9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Kulturpolitik

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9punkt - Die Debattenrundschau vom 08.05.2025 - Kulturpolitik

FAZ, Bild-Zeitung und Jüdische Allgemeine melden, dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer den umstrittenen bisherigen Amtsleiter Andreas Görgen gekippt hat: "Görgen, der als Ministerialdirektor beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auch als 'Claudia Roths Gehirn' bezeichnet wurde, ist wegen seiner Haltung zur Israel-Boykott-Bewegung BDS, insbesondere in Zusammenhang mit der wegen Antisemitismus-Vorfällen belasteten Kunstausstellung documenta 15, immer wieder in die Kritik geraten. Görgen wurde vorgeworfen, der 'Mastermind' hinter einer Kulturpolitik zu sein, die sich von BDS-Befürwortern nicht ausreichend distanziert und das Problem verharmlost habe", schreibt die JA. Görgens Nachfolger wird der Jurist Konrad Schmidt-Werthern (CDU), der seit letztem Jahr Görgens Stellvertreter war, meldet Andreas Kilb in der FAZ. Görgen selbst wird weich fallen, er hat laut Bild "ein Rückkehrrecht ins Außenministerium".

9punkt - Die Debattenrundschau vom 07.05.2025 - Kulturpolitik

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In der FAZ spießt Mathias Brodkorb, ehemaliger Kultus- und Finanzminister in Mecklenburg-Vorpommern, am Beispiel einer restitutierten Puppe aus Nigeria fragwürdige Methoden der postkolonial inspirierten Provenienzforschung auf. Erspäht hatte die Puppe im Ethnologischen Museum Berlin eine Modedesignerin aus Namibia, Cynthia Schimming. Sie war "sichtlich ergriffen. Die Puppe habe zu ihrer 'Seele' gesprochen und bloß einen 'Unterrock' getragen: 'Ich erinnere mich, dass ich als Kind, das halb Herero und halb Deutsche war, meine Großmutter fragte, warum Herero-Frauen so viele Petticoats trugen. (…) Ihre Antwort war, dass Frauen Angst davor hatten, vergewaltigt zu werden.'" Julia Binter, damals Provenienzforscherin am Ethnologischen Museum Berlin, und Jonathan Fine, damals Sammlungsleiter ebendort, "hielten das damals für einen Beitrag zur Provenienzgeschichte des Objektes aus 'modehistorischer Expertise' heraus. Kindheitserinnerungen einer Modedesignerin, die mit dem Objekt unmittelbar nichts zu tun hatten, wurden trotzdem zu historischen Quellen erhoben." Dass Binter und Fine auf Nachfrage erklärt haben, ihre Vorgehensweise, entspreche "den aktuellen Standards der Provenienzforschung" macht das Problem für Brodkorb "nicht kleiner, sondern umso größer". Brodkorb hat auch gerade ein Buch zum Thema veröffentlicht: "Postkoloniale Mythen. Auf den Spuren eines modischen Narrativs".
Stichwörter: Nigeria, Provenienzforschung

9punkt - Die Debattenrundschau vom 06.05.2025 - Kulturpolitik

Berlin hat bald eine Kultursenatorin mit österreichischem und britischem Pass: die bisherige Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson soll Joe Chialo beerben, berichtet unter anderem Peter Laudenbach in der SZ. Wedl-Wilson wird damit vor große Herausforderungen gestellt. "Als Politik-Quereinsteigerin ohne Parteivernetzung und eigene Machtressourcen wird Wedl-Wilson auf die politische Rückendeckung des Regierenden Bürgermeisters angewiesen sein, um das Schlimmste zu verhindern. Das gilt vor allem für die Verhandlungen mit den Haushältern und dem Finanzsenator. (...) Angesichts des harten Spardrucks ist das Amt der Kultursenatorin ein Hochrisiko-Job mit programmiertem Ärger und großer Gefahr, das anspruchsvolle Kulturklientel zu enttäuschen. Dem wollte sich Wegner anderthalb Jahre vor der nächsten Wahl zum Abgeordnetenhaus nicht aussetzen. Wedl-Wilson wird kämpfen müssen, will sie nicht als Insolvenzverwalterin in die Geschichte der Berliner Kulturpolitik eingehen."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 05.05.2025 - Kulturpolitik

Die Berliner Kulturwelt wird Joe Chialo noch vermissen, prophezeit Boris Pofalla in der Welt. Denn es kommen harte Zeiten auf sie zu: "Die Berliner Kultur sollte darauf achten, was Chialo als Begründung für seinen Rücktritt nennt: 'Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen - im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt. Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.' Das ist die eigentliche Meldung, und sie wird Berlin weit länger beschäftigen als die Personalie Joe Chialo. Er geht ja, so sein Statement, weil er die kommenden Kürzungen nicht akzeptieren kann. Insgesamt muss die Berliner Kultur im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro weniger ausgeben, knapp zwölf Prozent ihres Budgets. "
Stichwörter: Chialo, Joe, Berlin

9punkt - Die Debattenrundschau vom 03.05.2025 - Kulturpolitik

Der designierte Staatsminister für Kultur Wolfram Weimer hat in einem "Konservativen Manifest", das bis zu seiner Ernennung als Bundeskulturminister niemand gelesen hatte (die überregionale Presse hat es jedenfalls gesnobbt, unser Resümee) einige recht reaktionäre Ansichten bekundet. Jürgen Kaube griff es kürzlich in der FAZ auf (unser Resümee). Weimer hat sich im Stern gegen Vorwürfe verwahrt, er sei "rechts". Dirk Knipphals will ihm das in der taz nicht abnehmen: "In einem Hintergrundgespräch mit der dpa sagt er es ausdrücklich: 'Ich bin ein Mann der bürgerlichen Mitte.' Dass er sich selbst so sehen möchte, kann man ihm abnehmen. Doch sagen wir es so: Wenn er Teil der Mitte sein will, hat er sich als Autor in der Vergangenheit äußerst ungeschickt verhalten. Weiß Weimer denn nicht, was es heißt, sich affirmativ auf die Lehre vom weltweiten Kampf in sich geschlossener 'Kulturkreise' zu beziehen, wie er das in seinem 'Konservativen Manifest' tut? Die AfD redet so, Putin redet so, teils auch Trump - und bald nun auch ein Mitglied der Bundesregierung?"

Der Berliner Kultursenator Joe Chialo, der eben noch als möglicher Kulturminister genannt wurde, hat unterdessen um seine Entlassung gebeten. Er ist nicht nur im einzelnen gescheitert, "sondern so umfassend, wie man als Politiker nur scheitern kann", meint Andreas Kilb in der FAZ. Sein Eintreten gegen Antisemitismus wurde ihm verübelt. Seine Idee, die aufgelassenen Galeries Lafayette in der trüben Friedrichstraße zur Zentralbibliothek zu machen, sei "wie eine verirrte Silvesterrakete" zerplatzt. "Zum endgültigen Stolperstein wurde für Chialo die Finanznot der Bundeshauptstadt, deren Haushalt in den letzten Jahren in immer bedrohlichere Schieflage geraten ist. Dass auch auf die Kultur drastische Einschnitte zukamen, hatte sich lange abgezeichnet, aber Chialo ließ die Gelegenheit verstreichen, sich rechtzeitig mit den betroffenen Institutionen und Subventionsempfängern auf ein gemeinsames Sparprogramm zu verständigen."

Auch Harry Nutt schildert Chialo in der FR als Gescheiterten, aber er macht auch eine allgemeinere Beobachtung: "Chialos Scheitern und das Misstrauen, das dem Quereinsteiger Weimer nun aus allen Himmelsrichtungen entgegenschlägt, markieren auf sehr unterschiedliche Weise, wie stark der Erwartungsdruck innerhalb eines verunsicherten Kulturbetriebs ist. Das sich verdüsternde politische Klima hat auch das kulturpolitische Anforderungsprofil verändert."
Stichwörter: Chialo, Joe, Weimer, Wolfram, AfD

9punkt - Die Debattenrundschau vom 02.05.2025 - Kulturpolitik

Berlins Kultursenator Joe Chialo tritt zurück, meldet der Spiegel. Hintergund seien "die Diskussionen um und die Kritik an den weitreichenden Haushaltskürzungen für den Kulturbereich der Hauptstadt".
Stichwörter: Chialo, Joe

9punkt - Die Debattenrundschau vom 30.04.2025 - Kulturpolitik

Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth hat vor der Presse eine Bilanz ihrer Amtszeit gezogen. Und Andreas Fanizadeh ist sich in der taz mit ihr einig, dass sie nicht so schlecht ist, wie oft behauptet: "Entgegen aller Skepsis ist es der scheidenden Staatsministerin in ihrer Amtszeit gelungen, vieles für die Kultur zu bewirken. Was sich auch in einem stetig wachsenden Kulturetat ausdrückte. Sie stand dabei gegen neoliberale Auffassungen, wie sie der lange als ihr Nachfolger gehandelte Berliner Kultursenator Joe Chialo vertritt, der ebenso wie Weimer ein Quereinsteiger in die Politik ist."
Stichwörter: Chialo, Joe, Roth, Claudia

9punkt - Die Debattenrundschau vom 29.04.2025 - Kulturpolitik

Der ein wenig schillernde Journalist Wolfram Weimer soll also Bundeskulturminister werden? Die Kollegenschaft aus den Feuilletons  fühlt sich schlecht bedient. "Bislang ist nicht bekannt, dass er sich sonderlich für Kulturpolitik interessiert hätte", merkt Dirk Knipphals in der taz an. Auch als Verleger überzeugt er ihn nicht: In der Weimer Media Group findet er "einen Haufen zusammengewürfelter Magazine". Von Weimers Kulturkonservatismus zu schweigen: "Avancierte, emanzipative und popkulturelle Ansätze müssen sich auf Gegenwind einstellen."

Der Aufschrei um den neuen Kulturstaatsminister Weimer seitens des linksliberalen Mainstreams ist völlig überzogen, konstatiert Ijoma Mangold auf Zeit Online. Weimer "vertritt dezidiert liberalkonservative Positionen. Diese haben nichts mit AfD-Positionen zu tun, sind aber in der medialen Öffentlichkeit so unterrepräsentiert, dass vielen das Blut in den Adern gefriert, wenn sie ausgesprochen werden." Dabei könnte er gerade durch seine Erfahrung im Medienbereich frischen Wind in das Amt bringen und der CDU helfen, AfD-Wähler zurückzugewinnen: "Weimer kann man also als Trostpflaster verstehen für all die Unionswähler, die einen dynamischen Politikwechsel wollten und Dieselsubventionen, Mütterrente und das Ende der Schuldenbremsen bekommen haben, ohne dass dem Koalitionsvertrag irgendeine Ambition anzusehen wäre, die Sozialsysteme zu reformieren. ... Wenn er über den Rückbau des Staates spricht, sieht man vielleicht keine Kettensäge vor sich, aber doch zumindest die Umrisse einer Gartenschere."

Der frühere Welt-Chefredakteur Wolfram Weimer ist das genaue Gegenteil der bisherigen Kulturstaatsministerin Claudia Roth, konstatieren Matthias Heine und Christian Meier in der Welt. "Was von Weimer nun zu erwarten ist, bleibt spekulativ ... Ziemlich wahrscheinlich werden einige 'woke' symbolpolitische Maßnahmen, die Roth angeschoben hat, auf den Prüfstand gestellt. Und gewiss wird Weimer nicht die Sorte Kulturstaatsminister werden, die Antisemitismus auf der Documenta bagatellisiert oder applaudierend dabeisitzt, wenn auf der Berlinale Israel einseitig angeklagt wird." Michael Hesse warnt dagegen in der FR: "Der Wind weht scharf von rechts. Wie in den USA."

In der SZ zeichnet Hans-Jürgen Jakobs wenn schon nicht die Bromance, dann doch die enge Partnerschaft von Friedrich Merz und Wolfram Weimer nach: "Wiederholt kürte Weimer seinen Golfpartner bei ntv zur 'Person der Woche'. Im September 2024 war Merz der richtige Kanzlerkandidat: In der Vergangenheit habe es Phasen der Republik gegeben, in denen eine 'Vaterfigur (Konrad Adenauer)' nötig gewesen sei, nun jedoch brauche Deutschland - nach all den 'Weichspülern der Macht' - einen kantigen Sanierer à la Merz: 'Typus durchsetzungsstarker Mann mit hoher Wirtschaftskompetenz'. Vor einigen Wochen, im April, war Merz dann 'Person der Woche', weil eine 'Koalition der Aufräumer' entstehe." Merz und Weimer treffen sich außerdem seit vielen Jahren auf dem von Weimer und seiner Frau ausgerichteten Ludwig-Erhard-Gipfel in Gmund." Wer dabei sein will: Kongress-Gesamtticket (ohne Gipfelnacht!) kostet 3.213 Euro.

Einer geht in jedem Fall als Verlierer aus der Berufung Weimer heraus. Joe Chialos Zeit als Berliner Kultursenator könnte bald zu Ende sein, spekuliert Peter Laudenbach in der SZ: "Wegners persönliche Beziehung zu ihm gilt als abgekühlt ... Dass das Verhältnis zwischen dem Kultursenator und seiner Staatssekretärin Sarah Wedl-Wilson, einer erfahrenen Kulturmanagerin, zerrüttet sein soll, ist zumindest im Berliner Kulturbetrieb kein Geheimnis."

Aber auch das Münchner Kulturleben liegt im Argen. Die Geigerin Julia Fischer und der Cellist Daniel Müller-Schott haben in einem Interview mit der Abendzeitung Alarm geschlagen. Hannes Hintermeier kann es in der FAZ nur bestätigen: "Der größte Brocken aufseiten der Stadt steht mit der Sanierung des Kulturzentrums Gasteig an, ein Projekt von elbphilharmonischer Finanzdimension. Das Stadtmuseum braucht eine neue Leitung, es muss jemand mit langem Atem sein, denn das Haus am Jakobsplatz ist für mindestens sieben Jahre eine Baustelle. Gebaut wird auch in der Villa Stuck, dem Valentin-Karlstadt-Musäum, das NS-Dokumentationszentrum hat die Bauphase bald hinter sich, danach ist der Kunstbau des Lenbachhauses dran. Ad interim ist auch Kulturreferent Marek Wiecher."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 28.04.2025 - Kulturpolitik

Der Journalist, Cicero-Gründer und Verleger von Zeitschriften wie Business Punk Wolfram Weimer soll Staatsminister für Kultur werden, meldete zuerst die Süddeutsche Zeitung. Friedrich Merz' Entscheidung stößt in der Presse nicht gerade auf Begeisterung. "Sein Begriff von Kultur und sein Geschichtsverständnis weisen darauf hin, dass er der falsche Mann am falschen Platz wäre. Um es gelinde zu sagen". schreibt Jürgen Kaube in der FAZ. Weimer ist auch Autor eines "Konservativen Manifests", das 2018 erschien, aber nicht die Gnade der Besprechung in einem der überregionalen deutschen Medien fand (nix im Perlentaucher). Kaube scheint es aber durchblättert zu haben, und was er da las, gefiel ihm überhaupt nicht: Weimer mache sich darin "Sorgen um die 'Fortdauer des eigenen Bluts' und die 'biologische Selbstaufgabe' Europas, trauert der Kolonialepoche mit der bedauernden Formulierung nach, Europa habe 'keine Expansionskraft' mehr, und behauptet, unsere Mythen, Metaphern und Architektur... rekurrierten 'immer auf die jüdisch-christliche Religion', was immer das für eine Religion sein soll."

"Weimer hat sich bislang nicht gerade als jemand hervorgetan, der besonders kulturpolitisch engagiert ist, der als Medienmanager, Journalist oder Wirtschaftsfachmann überhaupt die Kultur auf seiner Agenda stehen hat", schreibt Gerrit Bartels im Tagesspiegel. Axel Brüggemann kommentiert in Backstage Classical: "Da ist einer, der den rechten Rand bedient und gleichzeitig daran glaubt, die Brandmauer nur öffnen zu müssen, um verlorene Seelen zurück zu holen." Auch Jörg Häntzschel wundert sich in der SZ über die Berufung, denn als Kulturkenner sei Weimar bislang nicht aufgefallen. Allerdings interessiert man sich auch im Koalitionsvertrag kaum für Kulturpolitik, stellt er fest: "Die vier Seiten, die die Verhandler dazu in den Koalitionsvertrag geschrieben haben, sind weitgehend mit Allgemeinplätzen und Unverbindlichkeiten gefüllt. Wirkliche Ideen oder Projekte fehlen. Konkreter wird es nur im Passus zur Medienpolitik. Die Koalitionäre würdigen die Rolle der Medien für die Demokratie und versprechen, gegen Fake News und Desinformation vorzugehen. Ganz offensichtlich hielt Merz die Medienpolitik für derzeit wichtiger als die Kultur."

In der FAZ erzählt Felix Ackermann, wie die Regierung Tusk mittels der "ruhig ordnenden Hand von Kulturministerin Hanna Wróblewska" den Einfluss Jarosław Kaczynskis in polnischen Geschichts- und Kulturinstitutionen zurückbaut. "Die Neubesetzungen stammen aus einer Generation, die nicht mehr vom Dauerkonflikt der Solidarność-Generation bestimmt ist, welcher Kaczyński und Tusk trotz aller Differenzen vereint. Wichtig für die Rückkehr zur Normalität ist, dass die Regierung Personalentscheidungen der letzten PiS-Jahre dann respektiert, wenn sie keine Rechtsmittel für eine Absetzung findet."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 25.04.2025 - Kulturpolitik

Andreas Kilb bringt in der FAZ plötzlich einen anderen Namen als Joe Chialo für den Posten des Staatsbeauftragten für Kultur ins Gespräch. Chialos Bilanz als Kultursenator in Berlin sei einfach zu trübe. In Frage komme Christiane Schenderlein, die kulturpolitische Sprecherin der Unionsfraktion. "Schenderlein bringt zwei Qualitäten mit, die in der Arithmetik der Postenvergabe eine Rolle spielen könnten: Sie kommt aus dem Osten, und sie ist eine Frau. Im Bundestag vertritt sie den Wahlkreis Nordsachsen, dessen Direktmandat von einem AfD-Mann gewonnen wurde. Als Parlamentarierin steht sie für Kultur im ländlichen Raum und die Bewahrung des kulturellen Erbes." Hm.