Mit recht starken Thesen ist Digitalkommissar
Günther Oettinger bei der DLD-Konferenz in Münchenm aufgetreten,
berichtet Detlef Borchers bei
heise.de. Europa habe
das Spiel in der IT verloren, eine Konkurrenz zu Google steht nicht in Aussicht, der Markt müsse vereinheitlicht werden. ""Wir haben
28 fragmentierte Märkte mit 28 verschiedenen Regelungen zum Datenschutz. So kann keine europäische Cloud existieren", erklärte Oettinger seinen Plan für einen "Single Digital Market". Neben dem EU-einheitlichen Datenschutz habe eine
Vereinheitlichung des Copyrights oberste Priorität. Im September werde er dazu einen Entwurf vorlegen."
Da war die Piratin und Europaabgeordnete
Julia Reda schneller. Sie präsentierte gerade im EU-Parlament einen Vorschlag zur
Reform des Urheberrechts,
berichtet Peter Riesbeck in der
Berliner Zeitung: "Die alte Regelung stammt aus dem Jahr 2001. "Da gab es noch kein Facebook und Wikipedia steckte in seinen Anfängen", sagte Reda, die ihren Gesetzesvorschlag "
technikoffen"
gestaltet hat. Also mit Blick auf mögliche Neuerungen. Technik ist das eine. Die Rechtspraxis das andere. Denn trotz EU-Regelung gibt es viele nationale Besonderheiten. So schreibt die EU eine
Mindestzeit von 70 Jahren nach dem Tod eines Autors vor, ehe das Urheberrecht ausläuft. Spanien will 90 Jahre. Redas Vorschlag:
50 Jahre - wie international üblich."
Sascha Lobo plädiert in der
FAZ trotz allem gegen ein Verbot von
Anonymität im Netz: "Der vielleicht größte Irrtum, der in der Forderung nach dem Verbot von Pseudonymen und Anonymität im Netz steckt, ist die Annahme, dass ein solches Verbot den
Umgangston verbessern würde. Hier ist der Wunsch Vater des Gedankens."