Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
11.09.2024. Wo blieb nach dem vereitelten Anschlag in München die Solidarität mit Juden, fragt die Schriftstellerin Dana von Suffrin bei Spon. Sie scheue sich nicht, den Begriff "Judeofaschismus" zu verwenden, sagt im Zeit-Gespräch die Philosophin Seyla Benhabib mit Blick auf die israelische Regierung. Die taz erlebt im Flüchtlingslager auf der Insel Kos, wie die neue europäische Migrationspolitik aussehen könnte: Eine "Architektur der Gewalt", in der es an Nahrungsmitteln und medizinischer Versorgung mangelt. Um West und Ost zu vereinen, bedarf es einer progressiven deutschen Nationengeschichte, glaubt Leander Scholz in der Welt. Und die FR fürchtet: Deadbots könnten Familiengeheimnisse aussprechen.
Bestellen Sie bei eichendorff21!Wo blieb nach dem vereitelten Anschlag in München die Solidarität mit Juden, fragt bei Spon die Schriftstellerin Dana von Suffrin, die gerade den Roman "Nochmal von vorne" veröffentlicht hat: "Der größte Irrsinn war es, anzunehmen, dass der alt-neue Hass in Deutschland zwischen Juden und sogenannten Zionisten, die in Israel leben, unterscheidet. Nach München in der vergangenen Woche wurde wieder deutlich: Linke schweigen zu Islamismus und Antisemitismus. Außer natürlich, der Antisemit ist ein Rechter. Linke klingen plötzlich wie Walser und seine Auschwitzkeule. Linke, die sich sonst über alles Mögliche empören, jede Mikroaggression anprangern, Politiker für jedes Wort zur Rechenschaft gezogen sehen wollen, haben zu dem Beinahe-Anschlag in München geschwiegen. Besonders stumm war eine ganze Riege von Leuten, die eine Art Karriere darauf aufgebaut haben, pausenlos die deutschen Medien und Israel zu kritisieren. Und Rechte schlachten die Herkunft des Attentäters, genau wie vorherzusehen war, aus, um gegen Migranten zu hetzen."
Die Philosophin Seyla Benhabib sprach sich nach dem 7. Oktober gegen den offenen Brief "Philosophy for Palestine" aus, der das Massaker der Hamas mit keinem Wort erwähnte (Unser Resümee). Im Zeit-Online-Interview mit Peter Neumann bekräftigt sie ihren Punkt: "In meinen Brief sagte ich, dass meine Kollegen falschlagen. Sie sahen die Hamas als Widerstandsbewegung. Ich stehe zu dieser Aussage. Die Hamas hält die Bevölkerung des Gazastreifens als Geisel gefangen. Sie hat dem palästinensischen Volk eine der größten Katastrophen zugefügt." Gleichzeitig äußert sie jedoch harsche Kritik an der israelischen Regierung und meint, die israelische Armee sei durch den Krieg "kompromittiert" worden und habe das "Recht auf Selbstverteidigung überschritten. Ich scheue mich nicht davor, dafür den Begriff des Judeofaschismus zu verwenden. … Der Begriff stammt aus dem Buch 'Im Lande Israel' von Amos Oz, dem großen israelischen Schriftsteller. Er bezog sich damals auf Ariel Sharon. Wie jeder Faschismus baut auch der heutige in Israel auf dem Gedanken der Homogenität auf - es geht also wieder um einen falschen Universalismus. Es ist allerdings nicht so sehr die Doktrin des 'Herrenvolks', obwohl natürlich auch viel Rassismus im Spiel ist. Das Motto lautet eher: 'Wir wollen dich nicht haben, wir wollen nicht mit dir zusammenleben.' Wir wollen nur 'rein' für uns selbst sein. Ich sage nicht, dass das Netanjahu sagt. Ich behaupte nur, dass rechtsextreme Minister wie Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich eine bestimmte Tradition repräsentieren."
Alexander Haneke hat für die politischen Seiten der FAZ mit einem jungen, israelischen Soldaten, der seinen Namen und seine Einheit nicht nennen darf, gesprochen, der ihm von angeblichen Völkerrechtsverstößen in Gaza erzählt: "Vor allem über eine Praxis, die erst in den letzten Wochen an die Öffentlichkeit gelangte: dass Israel palästinensische Zivilisten zwingt, als menschliche Schutzschilde für ihre Einheiten zu dienen. (…) An einem Tag im Frühjahr sei ein Offizier zu der Einheit gekommen und habe zwei Palästinenser mitgebracht. 'Er sagte uns, wir sollten sie beim Angriff am nächsten Morgen mitnehmen.' Der Ausdruck 'menschliche Schutzschilde' fiel dabei nicht, doch man verstand auch so." Die FAZ gibt an, die Aussagen nicht überprüfen zu können.
In der FAZ blicken die Politologen Julia Kazdobina und Andreas Umland zurück auf die nun mehr knapp fünfeinhalb Jahre währende Amtszeit Wolodymyr Selenskyjs, der sich bewährt hat, aber im eigenen Land auch zunehmend Kritik stellen muss: "Die Ukrainer schätzen ihren Präsidenten, so zeigen Umfragen, aufgrund seines Widerstands gegen die russische Aggression und seiner internationalen Bemühungen um Unterstützung der Ukraine. Doch die im Frühjahr 2022 sprunghaft angestiegene Popularität Selenskyjs sinkt seither. Laut Umfragen schätzten Ende Mai 2024 56 Prozent die Leistungsbilanz Selenskyjs positiv ein, während 37 Prozent sie völlig oder teilweise ablehnten. Als Grund hierfür sehen viele korruptes oder inkompetentes Personal in seinem Team. (…) Die heute umstrittenste Figur im Umfeld von Selenskyj ist Andrij Jermak, seit Februar 2020 Leiter des Präsidialamtes. Journalisten kritisieren, Jermak konzentriere immer mehr Macht in seinen Händen. Dieser behauptet zwar, er tue nur, was der Präsident ihm sage, und Selenskyj bestätigt das. Doch wächst in der Ukraine die Wahrnehmung, ein nicht gewählter Staatsbeamter sei der heimliche Herrscher der Ukraine geworden."
In der tazdenken Axel Ruppert und Sandra Rath vom Thinktank Progressives Zentrum darüber nach, was die progressiven Parteien in Deutschland der populistischen Asyl- und Migrationspolitik von Union, AfD und BSW entgegensetzen können: "Progressive sollten mit Nachdruck darüber nachdenken, wie so etwas wie eine 'Chancengesellschaft' aussehen könnte, wie materielle Sicherheit und Gerechtigkeit in einer überzeugenden Zukunftserzählung aufgehen könnten. (…) Ein Ansatzpunkt kann die öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge sein. Neu ist diese Forderung nicht und Geld allein löst keinen Personalmangel, aber eine 'Zeitenwende' für die öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge wäre eine spürbare Prioritätenverschiebung. Massive Investitionen in diese Bereiche sind auch eine Antwort auf die Strukturkrise der Wirtschaft und sie würden die Menschen spürbar in ihrem Alltag entlasten. (…) Es braucht eine Reform der Schuldenbremse. Dem würden laut Umfrage 77 der Menschen in Deutschland zustimmen, wenn dadurch Investitionen in die Infrastruktur, das Bildungswesen und die Gesundheitsversorgung fließen."
Wie die neue europäische Migrationspolitik aussieht, erlebt Marlene Brey (taz) im Flüchtlingslager mit dem Namen "Closed Controlled Access Center" auf der Insel Kos, das als "Blaupause" gilt: "Warum es keinen Schutz vor der Sonne gibt, beantwortet hier niemand. Die ehrliche Antwort müsste wohl lauten: Nichts an diesem Ort ist Zufall, der fehlende Schatten ist Teil einer Architektur der Gewalt. Auch sonst mangelt es im Lager an vielem, wie lokale Organisationen berichten und das UNHCR bestätigt: Die Nahrungsmittel decken den Bedarf nicht. Für die medizinische Versorgung fehlen Ärzte. Anwältinnen wird der Zugang für die Rechtsberatung erschwert. Den Betroffenen ist oft nicht klar, wie die Prozesse ablaufen, weil Übersetzer fehlen. Es gibt Berichte über kaputte Klimaanlagen in den Wohncontainern, defekte Klospülungen, Kakerlaken. Wie genau es in den Wohncontainern aussieht, wissen nur wenige. Die Delegation darf sie nicht betreten. Selbst die Anwältinnen der Asylsuchenden haben noch nie einen von innen gesehen. Auch Fotos gibt es keine, weil die Bewohner ihre Handys nur behalten dürfen, wenn sie die Kamera zerstören."
Im Gegensatz zum Osten war Nationalstolz im Westdeutschland der Nachkriegszeit aus verständlichen Gründen verpönt, merkt der Philosoph Leander Scholz in der Welt an: "Da sich der Sozialismus zugleich als Überwindung des Kapitalismus und des Faschismus als dessen geschichtlicher Erscheinung verstand, war es nicht nötig, eine kritische Selbstdistanz aufzubauen." Nach der Wende "ließ die Globalisierung nationale Identitäten bloß noch als etwas für Verlierer" erscheinen: "Vor allem in Westdeutschland wurde diese Perspektive gerne als Ausweg angesehen, um der eigenen Nationengeschichte und ihrem Nachleben im Zuge der europäischen Einigung irgendwann endgültig entkommen zu können. Aber weder die restlichen Europäer noch die Ostdeutschen teilen diesen Wunsch. (...) Auch wenn Deutschland aktuell so gespalten wirkt wie lange nicht mehr, ist dieser Umstand, der in erster Linie den Westen und nicht den Osten betrifft, die entscheidende Voraussetzung dafür, dass aus den beiden deutschen Nationen eine werden kann. Denn so auf sich selbst zurückgeworfen, entsteht die Notwendigkeit neu, eine progressive deutsche Nationengeschichte zu schreiben und das Anliegen nicht den politischen Rändern zu überlassen."
Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher denkt im Zeit-Online-Interview mit Nils Markwardt darüber nach, wie es mit dem gemäßigten Konservatismus weitergehen soll. In vielerlei Hinsicht habe es die CDU verpasst, sich ein neues, glaubwürdiges Profil aufzubauen, so Bierbricher: "Deshalb versucht sie, sich an einem Feindbild abzuarbeiten. In den USA gibt es den Ausdruck 'owning the libs', also sinngemäß: 'die Linken ärgern'. Ähnlich geht auch die Union vor. Die Grünen als besserwisserische Verbots- und Verzichtspartei zu brandmarken, ist nicht nur zugkräftig, sondern hat zuletzt auch gut in den politischen Kalender gepasst. Denn es lag auf der Hand, dass man in Sachsen und Thüringen mit dem Senden von schwarz-grünen Signalen wenig hätte gewinnen können. Zum anderen lässt sich innerhalb der Union aber auch ein grundlegender Drift zu einem brachialen Freiheitsverständnis beobachten, das mitunter nah am FDP- oder sogar AfD-Sound ist. Das zahlt auf den Zeitgeist in gewissen Milieus ein, laut dem einem niemand etwas hineinzureden hat. Dabei hat die Union es vernachlässigt, über mittel- und langfristige strategische Optionen nachzudenken."
Robert Ide erinnert im Tagesspiegel an den evangelischen Theologen und Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer, der im Alter von achtzig Jahren verstorben ist. Er war eine "Stimme des Friedens" und der Freiheit als Oppositioneller in der DDR. Zu einem Symbol der Friedensbewegung wurde seine Aktion in Wittenberg, als er in Anlehnung an das Bibelzitat ein Schwert umschmieden ließ: "Schwerter zu Pflugscharen - das Bibelwort als Motto der deutsch-deutschen Friedensbewegung gegen das Wettrüsten im Kalten Krieg. ... Das Hoffnungszeichen ging um die Welt. Und in der Stasi-Zentrale konnte man es nicht fassen, dass man sich von einem Pfarrer hatte vorführen lassen wie einst die Kirche an gleichem Ort von Martin Luther. Ein einziges Symbol enttarnte die verlogene Friedenspolitik des militarisierten Sozialismus, der nur mit einer Mauer die eigenen Leute im Land halten konnte. Und gab Menschen neue Kraft, die verfolgt wurden und trotzdem wie er an das Unmögliche glaubten: eine demokratische DDR."
Zweienhalb Monate Semesterferien waren Zeit, um an Universitäten für Frieden und Sicherheit zu sorgen, aber zu Semesterbeginn setzen sich die antiisraelischen Proteste an amerikanischen Unis fort, berichtet Franziska Sittig in der FAZ, etwa mit Blick auf die Columbia University, wo die "Students for Justice in Palestine" ebenso wie die Gruppe "Jewish Voice for Peace" zwar vom Campus verbannt worden waren: "Nichtsdestotrotz konnte sich am 2. September der von beiden Gruppen gemeinsam gegründete Ableger Columbia University Apartheid Divest in die Campuszugänge stellen, die Statue der Alma Mater mit roter Farbe bewerfen und Broschüren aushändigen, in denen die al-Aqsa-Märtyrerbrigade, der bewaffnete Arm der palästinensischen Fatah-Partei, zitiert wird: 'Wir werden auftauchen, wo du es am wenigsten erwartest.' In der Broschüre werden die Prinzipien der palästinensischen Widerstandsbewegung beschrieben, zu denen auch gehört, 'Allah den Gnädigsten' zu ehren und 'Ruhm dem Gazastreifen' zu verkünden, dessen Zweck es sei, eine weltweite Armee von Muslimen aufzubauen."
Bereits zum zweiten Mal musste BettinaStark-Watzinger vor dem Bildungsausschuss in der Fördergeldaffäre aussagen, aber Neues erfuhr man nicht, meldet Thomas Thiel in der FAZ: "Die Ministerin blieb bei ihrer Mauertaktik, und ihren Kritikern fehlten die Mittel. Die Regierungsparteien hatten die Union zuvor hängen lassen bei dem Versuch, die ehemalige Staatssekretärin Sabine Döring und einen Abteilungsleiter gegen den Willen der Ministerin ebenfalls vor den Ausschuss zu laden, was die Ministerin in Bedrängnis hätte bringen können."
In der FAZ berichtet Jan Brachmann von den Protesten aus der Freien Szene gegen die im Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 beschlossenen Budgetkürzungen. Selbst Claudia Roth soll entsetzt sein, so Brachmann: "Nun möchte man aber gern wissen, wo die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) bei diesem Beschluss war. Gab sie sich mit dem angekündigten Aufwuchs ihres eigenen Etats um fünfzig Millionen auf 2,2 Milliarden Euro zufrieden, ohne zu fragen, wo das viele Geld künftig hinfließe? Jedenfalls werden dem Kunstfonds, dem Literaturfonds, dem Übersetzerfonds (…), dem Fonds Darstellende Künste, dem Fonds Soziokultur und dem Musikfonds Einbußen von dreißig bis fünfzig Prozent in den Zuwendungen der BKM zugemutet. Das Bündnis internationaler Produktionshäuser, das die sieben größten Zentren für die freien darstellenden Künste in Deutschland vereint, soll laut dem Kabinettsbeschluss gar keine Förderung mehr bekommen. Alle bereits verabredeten Theaterinszenierungen und Qualifikationsmaßnahmen für Freiberufler müssen damit abgesagt werden. Das Erschrecken über die Konsequenzen der Politik für die Wirklichkeit habe die BKM jetzt gepackt. Der Einstellungsstopp der Förderung gilt inzwischen als Irrtum und werde überdacht."
Björn Hayer besieht sich für die FR die neuesten Entwicklungen der "After-Life-Industry". Mit sogenannten "Deadbots" soll es nun möglich sein, Verstorbene wieder zum Leben zu erwecken bzw. zumindest mit ihnen kommunizieren zu können. Das hat aber seine Tücken, so Hayer: "Sein eigenes Äußeres, mitsamt der Gestik und Mimik an eine KI abzugeben, könnte daher in einen Autonomieverlust münden. Wer verfügt nämlich in welcher Weise über die eingescannten Daten? Die Ethikerin Jessica Heesen, die an der Universität Tübingen umfassend die gesellschaftlichen Auswirkungen der KI erforscht, gibt dazu in einem Aufsatz zu bedenken: 'So können nach dem Tod der repräsentierten Person unkontrollierte Veränderungen des Avatars auftreten, die nicht mehr den Wünschen und Vorstellungen der oder des Verstorbenen oder ihrer Angehörigen entsprechen. Der Deadbot könnte - wenn er so konstruiert ist, dass ein Sprachmodell eigenständig Inhalte herstellt - falsche Aussagen oder sogenannte Halluzinationen auswerfen. Er könnte beleidigende Inhalte oder auch Familiengeheimnisse aussprechen, die nicht jedes Familienmitglied geteilt sehen möchte.' Nur wer soll in solch fatalen Fehlentwicklungen noch Kontrolle ausüben? Wem gehören nach dem Tod derjenigen Person die Rechte am Bild?"
Der Historiker Ulrich Schliehält in der NZZ einen Vergleich der Gegenwart mit der Situation in der Weimarer Republik nicht für angemessen. Auch die AfD mit dem Nationalsozialismus in Verbindung zu bringen, hält Schlie für überzogen. Er behauptet tatsächlich, die AfD habe "bisher wenig Anhaltspunkte geliefert, die als Verteidigung des Nationalsozialismus hätten gewertet werden können. (...) Was hinter verschlossenen Türen gesagt wird, kann nur vermutet werden." Immerhin, so viel gesteht Schlie dann doch ein: Es sei klar "erkennbar, dass sich die Partei zunehmend radikalisiert." Aber die aktuelle politische Krise habe "völlig andere Ursachen als die, die zur Auflösung der Weimarer Republik geführt haben: Sie ist in erster Linie auf das Versagen der Staatsspitzen zurückzuführen (...) Der Schaden, den die AfD in den auswärtigen Beziehungen anrichten kann, ist immens und geeignet, die Stellung Deutschlands in der Welt erheblich zu beeinträchtigen. Dass dies so ist, hängt wesentlich mit Hitlers langem Schatten und der dauerhaften Präsenz des Nationalsozialismus im deutschen Nachkriegsbewusstsein zusammen."
Bestellen Sie bei eichendorff21!Sören Kittel resümiert in der Berliner Zeitung indes eine Vorstellung von Phillipp Ruchs Buch "Es ist 5 vor 1933". Ruchs Botschaft ist ganz klar, so Kittel: die AfD gehört verboten - und zwar schon lange: "Das Buch lenkt den Fokus weg von der Zeit nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten hin zu den Jahren davor. Ruch erklärt schlüssig, warum er die Abwehrpolitik der Weimarer Republik besser bewertet als die der heutigen Regierung. Mehr als 2000 Beweisstücke hat das Zentrum für Politische Schönheit zusammengetragen, um die Verfassungsfeindlichkeit der AfD nachzuweisen. ... Die Toleranz den Parteimitgliedern gegenüber hält er für verhängnisvoll. Er schreibt: 'Sie werden sich dafür rächen, nicht ernst genommen worden zu sein.'"
BuchLink: Aktuelle Leseproben.
In Kooperation mit den Verlagen (Info)
Liz Moore: Der andere Arthur Aus dem Amerikanischen von Cornelius Hartz. Wie in der Fürsorge für andere die eigene Rettung liegen kann Arthur Opp, ehemaliger Literaturprofessor, wiegt 250 Kilo und hat…
Wolfram Lotz: Träume in Europa Du sitzt im Taxi in Amsterdam, aber seltsamerweise musst du selbst fahren, während der Taxifahrer daneben sitzt. Ein Bekannter aus dem Internet umarmt dich zu Hause, du fühlst…
Lisa Ridzen: Wenn die Kraniche nach Süden ziehen Aus dem Schwedischen von Ulla Ackermann. Bo ist 89, und ihm läuft die Zeit davon. Andererseits ist Zeit wenigstens etwas, das er noch zur Genüge hat. Denn seit seine Frau…
Daniel Gerlach: Die Kunst des Friedens In den Nachrichten erscheint der Nahe Osten oft als ewiger Krisenherd, wo Konflikte mit unerbittlicher Gewalt ausgetragen werden und niemand Kompromisse machen will. In einer…
Alle aktuellen BuchLink-Leseproben finden Sie
hier