9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Politik

2702 Presseschau-Absätze - Seite 106 von 271

9punkt - Die Debattenrundschau vom 07.04.2022 - Politik

Gemordet wird auch in Mali, abseits der aktuellen Aufmerksamkeit, meldet die FAZ. Putins "Gruppe Wagner" mittendrin: "Einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zufolge sollen malische Streitkräfte gemeinsam mit russischen Söldnern der 'Gruppe Wagner' in der vergangenen Woche Hunderte Zivilisten ermordet haben. Laut HRW handelt es sich dabei um 'die schlimmste einzelne Gräueltat' in Mali in den vergangenen zehn Jahren. "
Stichwörter: Mali, Gruppe Wagner

9punkt - Die Debattenrundschau vom 31.03.2022 - Politik

Letztlich hat der Feminismus die Präsidentschaftswahlen in Südkorea entschieden - und zwar zu Ungunsten der Frauen, schreibt Hoo Nam Seelmann in der NZZ. Die Frauen rebellierten, die Männer fühlten sich bedroht und wählten den konservativen Yoon Suk Yeol, der ankündigte, die Frauenquote sowie das Ministerium für Frauen und Familie abzuschaffen. Dabei ist die Kluft zwischen Frauen und Männer so groß wie nie zuvor: "Seit Jahren geht die Zahl der Eheschließungen zurück, die der Single-Haushalte nimmt zu, das Heiratsalter steigt, und die Geburtenrate sinkt. …Schulen mussten schließen, ebenso Universitäten. Die weit fortgeschrittene Überalterung der Gesellschaft beschleunigt sich. Angefangen mit dem Rentensystem, geraten sämtliche sozialen Sicherungssysteme in Schieflage. Ein Mangel an Arbeitskräften gesellt sich dazu. Die beispiellos tiefe Geburtenrate illustriert wie nichts anderes den Wandel der südkoreanischen Gesellschaft. Noch in den 1970er Jahren verteilte die Regierung kostenlos die Pille an die Frauen, damit sie weniger Kinder bekamen. Damals dachten die Menschen, dass Heiraten und Kinderkriegen zum Menschsein einfach dazugehörten. Dieses Selbstverständnis ist längst verschwunden. Die Politik hat zwar den Ernst der Lage erkannt, aber alle bisherigen Versuche, Frauen das Kinderkriegen mit viel Geld schmackhaft zu machen, sind gescheitert."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 26.03.2022 - Politik

In der Arktis werden gerade Temperaturen gemessen, die 30 Grad Celsius über dem Normalwert liegen, in der Antarktis liegen sie sogar 40 Grad höher und haben zum Kollaps des Conger-Schelfeis geführt. Der Guardian mahnt: "Nicht nur an den Polen zeichnet sich eine Klimakatastrophe ab. Am Horn von Afrika herrschen die trockensten Bedingungen seit 1981, Wissenschaftler gehen davon aus, dass das Ausbleiben von drei aufeinanderfolgenden Regenzeiten durch die globale Erwärmung noch verschärft wurde. In Somalia droht eine Hungersnot mit einer Million unterernährter Kinder. Im November nutzte Madagaskars Umweltministerin die globale Bühne der Klimakonferenz Cop26 in Edinburgh, um einen Zusammenhang zwischen dem kohlenstoffreichen westlichen Lebensstil und der verzweifelten Not der Menschen in ihrem Land aufgrund klimabedingter Dürren herzustellen - und dem Versagen der westlichen Regierungen, die Klimafinanzierung für eine Pipeline bereitzustellen.

9punkt - Die Debattenrundschau vom 16.03.2022 - Politik

Nicht nur Russland hat sich geopolitisch verkalkuliert, auch der Westen hat seit Beginn des Jahrtausends eigentlich alles falsch gemacht, schreibt die Gießener Islamwissenschaftlerin Susanne Schröter in der FAZ. Pakistan, Iran, Saudi-Arabien, Libyen, Mali: "Wie in Afghanistan oder in den Staaten des Arabischen Frühlings verband man mit den Einsätzen demokratietheoretische Vorstellungen. In der Praxis scheiterten diese jedoch vollständig. Mali wird zurzeit von einem Putschisten regiert, der es nicht eilig hat, Wahlen anzuberaumen. In vielen Landesteilen gibt es Ressourcenkonflikte zwischen ethnischen Gruppen sowie zwischen Viehzüchtern und Bauern. All dies begünstigt die Entstehung nichtstaatlicher Strukturen. Es gedeihen kriminelle Netzwerke, Kriegsherrentum und der Dschihadismus. Frankreich hat jetzt angekündigt, seine Truppen abzuziehen. Als Reaktion soll die malische Regierung die russische Söldnertruppe Wagner engagiert haben. Hier schließt sich ein Kreis."

Nicht erst mit Russlands Krieg gegen die Ukraine zeigt sich Deutschland überfordert mit einer Politik, in er es um etwas geht, stellt Jagoda Marinic in der taz fest: "Politik ist in Deutschland eine immer kleinteiligere Frage geworden und der Umgang mit der Coronapandemie war exemplarisch für unsere diskursive Unfähigkeit: Wir haben uns über Kleinstmaßnahmen von Bundesland zu Bundesland gestritten, wir haben allen mehr oder minder erfolgreichen Ministerpräsidenten die Bühne geboten, obwohl sie nichts zu sagen hatten - gelöst haben wir die Probleme damit noch lange nicht. In Deutschland lieben wir den diskursiven Nebel. Vier Talkshows bieten uns die Öffentlich-Rechtlichen regelmäßig, alle haben fast zwei Jahre lange ausschließlich die pandemische Lage beackert. Natürlich kann man sagen, das lag an der historischen Herausforderung, es lag aber auch daran, dass es der deutschen politischen Diskurskultur entspricht, das Klein-Klein aufzublasen."

Selbst in den achtziger Jahren, "im Schatten maximaler Zerstörungskräfte" hat sich Harry Nutt nie unsicher gefühlt, wie er in der FR bekennt: "Putin hat mit seinen Drohungen des potenziellen Einsatzes nuklearer Waffen das Prinzip einer strategischen Abschreckung aufgekündigt. Er kratzt am kosmologischen Urvertrauen, das in der Zeit des Kalten Krieges kaum beeinträchtigt war. Nach dem abrupten Ende ganz vieler Illusionen steht nicht weniger auf der Agenda als die Aushandlung einer neuen Weltordnung. Die Hoffnung jedenfalls, dass die Ökonomie im Namen einer gelingenden Globalisierung alles regelt, hat sich erledigt. Fortan wird es auch um die Wiedererlangung eines inneren Gleichgewichts gehen, für das es neue und andere Mittel der Angstkommunikation bedarf, die, selbst wenn der Krieg beendet ist, weit über das politische Vermögen von Krisenmanagement und Diplomatie, wie wir es kannten, hinausgehen müssen. Es ist Zeit für ein gesellschaftliches Bewusstsein, das jenseits nationaler Befindlichkeit geopolitische Kompetenz mit kühlem Pragmatismus und demokratischen Überzeugungen zu verbinden vermag."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 15.03.2022 - Politik

Einen klaren Fall von Verantwortungsdiffusion oder pluralistischer Ignoranz sieht Ronen Steinke in der SZ im Fall um den sächsischen Richter Jens Maier, der nach seiner Zeit im Bundestag in den Dienst zurückkehren darf, obwohl er dem rechtsextremen Flügel der AfD angehört. Das Justizministerium wollte lieber die Richterschaft agieren lassen, diese das Parlament und jenes irgendwie die Öffentlichkeit: "Katja Meier, 42 Jahre, kommt von den Grünen. Dass sie eine private Meinung zu den Dingen hatte und habe, das verstehe sich von selbst, schickt sie voraus. Und beteuert: In ihrem Ministerium habe man ganz rasch gehandelt. Das heißt: Sobald klar gewesen sei, dass der AfD-Jurist zurück auf einen Richterstuhl wolle, habe man geprüft, was man tun könne. Bloß halt mit dem Ergebnis: Man könne wenig tun, ohne ein Risiko einzugehen. Genauer: Die Ministeriellen warnten ihre Chefin, sich an diesem Fall nicht die Finger zu verbrennen."
Stichwörter: AfD, Steinke, Ronen

9punkt - Die Debattenrundschau vom 14.03.2022 - Politik

In der SZ meldet Dunja Ramadan einen grausigen Rekord aus Saudi-Arabien: "81 Menschen wurden am Samstag hingerichtet. Damit sind im Jahr 2022 bereits mehr Menschen hingerichtet worden als in den beiden Vorjahren. Die Mehrheit der Verurteilten waren saudische Staatsbürger, allerdings gehörten 41 von ihnen der diskriminierten schiitischen Minderheit im Land an. Auch sieben Jemeniten und ein Syrer wurden am Samstag hingerichtet." Am Freitag ist übrigens der Blogger und Menschenrechtsaktivist Raif Badawi aus dem Gefängnis freigekommen - nach Ablauf seiner Haftzeit. Ausreisen darf er natürlich nicht.
Stichwörter: Saudi-Arabien, Ramadan

9punkt - Die Debattenrundschau vom 07.03.2022 - Politik

Im Iran wächst die Zahl teilweise grauenhaft grausamer Ehrenmorde, schreibt der iranische Autor Amir Hassan Cheheltan in der FAZ: "Was tut die Regierung? Offiziell wird beteuert, Ehrenmorde böten keinen Anlass zur Sorge, und juristische Kontrollmechanismen seien zur Genüge vorhanden. Wer die gesellschaftlichen Zustände in Iran kennt, weiß, dass dem nicht so ist. Schlimmer noch: Man versucht, Ehrenmorde als unausweichliche, in geistiger Verwirrung oder im Affekt begangene Taten herunterzuspielen. Weder wird die patriarchale Struktur und Kultur der Gesellschaft thematisiert, die solchen Taten den Boden bereiten, noch gibt man zu, dass bestehende Gesetze keine abschreckende Wirkung haben."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 02.03.2022 - Politik

Im taz-Interview mit Karim El-Gawhary blickt der UN-Beauftragte Volker Perthes ziemlich deprimiert auf die Lage des Sudans, dessen Demokratisierung zum Erliegen gekommen ist: "Im Oktober hatten wir einen Militärputsch. Seitdem haben wir eine militärisch dominierte Regierung. Damit sind alle Erfolge der letzten zweieinhalb Jahre entweder gefährdet oder sind schon zunichtegemacht. Die Frage der Schuldenerleichterung und der 60 Milliarden Dollar Auslandsschulden steht erneut zur Disposition. Die Wirtschaft geht den Bach runter. Es kommen keine Investoren ins Land, und die Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet. Wir haben Teile des Landes, in denen nahezu Anarchie herrscht. Wir haben keine echte staatliche Kapazität, die Bürokratie arbeitet nicht, und wir haben seit Monaten keine Regierung. Dagegen gibt es anhaltende Proteste, bei denen wir immer wieder Tote erleben."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 01.03.2022 - Politik

Es ist schön und richtig, dass im Westen der Himmel voller Gendersterne und Schneeflöckchen hängt, findet die Historikerin Hedwig Richter auf ZeitOnline, wenn wir die deutsche Friedensliebe nur lächerlich machten, hätte Militarist Putin schon gewonnen. Dennoch begrüßt sie das neue "Verhältnis zur eigenen Landesverteidigung": "Tatsächlich ist die Wehrhaftigkeit der Demokratie die zweite Lehre aus den Weltkriegen - neben dem Frieden. Europa schien diese Lektion weitgehend vergessen zu haben und Deutschland hat sie seit den Achtzigerjahren systematisch verdrängt. Das hat auch damit zu tun, dass diese zweite Lehre moralisch widersprüchlicher und ästhetisch weniger ansprechend ist. Zunehmend verzichteten die deutschen Söhne insbesondere bürgerlicher Familien darauf, den Wehrdienst zu leisten; die Verachtung gegenüber dem Militär wurde unverhohlen. Der Hass, den Soldatinnen und Soldaten immer wieder erleben, zeugt nicht nur von einer schichtspezifischen Arroganz, sondern auch von einer Unfähigkeit, sich der blanken Wahrheit zu stellen: Auch im 21. Jahrhundert müssen wir die Demokratie mit militärischer Gewalt verteidigen."

In der SZ geht Sonja Zekri die Zeitenwende zu schnell. Schwindelerregend findet sie, wie Deutschland auf einmal aufrüstet, selbst Robert Habeck längere AKW-Laufzeiten nicht mehr "ideologosch abwehren" will und eine auf Verhandlungen setzende Außenpolitik als verstockt gilt: "Als wäre beim Machtantritt Putins alles schon klar gewesen, als wären die Gesprächsversuche deutscher Außenpolitiker mit Russland allesamt nur Wunschdenken entsprungen oder, schlimmer noch: wirtschaftlichem Opportunismus. Als hätte Deutschland durch seine Beziehungen zu Russland nicht auch jenen Russen Wege und Möglichkeiten offengehalten, die für ein humaneres, weniger imperiales, moderneres Russland stehen. Auch wenn das gerade untergeht: Die Verhandlungen Steinmeiers, Gabriels, Merkels mit Putin gründeten ebenso auf westlichen Werten und deutschen Interessen wie die Entscheidung der jetzigen Bundesregierung auf- und nachzurüsten."

Gustav Seibt resümiert ebenfalls in der SZ die großen Demonstrationen vom Wochenende, die er nicht umstandslos in die Reihe der Demonstrationen gegen Nato-Nachrüstung und Irakkrieg einsortieren möchte: "Die Demonstrationen von 1983 und 2003 waren ans eigene Lager gerichtet, an die Nato und an die Vereinigten Staaten. Das machte sie noch nicht realpolitisch wirksam, aber doch kommunikativ aussichtsreicher als eine Anti-Putin-Demonstration. Das eigene Lager war immer noch Teil derselben Öffentlichkeit, in der sich die Demonstrationen abspielten. Das war nebenbei auch immer die Antwort auf Einwände, wenn die Pazifisten gefragt wurden, warum sie nicht in gleicher Weise gegen sowjetische Kriegshandlungen protestierten: Es ist nicht unsere Welt, aussichtsreich ist Protest nur zu Hause. Daher bedeutet die Anti-Putin-Demonstration am Sonntag einen Einschnitt in der Kontinuität des Friedensengagements in Deutschland. Zum ersten Mal wurde in dieser Massivität gegen einen konkreten äußeren Feind demonstriert, der noch dazu eine Einzelperson ist, ein Autokrat."

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"Jeder Oppositionelle in Uganda wird auf jeden Fall strafrechtlich verfolgt, wenn er sich Gehör verschafft", sagt der Schriftsteller Kakwenza Rukirabashaija, der in seiner Heimat Uganda wegen kritischer Bücher und Tweets verschleppt und gefoltert wurde und nun nach Deutschland fliehen konnte im Welt-Gespräch mit Mladen Gladic. "Das Rechtssystem in Uganda ist kaputt, weil die gesamte Justiz unter der Fuchtel eines Diktators steht. Er ernennt Richter, die alle Regeln ignorieren. Wir haben Gesetze. Die Menschenrechte sollten in Uganda gelten und es gibt auch ein Gesetz gegen Folter. In meinem Fall hat der Richter sie nicht beachtet. Obwohl er sehen konnte, dass ich gefoltert worden war, ignorierte er diese Gesetze. Stattdessen hat er sich mit einem Diktator verbündet, um mich politisch zu verfolgen. Die Autoritäten haben sich über die Habeas-Corpus-Regel hinweggesetzt, die mir ein Recht auf Erscheinen vor Gericht garantiert. Aber selbst als ich dann vor Gericht gestellt wurde, beachtete der zuständige Richter meine Rechte nicht. Als ich schließlich auf Kaution freigelassen wurde, entzog man mir meinen Reisepass, und als ich beantragte, ihn zurückzuerhalten, um Zugang zu medizinischer Versorgung zu bekommen, weigerte man sich, ihn mir zurückzugeben."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 28.02.2022 - Politik

Gut, dass Deutschland nicht mehr den "Geisterfahrer des Westens" spielt, kommentiert Dominic Johnson in der taz die Waffenlieferungen für die Ukraine zur Selbstverteidigung, aber die Zeitenwende wird erst noch kommen müssen: "Eine demokratische Neuordnung in Moskau ist unabdingbar, um nach der Schlacht um Kiew den Frieden in Europa wiederherzustellen. Ohne Putin könnte eine neue europäische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands entstehen. Die Ukraine jetzt verteidigen und dann gemeinsam mit ihr an Europas zukünftiger Friedensordnung arbeiten - das wäre eine Langzeitperspektive für die deutsche Politik, die den Begriff der 'Zeitenwende' mit Inhalt füllen würde."

Herfried Münkler, Herr der Geostrategie, sieht im FR-Interview mit Bascha Mika bei Wladimir Putin einen "imperialistischen Opportunismus", der die strategischen Fehler des Westens genutzt habe. Schließlich sei die Nato nicht bereit gewesen, Atom-U-Boote ins Schwarze Meer zu schicken, um Russland mit einem Atomkrieg abzuschrecken: "Wenn man dieses Risiko von Beginn an nicht eingehen wollte - vielleicht zu Recht, um keine Eskalation zu provozieren - dann hätte man den Ukrainern aber deutlich machen müssen: Leute, die Finnlandisierung, also eine bündnispolitische Neutralität, ist das Beste, was ihr haben könnt. Im anderen Fall werdet ihr geschluckt, denn einen Krieg gegen Russland könnt ihr nicht gewinnen. Es war unfair vom Westen zu sagen, dass das Selbstbestimmungsrecht bei bündnispolitischen Fragen auch für die Ukraine gilt - um dann weder bereit noch in der Lage zu sein, die verkündeten Werte zu garantieren und durchzusetzen." Das Modell der Neutralisierung der Ukraine hatte Münkler schon im Dezember verfochten (unser Resümee): "Das Ziel bestünde darin, eine stabile Pufferzone herzustellen, zu der ganz sicher die Ukraine und Belarus gehören. Sie stehen zwischen den beiden großen Akteuren. So stoßen die nicht unmittelbar aufeinander. Das liegt doch auch in unserem Interesse."

Im Feuilleton-Aufmacher der FAZ beklagt Gerald Wagner das gestörte Verhältnis von Bundeswehr und deutscher Gesellschaft in postheroischen Zeiten und lernt etwa in Uwe Hartmanns Brevier "Der gute Soldat", dass verschiedene Zeiten verschiedene Soldatenbilder brauchen: "Hartmann wendet sich damit entschieden gegen die Tendenz zur Etablierung einer 'heroischen Gemeinschaft' elitärer Krieger, die auch die Gedankenwelt einiger Autoren von 'Armee im Aufbruch' geprägt hatten. Die mag Kampfeinsätzen wie in Afghanistan gerecht geworden sein. Die territoriale Sicherheitslage im heutigen Europa hingegen verlange wieder eine möglichst große Schnittmenge zwischen der politischen Kultur des Landes und der Führungskultur seiner Streitkräfte, fordert Hartmann."