besseren gewendet hat. Aber die Experten haben sich, wie so oft in den vergangenen zwei Jahren, für die alleinige Präsentation des Worst-Case-Szenarios entschieden - sie wollen offensichtlich, wieder einmal, ein Maximum an Angst erzeugen, weil sie anscheinend der Meinung sind, dass die Menschen da draußen nur unter Angst und mit Vorschriften das Angemessene tun werden."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 21.12.2021 - Gesellschaft

Willi Schmidt erzählt in einem persönlichen Erinnerungstext in der taz, wie es war ein "Verschickungskind" zu sein - die Verschickungen von Kindern in "Kinderkurheime" in den siebziger Jahren und ihre traumatischen Erfahrungen werden jüngst thematisiert (unser Resümee): "Neben drastischen Fällen von Qual und Erniedrigung sind es auch die scheinbar kleinen Dinge, die für Kinder lange nachwirkende Wunden hinterlassen können. Es sind übereinstimmende Erfahrungen, die das System der menschenverachtenden Heimerziehung deutlich machten. Die herablassende Art der Erzieher*innen. Der rücksichtslose Essenszwang. Das Zurschaustellen der Kinder, die ins Bett gemacht hatten. Der Zwang zur Lüge, in dem der Text der Post nach Hause diktiert und keine ehrlichen Aussagen zugelassen wurden. Das Öffnen der Briefe der Eltern an ihre Kinder."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 20.12.2021 - Gesellschaft

Wie viele Deutsche bereits Omikron haben, fragen Manuela Heim und Felx Lee in der taz die Virologin Isabella Eckerle. Keine Ahnung! "Wir haben in Deutschland nicht so einen guten Überblick über die zirkulierenden Varianten wie etwa Großbritannien oder Dänemark, die insgesamt viel mehr sequenzieren (also die Proben genetisch untersuchen, Anm. der Red). Hinzu kommt, dass die Daten dazu vom Robert-Koch-Institut recht zeitverzögert veröffentlicht werden. Wir wissen also nicht genau, wie viel Prozent der Infizierten sich bereits mit der Omikron-Variante angesteckt haben. Die neuesten Daten sind etwa zwei Wochen alt. Da lag der Anteil noch bei 0,5 Prozent. Von Großbritannien und Dänemark wissen wir, dass sich der Anteil der Omikron-Infizierten alle zwei bis drei Tage verdoppelt. In London etwa liegt der Anteil bereits bei etwa 70 Prozent."

Im Interview mit Michael Thaidigsmann von der Jüdischen Allgemeinen tröstet der südafrikanische Virologe Barry Schoub: "Wir werden das Virus nicht ganz eliminieren können, es wird immer da sein. Wann die Pandemie vorbei sein wird, hängt also auch davon ab, wo man die Messlatte anlegt. Wir befinden uns heute definitiv in einer besseren Situation als noch vor einem Jahr, und in zwölf Monaten werden wir viel besser dastehen als jetzt."

In einem sehr instruktiven FAZ-Artikel erzählt der argentinische Autor Martín Kohan, wie sich Inflation anfühlt. Zunächst einmal versichert er, dass die Wirtschaftswissenschaftler, auch wenn sie so gern Expertenmienen aufsetzen, nicht den geringsten Schimmer haben, wie das Phänomen eigentlich zu erklären ist. Seit Ewigkeiten leben die Argentinier zwischen dem "Gespenst der falschen Stabilität" und dem "der entfesselten Hyperinflation". Es ist zur Mentalität geworden: "In Argentinien wird der Dollar-Kurs täglich in den Nachrichten bekanntgegeben, manchmal zusammen mit dem Wetterbericht, manchmal zusammen mit den Lottozahlen. (Zu beidem weist er tatsächlich eine gewisse Verwandtschaft auf.)"