Was genau soll eigentlich jene "Zivilgesellschaft" sein, die so üppig gefördert wird und die nun durch eine umstrittene Kleine Anfrage der CDU in ein unbehagliches Licht gestellt wurde? Sehr kundig und mit Kritik an allen Seiten führt der Kulturwissenschaftler Tim Schanetzky in der FAZ durch die Idee der "politischen Bildung" in Deutschland - von der "Reeducation", von der noch die Bundeszentrale für Politische Bildung geprägt ist, bis hin zu Programmen wie "Demokratie leben", deren Volumen von 24 Millionen Euro im Jahr 2007 auf 182 Millionen Euro im Jahr 2024 wuchs. Diese Art der "Demokratieförderung" sollte vor allem Rechtsextremismus bekämpfen und war geprägt von den bürgerrechtlichen Protesten in der Ex-DDR und der Alternativbewegung im Westen, so Schanetzky. Aber auch die CDU übernahm sie. Dabei blieben Leerstellen: "Auffällig ist etwa, wie wenig politische Wirkung die sozialwissenschaftliche Fachdebatte über die 'dunklen Seiten der Zivilgesellschaft' (Roland Roth) entfaltete. Schon an der Jahrtausendwende deutete sie darauf hin, dass eine zivilgesellschaftliche Mobilisierung gegen die Demokratie beispielsweise der Machtübernahme der Nationalsozialisten vorausgegangen sei. Und spätestens mit den Pegida-Aufmärschen hätte eigentlich offensichtlich werden müssen, dass nicht jede Form des zivilgesellschaftlichen Engagements auch als demokratiepolitisch akzeptabel gelten kann."

Arbeiter fühlen sich von grüner Umweltpolitik meist nicht angesprochen. Verständlich, denn sie können sich das von Grünen empfohlene Biosteak meist nicht leisten. Das heißt aber nicht, dass sie sich nicht für Umwelt und Klima interessieren, meint Karen Bell, Professorin für Soziale und Umweltgerechtigkeit in Glasgow, die zum Thema forscht, im Gespräch mit Mitsuo Iwamoto von der taz: "Der erste Schritt ist, anzuerkennen, was die Arbeiter:innen für den Umweltschutz geleistet haben. Denn auch wenn grüne NGOs und grüne Parteien heute vor allem von Mittelschichtlern angeführt werden, waren es die Gewerkschaften und Arbeiter:innen, die sich über das ganze 20. Jahrhundert hinweg gegen den Einsatz von gefährlichen Chemikalien am Arbeitsplatz und die Verschmutzung der Umwelt durch sie eingesetzt haben. Nur weil sie ihre eigenen Studien durchführten, um die schädlichen Auswirkungen von Giftstoffen wie Arsen, Radium und Asbest nachzuweisen, konnten sie Politik und Unternehmen dazu zwingen, endlich zu handeln."

Saba-Nur Cheema und Meron Mendel beobachten nach der Bundestagswahl in den sozialen Medien, aber auch den Zeitungen, bei muslimischen und jüdischen Aktivisten den Trend, mit Auswanderung zu drohen, wie sie in der FAZ schreiben: "Eine Radikalität, die darin besteht, aufzugeben, weil ein Fünftel der Wähler völlig danebenliegt, ist oft nicht mehr als eine Pose. Heute wird man dafür auf Instagram und Tiktok mit vielen Likes belohnt." Ja, das Wahlergebnis war schockierend, aber "Auswanderung kann nicht die Lösung sein. Letztlich gibt es noch kaum ein westlich-demokratisches Land, in dem rechtspopulistische Parteien mit weniger als zwanzig Prozent abschneiden. Aktivistische Posen und leere Drohungen helfen nicht, um der AfD das Wasser abzugraben. Im Unterschied zu den AfD-Politikern sind nicht alle AfD-Wähler zwangsläufig rassistisch oder antisemitisch, auch wenn sie sich den Vorwurf gefallen lassen müssen, wissentlich eine in Teilen rechtsextreme Partei zu wählen. Die Tatsache, dass die AfD bei Arbeitern wie auch bei Arbeitslosen am besten abgeschnitten hat, zeigt vor allem die Notwendigkeit einer radikalen Veränderung der sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen dieser Schichten."

In der FR verteidigt Friedenspreisträgerin Aleida Assmann die Demonstrationen gegen rechts gegen Angriffe durch die CDU: "Durch die Mail eines mir unbekannten Mitbürgers wurde ich bald belehrt, warum die Omas gegen rechts, ich selbst eingeschlossen, von manchen als feindlich und gefährlich eingestuft werden: 'Diese sogenannte Zivilgesellschaft ist mitnichten repräsentativ für die Bevölkerung: Sie ist ein Sammelbecken Linker bis Linksaußen Aktiver. Es fehlt jedwede Abgewogenheit in deren Betätigungsfeld (...) Aus dem Grund ist es mehr als richtig Ihnen die Mittel zu entziehen.' Ich möchte nicht glauben, dass Herr Merz das auch so sieht. Aber ich hätte gern von ihm gehört, wie sich die Demokratie gegen den organisierten Frontalangriff vom ultrarechten Flügel verteidigen soll? So wie der Staat die Regierung als Stütze hat, braucht in einer Demokratie das Staatsvolk die Zivilgesellschaft als Organ der Artikulation, Mitgestaltung und Selbstverteidigung. Man sollte sie als politischen Akteur anerkennen und nicht unterschätzen."

Warum wählen so viele Arbeiter und Arbeitslose die AfD? Es gibt in dieser Bevölkerungsschicht ein starkes Gefühl der Kränkung, erklärt im Interview mit der SZ der Industriesoziologe Klaus Dörre: Viele hätten das Gefühl, dass ihre Abstiegsängste nicht ernst genommen würden. Aber dieses Gefühl "betrifft auch so etwas wie Wertorientierung, kulturelle Prägungen, Lebensformen. Es geht natürlich auch um Geld, aber subjektiv wiegt es manchmal schwerer, wenn die eigenen Vorstellungen vom guten Leben gesellschaftlich missachtet werden. ... Arbeiter in den 1950er-, 1960er-, 1970er-Jahren hatten so etwas wie proletarischen Stolz, Klassen-Selbstbewusstsein, verbunden mit einer kollektiven Aufstiegshoffnung. Das gehört zur demokratischen Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik, und das ist aus vielen Gründen massiv brüchig geworden."

Man muss heute schon auf die Sport-Seiten (!) der FAS schauen, um am Weltfrauentag einen interessanten Artikel über die Unterdrückung von Frauen in anderen Ländern zu finden. Christoph Becker porträtiert dort die Afghanin Khalida Popal, die in ihrem kommende Woche auf Deutsch erscheinenden Buch erzählt, wie sie die afghanische Frauen- Fußballnationalmannschaft mitbegründete und das Land verlassen musste, weil Männer sie umbringen wollten, auch nach dem Ende der Taliban-Herrschaft: "Frauen, die Fußball spielen, gelten vielen Männern als Prostituierte, ihnen wird vorgeworfen, Schande über die Familie zu bringen, sie werden misshandelt. Die Taliban mochten aus Kabul verdrängt worden sein, ihre Ideologie saß weiter in vielen Köpfen." Popal fährt fort: "Veränderung macht Angst. Machtverlust macht Angst. Das Patriarchat will immer gewinnen, dominieren. Meine Generation wollte das alte Mindset nicht mehr. Wir wollten unsere Kleidung selbst aussuchen. Selbst entscheiden, ob wir in die Moschee gehen. Bei uns spielte die Religion keine große Rolle mehr. Sie hatten Angst vor Machtverlust. Sie hatten Angst, dass ihre Töchter, ihre Frauen auf mich hören würden. Deshalb wollten sie mich aufhalten."

Zum morgigen Weltfrauentag erklärt Annick Wibben, Professorin für Gender, Peace und Security, im Tagesspiegel-Gespräch, wie sich Krisen und Krieg auf die Sicherheit von Frauen auswirken: "Frauen sind meist weniger mobil, ganz einfach weil sie sich aus dem Rollenverständnis heraus vielmehr um Kinder, Kranke und Alte kümmern. Insofern sind sie oft direkt von der ersten Welle der Gewalt betroffen, Männer können eher fliehen oder sind im Militär und können sich deshalb mit Waffen verteidigen. Obwohl Kinder und Männer das auch erleben, sind Frauen häufiger von sexualisierter Gewalt betroffen. Auf der anderen Seite müssen die höheren Rüstungsausgaben aber irgendwo herkommen, dabei wird oft bei Sozialausgaben gekürzt und davon sind wiederum überdimensional häufig Frauen betroffen. Oft wird über die Auswirkungen von solchen Kürzungen, die sowohl kurz- als auch langfristige Effekte haben, zu wenig nachgedacht."

Das Land Berlin hat eine alte Tradition der DDR wiederbelebt und den 8. März, den Tag der Frau zum Feiertag erklärt (der Perlentaucher wird erscheinen). Die taz bringt eine 52-seitige Frauen-taz. Das Editorial stellt eine Frage zur aktuellen deutschen Politik: "Vielsagend das erste Foto der wohl neuen Führungsriege der Union: mittelalte lächelnde Herren in Anzügen, die Ministerposten wollen - ohne eine einzige weibliche Person am Tisch. Im nächsten Bundestag liegt der Frauenanteil bei gerade mal 32,4 Prozent und ist damit so niedrig wie seit 16 Jahren nicht. Queere Menschen, Menschen mit Migrationsgeschichte, Nichtakademiker*innen sind noch deutlicher in der Minderheit als zuvor. Das Patriarchat holt sich die Macht zurück."

Es gibt eine Menge neuen Feminismus in der taz-Beilage: Die Philosophin Antje Schrupp bringt die unvermeidliche Frage ins Spiel, ob Frauen überhaupt "Frauen" sind, ob es sich hier nicht um eine Zuschreibung handelt: "Die Zuschreibung von Weiblichkeit erfolgt nicht willkürlich, sondern anhand der Genitalien. 'Es ist ein Mädchen' wird über jene Babys gesagt, bei denen kein Penis sichtbar ist, und zwar deshalb, weil das ein starker Hinweis darauf ist, dass sie vermutlich einen Uterus haben und später einmal schwanger werden können."

Die Zurichtung erfolgt dann nunter anderem über eine Farbcodierung, erzählt Luisa Faust : "'Pink Globalization' nennt die Anthropologin Christine Reiko Yano das Phänomen, das uns seit den Neunzigern begleitet. Sie meint, dass diese Form der Globalisierung, statt abzuflauen, immer weiter Fahrt aufnimmt. Bei den Kleidungsstücken, die in den Kinderabteilungen über den Verkaufstresen gehen, unterscheiden sich nicht nur die Farben und Muster, sondern auch die Schnitte. Für die Jungen gibt es Latzhosen, Jacken aus festem Stoff, für die Mädchen niedliche feine Kleidchen aus Tüll, Miniröcke und Skinny Jeans. Wenn es nach H&M geht, wollen Mädchen der Welt schon ihre Beine präsentieren, wenn sie noch gar nicht richtig laufen können."

Silke Burmester schreibt über die Wechseljahre. Katja Kullmann schildert Sex in den besten Jahren. Bei Jasmin Kalarickal geht es um obdachlose Frauen in Köln-Mülheim. Anne Fromm spricht mit der Gynäkologin Mandy Mangler über Frauengesundheit. Nichts über Frauen in Afghanistan, Frauen im Iran, nichts übers Kopftuch, nichts über Gewalt gegen Frauen in aktuellen Kriegen wie im Sudan oder im Pogrom des 7. Oktober. Nichts übe den Streit zwischen dem neuen und dem alten Feminismus.

Birgit Schmid (NZZ) führt zum Weltfrauentag indes ein Interview mit dem Schriftsteller Matthias Politycki über die "Rückkehr der traditionellen Männlichkeit", die Politycki in seinem neuen Essay und im Interview verteidigt: "Im Lauf der Zeit verkrusten die meisten gesellschaftlichen Bewegungen ideologisch und erschöpfen sich irgendwann.  So auch der Genderdiskurs, der in den vergangenen Jahrzehnten die Debatten bestimmt hat."

Deutsche Politiker sind besonders torfköpfig, wenn es darum geht, angemessene Worte der Empathie für Opfer von Verbrechen oder Terroranschlägen zu finden - NSU ist das schlimmste Beispiel, aber man denkt auch an das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt oder jüngst den Umgang mit den Angehörigen der Opfer in Hanau (mehr hier). Die Jüdische Allgemeine bringt eine Spezialausgabe für die Bibas-Kinder, ganz in orange. Sie waren die jüngsten Geiseln und sind zusammen mit ihrer Mutter Shiri entführt worden. Die Hamas-Mörder haben sie erwürgt. Was Philipp Peyman Engel über die (Nicht-)Reaktion der deutschen Politik schreibt, ist beschämend: Am Brandenburger Tor versammelten sich nach Bekanntwerden des Mordes "gerade einmal 150 Menschen zu einer Gedenkkundgebung für die Familie Bibas. Am Tag der Beerdigung der Deutsch-Israelis äußerten sich Außenministerin Baerbock und Kanzler Scholz zu vielen Themen, nicht aber zur Beisetzung der ermordeten Staatsbürger. Während die deutsche Außenministerin in den vergangenen 12 Monaten keine Gelegenheit ausgelassen hat, daran zu arbeiten, Israel international weiter zu isolieren, fand die Grünen-Politikerin hier einmal mehr keine Sprache. Erst am nächsten Tag folgten - nach Mahnung aus dieser Redaktion - ein paar Worte. Kälter kann man seine angebliche Anteilnahme nicht ausdrücken."

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung, fordert in einem Interview der Neuen Osnabrücker Zeitung, zur Not auch den Verfassungsschutz einzusetzen: "Was wir an Straftaten, der Verwendung von Symbolen, der Verbreitung von Positionen in Universitäten sehen, hat mit Wissenschaftsfreiheit nichts zu tun. Neben Ansprechpersonen an den Universitäten sind aber auch die Sicherheitsbehörden wie der Verfassungsschutz gefragt. Das Ausmaß an Radikalität, das wir in diesem Milieu sehen, darf der Staat nicht hinnehmen." Klein kann sogar Trumps Umsiedlungsplänen für Gaza etwas abgewinnen: "Ich halte es nicht für verkehrt, radikal und einmal völlig neu zu denken. Im Gegensatz zu dem, was in einigen Medienberichten behauptet wird, hat Trump auch nicht von Vertreibung gesprochen, das wurde übertrieben. Er sprach von einer Umsiedlung, während der Gaza-Streifen neu aufgebaut wird." Ein Resümee von Kleins Interview findet sich in der taz.

Ebenfalls in der taz wirft Charlotte Wiedemann der vermutlich kommenden großen Koalition mit Blick auf Gaza "Trumpismus im Westentaschenformat" vor, unter anderem, weil Merz sich "brüste", den internationalen Haftbefehl gegen Netanjahu missachten zu wollen. Indes verwehre Israel künftig "per Gesetz all jenen die Einreise, die eine völkerrechtliche Strafverfolgung von Vergehen seiner Sicherheitsorgane öffentlich gutheißen. Parlamentarier, Medien und Menschenrechtsorganisationen, die internationalem Recht verpflichtet sind, gelten in Israel nun als feindliche Organe."


Buch in der Debatte

Die Geschlechterforscherin und Soziologin Franziska Schutzbach, die ein Buch über weibliche Solidarität geschrieben hat, betont im Tagesspiegel-Interview, wie wichtig die Freundschaften zwischen Frauen sind - gerade, wenn es darum geht, autoritäre Politik zu bekämpfen: "In den USA bauen Feministinnen gerade Unterstützungsnetzwerke auf, damit Frauen weiter abtreiben können, obwohl das in einigen Bundesstaaten verboten ist. Teilweise sind es auch heimliche Strukturen, denn durch die autoritären Tendenzen in den USA ist es nicht sicher, wie lange Frauen öffentlich dort noch für ihre Themen mobilisieren können. 'Frauen bekommen Freiheit von anderen Frauen, oder sie bekommen sie gar nicht' - dieser Spruch aus den 1970er Jahren wird gerade wieder sehr aktuell. Indem Frauen sich treffen, entstehen auch Freundschaften, die oft die Keimzelle von politischem Engagement sind. Das hat sich in ersten Frauenbewegung Ende der 19. Jahrhunderts gezeigt: Frauen ermöglichten es sich damals gegenseitig, sich der Ehe zu entziehen, indem sie sich zusammentaten, damit sie ökonomisch und geistig eigenständige Leben führen konnten."

Reinhard Müller widmet der Kleinen Anfrage der CDU zu den Organisationen der "Zivilgesellschaft" den Leitartikel der FAZ. Es ist ein Recht der Opposition, Anfragen zu stellen und eine Pflicht der Regierung, sie zu beantworten. Einen Anspruch auf Subventionierung gibt es für die betroffenen Organisationen nicht, meint er: "Das wäre eine schöne Zivilgesellschaft, die ohne staatliche Mittel am Ende wäre. Engagement nur, wenn der Staat zahlt? Ein merkwürdiges Menschenbild - und schon der selbst- und staatslose Einsatz zigtausender Bürger spricht dagegen. Die Anfrage sollte deshalb Grund genug sein, generell über Staat und Gesellschaft nachzudenken."

Die "Antipolitik" von rechts und links seit dem Börsencrash 2008, muss bekämpft werden, wenn das ökoemanzipative Projekt gegen das nationalkapitalistische gewinnen soll, erklärt in der SZ der Soziologe Heinz Bude und hat auch eine Idee wie: durch gerechte Anstrengung. "Im Osten ist nach dem doppelten Systemwechsel vom Sozialismus zum Kapitalismus und von der Industrie- zu einer Dienstleitungsgesellschaft ein 'einsames Volk' (Jean-Luc Godard) entstanden. Und im Westen ist das Gefühl eines Freiraums für die Initiativkraft von Tüftlern, genialen Dilettanten und experimentellen Geistern verloren gegangen. Es braucht offenbar eine Idee für eine Einladung an die vielen, die heute keine Ahnung haben, wo und wie sie ihre Talente, Energien und Kompetenzen so entwickeln und einbringen können, damit wir, wie 2006, wieder vor unsere Zukunft kommen. Eignen würde sich dafür die Idee gerechter Anstrengung. (...) Die Ethik der gerechten Anstrengung nimmt Abschied von einer Sozialpolitik des Nachteilsausgleichs, weil sie jeden Menschen nach seinem Maß an der Produktion der Werte beteiligt. Können tut schließlich jede was, und alle entwickeln mehr Intelligenz als die klügsten Einzelnen." Den Neid auf die, die mehr können als andere, müsse man eben unterdrücken, meint Bude, falls wir ihn richtig verstehen.