Mir fehlen die Worte für das, was hier passiert. Kultursenator @ChialoJoe hat unsere volle Unterstützung, aber es ist erschütternd, dass er jetzt Personenschutz und eine Schutzzone vor seiner eigenen Haustür braucht. Was für eine Welt ist das geworden? Es ist einfach nur krank…… pic.twitter.com/troUi69pa5

- Shlomo Afanasev (@ShlomoAfanasev) September 23, 2024

Als Berlins Kultursenator Joe Chialo gestern aufwachte, hatte jemand mit roter Farbe "Genocide Joe Chialo" auf sein Haus gesprüht. Der Spruch "legt eine Verbindung der noch unbekannten Täter zur Pro-Palästina-Szene nahe - die sich auch im Neuköllner Kulturzentrum Oyoun getroffen hat, dessen Finanzierung der Berliner Senat beendet hat", meint Peter Laudenbauch, der Chialo interviewt hat, in der SZ. Die Berliner Kulturszene hat ein "massives Antisemitismusproblem", konstatiert Chialo, der neben Oyoun noch andere Beispiel nennt. "Diese Parole an meinem Haus, 'Meet the Demands', also 'Komm unseren Forderungen nach' - das ist der Versuch einer Erpressung: Finanzier das Oyoun oder wir machen Ärger. Ich werde mich dieser Erpressung nicht hingeben, ganz klar ... ich ducke mich nicht weg. Wie geht es DJs und Musikern, was ist mit den jüdischen Künstlerinnen und Künstlern, die wegen ihrer Herkunft oder ihrer Haltung zum Nahost-Konflikt gecancelt werden und keine Gigs mehr bekommen? Auch für ihre Freiheit müssen wir kämpfen."

Ebenfalls in der SZ erkennt Dorion Weickmann mit Blick auf Claudia Roth zwar an, dass auch in der Kultur gespart werden muss, aber doch bitte nicht bei "Leuchttürmen" der Berliner Tanzszene.

Die Gesprächreihe des PEN Berlin ist bereits mehrfach gefeiert worden: Deniz Yücel, Eva Menasse und Aron Boks haben gewagt, Diskursgegner auf die Podien zu setzen und das Publikum zu beteiligen, und das auch noch in den Neuen Ländern, und siehe: man hat sich nicht gefressen. Zum Beispiel auch nicht in Potsdam, wo Menasse und Monika Maron diskutierten. Julia Encke resümiert in der FAS: "Die letzten Worte gehören an diesem Abend der Schriftstellerin Monika Maron. Sie sagt: 'Ich wünsche mir, dass all die Leute, die glauben, dass sie ihre Meinung nicht sagen können, es einfach tun.' Maron bringt damit das, was die PEN Berlin-Reihe 'Das wird man ja wohl noch sagen dürfen' erreichen wollte und auf beeindruckende Weise erreicht, auf den Punkt."

Die Schriftstellerin Lea Streisand denkt in der taz über den Ossi-Wessi-Gegensatz nach. Aufgewachsen in Ost-Berlin als Kind einer parteitreuen jüdischen Familie ist ihre Erfahrung spezifisch. Auf Berlin lässt sie zwar nichts Gutes kommen (und zitiert Tucholskys "Berlin vereint die Nachteile einer amerikanischen Großstadt mit denen einer deutschen Provinzstadt"), aber Baden-Württemberg, wo sie eine Zeitlang mit einem Stipendium lebte, war auch eine exotische Erfahrung: "Damals verstand ich endlich, warum sich außerhalb Ostdeutschlands niemand für den Osten interessiert. Denn anders als Dirk Oschmann konstatierte, hat keineswegs der Westen den Osten erfunden, sondern möchte im Gegenteil am liebsten nicht mehr über ihn reden oder nur nachdenken. ... Für die Menschen im Schwarzwald war es völlig wurscht, dass in Berlin drei Jahrzehnte zuvor eine Mauer gefallen war. Die Umbrüche von 1989 und der Nachwendezeit, die im Osten und in Ostberlin auf einen Schlag das Unterste zuoberst gekehrt, Existenzen zum Einsturz, Weltbilder zerstört und den Alltag jedes einzelnen Ostdeutschen vom Kind bis zum Rentner bis zur Unkenntlichkeit verändert hatten, waren hier nur als leises Klirren der Tassen im Küchenschrank spürbar."

Der PEN Berlin hat eine ganze Reihe von Diskussionen in den neuen Ländern organisiert, in denen Kontrahenten unserer hysterisierten Debatten auf den Podien saßen - und es hinkriegten, miteinander zu reden. Und besser noch: Das Publikum redet mit, erzählt Mitorganisator Aron Boks in der SZ: "Und je mehr Veranstaltungen wir machen, umso deutlich merken wir, wie diskussionsfreudig die Menschen im Osten wirken. Wenn sie einander widersprechen, dann ohne Empörung, ohne den Vorwurf: 'Wie können Sie so etwas behaupten?' (...) In Westdeutschland, auch in der Berliner Bubble, in der ich Ossi lebe, behaupten wir gerne, dass man andere Meinungen aushalten müsse. Im Osten tun sie das wirklich."

Berlins Kultursenator Joe Chialo spricht im Interview mit dem Spiegel über das von deutschen Kolonialisten geprägte Heimatland seiner Vorfahren, Tansania. Er kann es immer noch nicht ganz fassen, dass er kürzlich von Pro-Palästina-Aktivisten als "Rassist" beschimpft wurde: Das "zeugt von einer gravierenden Geschichtsvergessenheit und ist inakzeptabel", sagt er und macht klar, dass eine Antisemitismusklausel in den Anträgen von Fördermitteln kommen wird. Und er wünscht sich einen Erinnerungsort in Berlin für die Verbrechen des Kolonialismus: "Ich bleibe dabei, dass die Wilhelmstraße 92 ein besonderer Gedenkort sein sollte. Dort stand das Reichskanzlerpalais, in dem die Kongokonferenz stattfand. Reichskanzler Otto von Bismarck hatte 1884 europäische Politiker eingeladen. Nach Gutdünken und mit dem Lineal teilten sie Afrika neu auf. Dadurch lebten die Massai auf einmal in zwei Ländern, in Tansania und in Kenia, und das war nur eine Folge von vielen. Die Konferenz in Berlin hat einen Kontinent für immer verändert. ... Aber wir sollten nicht vergessen, dass es ein heutiges Afrika gibt, mit dem wir besser umgehen sollten - gerade diese Verantwortung erwächst aus unserer kolonialen Vergangenheit. Afrika ist jung, der Altersdurchschnitt liegt bei 24, 25 Jahren, und die Menschen verbindet eine Sehnsucht nach Zukunft. Wenn eine saubere Aufarbeitung gelingt, wenn man miteinander ins Gespräch kommt, ist viel Gemeinsames möglich."

Die Politikwissenschaftlerin Sanne van Oosten erklärt im SZ-Interview mit Sebastian Hermann, warum die Gesellschaft in den USA, aber auch in europäischen Ländern viel weniger feindlich gegenüber Minderheiten ist, als der öffentliche Diskurs es zuweilen vermuten lässt. Van Oosten führte eine Umfrage durch, in denen Menschen verschiedene Politikerprofile anhand von Geschlecht, Herkunft und Hautfarbe beurteilen sollten. Das Ergebnis zeigte, dass die Befragten im Durchschnitt keinesfalls Minderheiten diskriminieren, im Gegenteil war "die Wahrscheinlichkeit signifikant höher, dass Wähler für eine Frau stimmen als für einen Mann." Warum scheint das in der öffentlichen Debatte anders zu sein? "Die Leute verstehen Statistiken oft falsch. Ich präsentiere durchschnittliche Reaktionen der Menschen. Es kann der Fall sein, dass die durchschnittliche Reaktion auf Frauen positiv ist, es aber zugleich eine winzige, extrem sexistische oder rassistische Minderheit gibt, die laut ist und stark wahrgenommen wird. Das bedeutet nur nicht, dass die Mehrheit der Menschen so denkt. Diesen Schluss daraus zu ziehen, wäre ein Missverständnis." Dieses Missverständnis könnte dazu führen, dass "Partei-Entscheidungsträger strategisch Frauen oder Schwarze diskriminieren und sich nicht trauen, sie als Kandidaten aufzustellen. Einfach, weil sie glauben, dass diese bei den Wählern geringere Chancen haben - was zumindest im Durchschnitt eben nicht zutrifft."

Im großen Tagesspiegel-Gespräch spricht sich der Präsident des Zentralrats der Juden Josef Schuster für Neuwahlen in Israel und gegen ein AfD-Verbot aus - auch wenn es eine Partei sei, "in der sich Antisemiten zu Hause fühlen können". Gefragt zum BSW sagt er: "Im Nahostkonflikt nimmt das BSW eine Haltung ein, die eindeutig antiisraelisch ist. Man kann mit den Palästinensern Mitleid empfinden, ohne deswegen antiisraelisch zu sein. Das BSW befördert dadurch auch den israelbezogenen Antisemitismus in Deutschland. Das BSW verwendet Verschwörungsideologien, verhält sich populistisch. Da bin ich mir nicht sicher, was daraus werden würde. Das BSW weiß es womöglich selbst auch nicht. Klar, es gibt legitime Kritik an der israelischen Regierung, die auch ich äußere. Aber es fallen eben auch Begriffe wie Genozid und Apartheid. Das demaskiert eine entsprechende Haltung."

Schuld an den Hochwasserkatastophen sind auch Siedlungspolitik und Bodenversieglung, schreibt Gerhard Matzig in der SZ, denn wo versiegelt wird, kann Regenwasser weniger gut versickern. "Man könnte die Städte nach oben verdichten, sie werden aber in die Fläche gezogen. Man könnte der flächensparenden Bahn und dem ÖPNV den Vorrang geben, es werden aber flächenintensive Straßen gebaut. Man könnte grüne Dächer baurechtlich fordern, es werden aber eher grüne Gärten zu halbdichten Schottergärten degradiert. Und so weiter und so fort. 'In Deutschland', so das Buch 'Der Grund', "sind schon rund 45 Prozent der Siedlungs- und Verkehrsfläche zubetoniert.' ... Bodenversiegelung bedeutet, dass der Boden luft- und wasserdicht abgedeckt wird durch Bautätigkeiten und Bewirtschaftungsmaßnahmen. In den 30 Jahren von 1992 bis 2022 hat die Bodenversiegelung hierzulande um insgesamt knapp 5000 Quadratkilometer zugenommen. Das ist fast zweimal Luxemburg."

Warum aber lässt die Klimakatastrophe so viele Menschen kalt, fragt sich Michael Hesse in der FR - und sieht einen Grund in der "Passivität der Politik", die dafür sorge, "dass die Zweifel wachsen, dass der Klimawandel, der ja ohnedies bereits im Gange ist, hinreichend gestoppt werden kann, bevor die Katastrophe unabwendbar ist. 'Die Entwicklung der letzten Jahre verstärkt meinen Eindruck, dass jede Ernsthaftigkeit in dieser Frage verloren gegangen ist. Man versucht, es politisch möglichst weit aufzuschieben', sagt der Kölner Soziologe Jens Beckert in einem Interview mit der FR. Er versuchte in seinem 2024 erschienenen Buch 'Verkaufte Zukunft' herauszufinden, warum es trotz jahrzehntelangem Wissen über den Klimawandel nicht gelungen ist, wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der globalen Erwärmung zu ergreifen. Dieses Versagen beruhe, argumentiert er, auf den Macht- und Anreizstrukturen in Wirtschaft, Politik und Konsumgesellschaft."

Seit langem hat es weltweit keinen Vergewaltigungsprozess gegeben, der so tief in Abgründe blicken ließ wie der Fall Pelicot. Der Prozess wird zur Zeit in Avignon geführt. Der Ehemann von Gisèle Pelicot setzte seine Frau jahrelang immer wieder unter Drogen und ließ sie von Dutzenden Männern vergewaltigen, während er filmte. Gisèle Pelicot hat sich für radikale Öffentlichkeit entschieden, sagt der AFP-Reporter David Courbet im Gespräch mit Sandra Kegel von der FAZ. Sie hätte auch einen anonymen Prozess haben und ihren Namen schützen können. Aber "sie möchte, hat sie gesagt, dass die Menschen sich später an eine Gisèle erinnern, die stark war und tapfer und sich nicht einschüchtern ließ. Ich bezweifle, dass ihre Strategie aufgehen wird. Die Wahrscheinlichkeit ist doch sehr groß, dass der Name vor allem mit den monströsen Taten in Verbindung gebracht werden wird. Dabei heißt sie inzwischen gar nicht mehr Pelicot. Ihre Scheidung wurde am ersten Prozesstag bekannt gegeben. Aber sie möchte für den Prozess mit dem Namen angesprochen werden, den sie während ihrer fünfzigjährigen Ehe trug."

Der Soziologe Andreas Willisch setzt sich in der taz für ein Demokratiefördergesetz ein, das Organisationen der "Zivilgesellschaft" vor Ort abstützen soll. Sein Modell wäre dabei die Freiwillige Feuerwehr, nur eben gegen "Internet, Schwurbler und Faschisten". Die Mittel sollen großzügig bemessen sein: "Solch eine Art Katastrophenschutz gegen Verwahrlosung und für Zusammenhalt brauchen wir jetzt. Jedes Dorf, jeder Stadtteil muss eine Art Budget haben. Wenn sich dann einige Leute zusammentun, dann erhalten sie die nötige Unterstützung für ihre Ideen, wie die Feuerwehren Helme, Schläuche, Fahrzeuge. Und ja, diese Leute gibt es, in beinahe jeder Stadt, jedem Dorf. Vermutlich werden 100 Milliarden Euro nicht reichen, um das zu finanzieren."

Dabei fördert der Staat schon so viel. Förderungen für Institutionen wie die Max-Planck-Gesellschaft oder das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt aber auch für Thinktanks wie das Zentrum Liberale Moderne und ähnliche beliefen sich 2004 noch auf 5,1 Milliarden Euro und jetzt auf 11,2 Milliarden Euro im Jahr, haben Spiegel-Redakteure recherchiert. "Bei Institutionen aus Politik, Kultur, Kunst oder Wissenschaft sind die Förderungen vor allem deshalb begehrt, weil sie meist auf viele Jahre angelegt sind. So müssen die Einrichtungen nicht immer wieder von Neuem Geld für einzelne Projekte beantragen. Dadurch sind Gehälter oder die Miete einer Geschäftsstelle langfristig gesichert." Und das schönste ist: "Nur selten verlieren Institutionen ihre Förderung." Schläft die Zivilgesellschaft so nicht eher ein?

Georg Cremer, ehemals Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, zeigt auf der "Gegenwart"-Seite der FAZ, wie Priorisierungen in der Sozialpolitik scheinbar den Armen zugute kommen sollen, während sie tatsächlich den Beziehern mittlerer Einkünfte nützen. Er belegt das mit Beispielen aus Kitas, wo die Kostenfreiheit in der Tat eher dem Mittelstand nützt, weil Ärmere ohnehin nichts zahlen mussten. Daraus leitet Cremer das folgende eher deprimierende Prinzip ab: "Zwar bekundet die Mitte in Umfragen ihre Solidarität mit den Armen, wenn die Frage nur abstrakt genug gestellt wird. Wenn es jedoch um konkrete Vorhaben geht, dann will die Mitte genau das, was die Sozialpolitik leistet oder zu leisten vorgibt: Sie will selbst unterstützt werden, und zwar stärker als bisher. Ihr Gerechtigkeitsideal ist die Gießkanne. Dass die Mitte selbst und nicht nur die 'Superreichen' jeden weiteren Ausbau des Sozialstaats bezahlen werden, wird dabei geflissentlich ausgeblendet."

Ähnlich wie Dana von Suffrin Anfang der Woche (unser Resümee) beklagt auch Mirjam Zadoff, Leiterin des Münchner NS-Dokumentationszentrums, im SZ-Gespräch, dass zu wenig darüber gesprochen wird, "was ein solcher Anschlag mit Menschen macht, mit Jüdinnen und Juden, mit Angehörigen anderer, vulnerabler Minderheiten". Darüber hinaus werde viel zu wenig darüber diskutiert, dass Rechtsextremismus und Islamismus "auf immer gefährlichere Weise" Hand in Hand gehen, meint sie: "Der Fehler liegt gerade darin zu denken, dass eine solche Tat entweder einen islamistischen Hintergrund oder einen rechtsextremistischen hat. Geht man von Islamismus aus, wird das Thema sozusagen aus der deutschen Gesellschaft ausgelagert, dann geht es um den Islam und um den Nahostkonflikt, und bis zu einem Grad werden auch die Belange der jüdischen Minderheit in Deutschland ausgelagert. (…) Extremismusforscherinnen und -forscher fürchten schon lange, dass beide Gruppen über den Extremismus zusammenfinden, dass Rechtsextreme zwar antimuslimisch bleiben, aber es verbindende Elemente gibt: Antisemitismus, Queerfeindlichkeit und Misogynie zum Beispiel. Und dass sie eine offene, liberale Gesellschaft als Feindbild teilen."

Die armen Männer! Junge Männer fühlen sich Umfragen zu Folge zunehmend benachteiligt in der Gesellschaft und orientieren sich deshalb politisch eher nach rechts. Die Politologin Ayaan Hirsi Ali versucht in der NZZ die Gründe aufzuschlüsseln - und landet letzten Endes bei der "Wokeness": "Frauen betrachten sich im Durchschnitt noch immer als einfühlsamer als Männer. Die Woke-Ideologie eignet sich besonders gut, um dies auszunutzen, da sie die Sorge um benachteiligte Gruppen in den Fokus stellt. Frauen sind auch - wiederum im Durchschnitt - egalitärer eingestellt als Männer, was wiederum die Anziehungskraft von leistungsorientierten konservativen Haltungen reduziert und identitätspolitische Anliegen attraktiver erscheinen lässt. Schließlich hat der Politologe Jan Zilinsky darauf hingewiesen, dass die Geschlechterpolarisierung eher von diffusen kulturellen Missständen angetrieben wird. Er hat gezeigt, dass sich junge Frauen und Männer nicht so sehr unterscheiden, wenn es um konkrete politische Inhalte geht. Viel größer ist der Unterschied, wenn es darum geht, sich selbst als links oder als konservativ zu bezeichnen. Dies deutet darauf hin, dass mit diesen Labels vielmehr die Kluft der kulturellen Progressivität markiert werden soll, die wiederum ein Ergebnis der anhaltenden geschlechtsspezifischen Divergenz darstellt."

Im Jahr 2023 wurden 155 Frauen von ihren (Ex)-Partnern umgebracht, schreibt in der Zeit indes wütend bis resigniert Antonia Baum. So richtig juckt das aber niemanden, findet sie. Es ist wohl einfach "eine sauschlechte Idee", eine Frau zu sein, seufzt sie: "Das mit der schlechten Idee gilt für manche Frauen mehr und für andere weniger, je nachdem, wie reich und weiß, doch auch generell bei Messern und der Frage, wer sie wo einsetzt, kann man die Lage als kompliziert bezeichnen: Die Aufregung um die beiden mit Messern ermordeten Frauen hielt sich sehr in Grenzen. Das 15 Zentimeter lange mutmaßliche Küchenmesser hingegen, mit dem ein mutmaßlicher Islamist in Solingen drei Menschen umgebracht hat, ist 'Terrorismus gegen uns alle' und eine Bedrohung der 'Art und Weise, wie wir leben' (Bundeskanzler Scholz), es ist für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Anlass, die Nation dazu aufzurufen, zusammenzustehen 'gegen Hass und Gewalt' (…) Das Abschieben und Zurückweisen wird hier mit einem von Deutschland ausgeführten Schutzauftrag gegenüber seinen Bürgern verknüpft, der sich allerdings an den ermordeten Frauen blamiert, für die (und die Tatwaffen, mit denen sie umgebracht wurden) man sich ja, wie gesagt, nur so mittel interessiert."

Wo blieb nach dem vereitelten Anschlag in München die Solidarität mit Juden, fragt bei Spon die Schriftstellerin Dana von Suffrin, die gerade den Roman "Nochmal von vorne" veröffentlicht hat: "Der größte Irrsinn war es, anzunehmen, dass der alt-neue Hass in Deutschland zwischen Juden und sogenannten Zionisten, die in Israel leben, unterscheidet. Nach München in der vergangenen Woche wurde wieder deutlich: Linke schweigen zu Islamismus und Antisemitismus. Außer natürlich, der Antisemit ist ein Rechter. Linke klingen plötzlich wie Walser und seine Auschwitzkeule. Linke, die sich sonst über alles Mögliche empören, jede Mikroaggression anprangern, Politiker für jedes Wort zur Rechenschaft gezogen sehen wollen, haben zu dem Beinahe-Anschlag in München geschwiegen. Besonders stumm war eine ganze Riege von Leuten, die eine Art Karriere darauf aufgebaut haben, pausenlos die deutschen Medien und Israel zu kritisieren. Und Rechte schlachten die Herkunft des Attentäters, genau wie vorherzusehen war, aus, um gegen Migranten zu hetzen."