Rechtsstaatlichkeit

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2 Bücher

Elif Özmen: Was ist Liberalismus?

Suhrkamp Verlag, Berlin 2023
ISBN 9783518300053, Kartoniert, 208 Seiten, 18.00 EUR

[…] Wer über Demokratie spricht, darf über Liberalismus nicht schweigen. Liberale Prinzipien wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Menschenrechte und Toleranz gehören zum festen…

Georg M. Oswald (Hg.): Das Grundgesetz. Ein literarischer Kommentar

C.H. Beck Verlag, München 2022
ISBN 9783406790324, Gebunden, 381 Seiten, 26.00 EUR

[…] literarisch schreiben, kommt dabei eine besondere Rolle zu. Darum kommentieren in diesem Buch rund 40 Schriftsteller, Journalisten und Juristen die Präambel, die Grundrechte, wichtige…

3 Presseschau-Absätze von insgesamt 126

9punkt 17.02.2022 […] erlitten", freut sich Thomas Kirchner in der SZ nach der Niederlage von Polen und Ungarn vor dem EUGH: "Ja, die EU kann ihren Haushalt dagegen schützen, dass in Mitgliedstaaten gegen das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit verstoßen wird. Denn gerade in der Vergabe von Geld konkretisiert sich der 'tragende Grundsatz der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten'. Und ja, der neue Mechanismus ist ein zulässiger Ersatz […]

9punkt 16.02.2022 […] Wettbewerb um die beste Lösung für eine Pluralität an Lebens- und Vorstellungswelten angeboten. Die Legitimität, die dieses Modell aus den Prinzipien der Gewaltenteilung, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit bezieht, wurde von außen als zwingend angesehen und daher nicht zur Diskussion gestellt." […]

9punkt 28.12.2021 […] auch immer, die Vorgänge zeigen auf jeden Fall, schreibt Rainer Hank in der NZZ, dass der Papst, der gern für die Demokratie eintritt, "einem theokratischen Staat vorsteht, der sich weder zu Rechtsstaatlichkeit noch zu Gewaltenteilung je bekannt hat. Der Papst ist der letzte absolutistische Monarch der Welt. In Analogie zu Viktor Orban in Ungarn, der stolz in einer 'illiberalen Demokratie' regiert, […]

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