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Bundesverfassungsgericht

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3 Bücher von insgesamt 16

Thomas Darnstädt: Verschlusssache Karlsruhe. Die internen Akten des Bundesverfassungsgerichts

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Piper Verlag, München 2018
ISBN 9783492058759, Gebunden, 416 Seiten, 24.00 EUR
[…] Die Archive des Bundesverfassungsgerichts waren so verschlossen wie die des Vatikans. Nun endlich sind die alten Akten der großen Prozesse um die junge Demokratie des Grundgesetzes…

Josef Foschepoth: Verfassungswidrig!. Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg

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Vandenhoeck und Ruprecht Verlag, Göttingen 2017
ISBN 9783525301814, Gebunden, 492 Seiten, 40.00 EUR
[…] Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und…

Andreas Marquet: Friedrich Wilhelm Wagner. 1894-1971. Eine politische Biografie

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J. H. W. Dietz Verlag, Bonn 2015
ISBN 9783801242312, Gebunden, 488 Seiten, 58.00 EUR
[…] Verantwortungsethos und trat mit aller Klarheit für den demokratischen Rechtsstaat ein. Die juristische Aufarbeitung des Nationalsozialismus lag ihm sehr am Herzen. Als Vizepräsident…
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Unrechtsstaat BRD?

Vom Nachttisch geräumt 02.07.2018 […] " Es war auch ein Machtkampf. Die Regierung war der Auffassung, die KPD sei verfassungswidrig, und darum habe das Bundesverfassungsgericht auch die Verfassungswidrigkeit der Partei festzustellen, sobald ihm Beweise dafür vorlägen. Die Richter des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts waren dagegen weder von der politischen Zweckmäßigkeit eines Verbots noch von seiner rechtlichen Notwendigkeit überzeugt […] Am 24. Januar 1952 nahm das Bundesverfassungsgericht die Anträge auf  Verbote von KPD und der sich selbst in der Tradition der NSDAP sehenden Sozialistischen Reichspartei an. Am 23. Oktober 1952 wurde die SRP verboten. Die KPD wurde erst am 17. August 1956 verboten. Foschepoth zeigt, wie es dazu kam. Noch am Abend des 24. Januar 1952 nahm das Bundesverfassungsgericht die "Anregung" von Bundesjus […] it - auch gegenüber dem Parlament - wurde getan, als habe es nie eine "Anregung" der Exekutive gegeben, als folge die vielmehr bei der Durchsuchung der Räumlichkeiten einer Anweisung des Bundesverfassungsgerichts. Der Chef der prozessführenden Stelle der Bundesregierung war Staatssekretär Hans Ritter von Lex (1893-1970). Im März 1933 hatte er mit Adolf Hitler über die Bildung einer Koalitionsregierung […] Von Arno Widmann

Prism 4: Was tun?

Redaktionsblog - Im Ententeich 02.07.2013 […] Geheimdienste brauchen dazu nicht einmal einen konkreten Tatverdacht. Die Polizei schon, allerdings genügt der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit, weshalb zwei Piraten jetzt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt haben. Die EU, die sich gerade über die Amerikaner empört, möchte selbst gern in Europa die anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetdaten der Bürger durchsetzen - in Deutschland […] Von Anja Seeliger
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