Gestern kritisierte die Journalistin Gilda Sahebi in der taz Annelena Baerbocks zögernde Reaktion auf den gewaltsamen Tod Mahsa Aminis (unser Resümee) durch die iranische Religionspolizei. Noch am selben Tag schien Baerbock Sahebis Beobachtung durch ein kurzes Statement im Bundestag postwendend bestätigen zu wollen. Den zentralen Satz zitiert Sven Lehmann, der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, bei Twitter so und kriegt es hin, darüber begeistert zu sein:

"Wenn das iranische Regime im Namen der Religion Frauen niederknüppelt, dann hat das nichts, aber auch gar nichts mit Religion zu tun!

Es ist Ausdruck eines Machtsystems, das auf Erniedrigung & Gewalt basiert."

Außenministerin @ABaerbock mit glasklarer Rede im Bundestag#Iran

- Sven Lehmann (@svenlehmann) September 29, 2022

Adrian Beck erzählt unterdessen bei hpd.de, wie das iranische "Moralministerium", das seine Maximen aus der Scharia ableitet, seine religiösen Vorstellungen mit modernsten Überwachungstechnologien duchzusetzen sucht. Dafür hat das Ministerium "eine 119-seitige Broschüre veröffentlicht, die ausführt, wie der Bevölkerung mit überwachungstechnologischen Mitteln ein neues Verständnis für islamische Moralphilosophie eingehaucht werden soll... So kommt das 'Moralministerium' in seinem Papier zu dem Ergebnis, dass die steigende Ablehnung rigoroser religiöser Regeln primär ein Produkt ihrer mangelhaften Durchsetzung ist. Die Sittengesetze hätten ihre 'abschreckende Wirkung' verloren, moniert das Moralministerium, und klagt darüber, dass Gefängnisstrafen und Auspeitschungen ausblieben."

Ausgesprochen samtpfötig findet Gilda Sahebi in der taz die "feministische Außenpolitik" Annalena Baerbocks gegenüber den iranischen Mullahs, die gerade eine Frau wegen eines lockeren Kopftuchs totgeschlagen haben. Seit Tagen demonstrieren Iranerinnen  und Iraner in der ersten feministischen Aufstandsbewegung der iranischen Geschichte, so Sahebi, und von Baerbock sind bisher nur platte diplomatische Formeln gekommen. "Aus den zurückhaltenden Reaktionen der Bundesregierung lässt sich nur schließen, dass man glaubt, Deutschland dürfe die Mullahs nicht zu sehr verärgern, damit diese die Verhandlungen nicht abbrechen. Was für ein Fehlschluss: Die Machthaber brauchen dieses Atomabkommen. Das Regime ist dringend auf Gelder angewiesen, die durch das Abkommen wieder ins Land fließen würden. Gelder übrigens, mit denen sie Armee und Militär weiter aufrüsten wollen - und die sich die Machthaber wie nach dem ersten Nukleardeal 2015 in die eigenen Taschen stecken."

Vielleicht sollten die Mullahs selbst künftig Kopftuch tragen. Denn ohne würde die Islamische Republik zusammenbrechen, ist sich Katajun Amirpur im Interview mit Dunja Ramadan in der SZ sicher: "Ohne den Kopftuchzwang würde es nur noch das Land Iran geben, aber eben keine Islamische Republik."

Turkish singer @MelekMosso cuts off her hair on stage in solidarity with the Iranian women. Thank you Melek!#MahsaAmini #مهسا_امینی #IranProtests2022 pic.twitter.com/ZjISxjGkAL

- Omid Memarian (@Omid_M) September 27, 2022

Ayaan Hirsi Ali kritisiert in Unherd die recht verhaltene amerikanische Iran-Politik der Biden-Regierung: "Wir sollten nicht vergessen, dass der Iran erst kürzlich versuchte, mehrere amerikanische Staatsbürger auf amerikanischem Boden zu entführen und umzubringen, oder dass hochrangige US-Beamte vermuten, der Iran sei für den Mordversuch an Salman Rushdie im letzten Monat verantwortlich. Es ist eine nationale Schande, dass Amerikas Politiker es für angebracht hielten, überhaupt mit den Schlächtern von Teheran das Brot zu brechen. Und immer noch glauben zu viele, wir könnten uns wieder höflich mit ihnen zusammensetzen, um das Atomabkommen neu zu verhandeln." Und die Autorin weist auf einen besonderen Aspekt der Proteste im Iran hin: "Nirgendwo sonst in der muslimischen Welt - buchstäblich nirgendwo sonst - würden wir sehen, was wir gerade im Iran erleben: Männer und Frauen stehen gemeinsam füreinander ein, Männer fordern Gerechtigkeit für die Ermordung einer Frau durch das Regime, die es wagte, ihr Haar zu zeigen."

In der NZZ erinnert Bahman Nirumand daran, dass es "paradoxerweise" die islamische Revolution war, die im Iran "den Frauen den Weg in die Gesellschaft geebnet hatte. Sie forderte die Frauen zur Teilnahme an Massendemonstrationen auf, es waren Frauen, die die Botschaften von Ajatollah Khomeini auf Kassetten und auch Waffen, versteckt hinter ihrem Schleier, unter das Volk brachten. Auch im achtjährigen Iran-Irak-Krieg wurden Frauen massenhaft hinter der Front eingesetzt. Einmal aus dem Haus, wollten sie nicht mehr zurück. Als Ajatollah Khomeini nach der Machtübernahme die Einführung des Hijab andeutete, gab es heftige Proteste. Allein in der Hauptstadt Teheran gingen Zehntausende Frauen, unterstützt von Männern, auf die Straße [wie man auf diesem eindrucksvollen Foto von Hengameh Golestan vom 8. März 1979 sehen kann]. Der Druck war so groß, dass die neuen Machthaber sich zum Rückzug genötigt sahen. Doch später, als die Proteste vorbei waren, wurden die Kleidungsvorschriften offiziell angeordnet und die Familienrechte zum Nachteil der Frauen gravierend geändert."

Mahsa Amini ist kein Einzelfall. In iranischen Gefängnissen werden regelmäßig Menschen gefoltert und ermordet, erzählt der Schriftsteller Amir Hassan Cheheltan in der FAZ. Und gegenüber Frauen sind die Regime-Schergen besonders brutal. "Seit Jahren nutzen immer mehr Menschen in Iran das Internet, und es vergeht kein Tag, an dem kein neues Video dort auftaucht, das Fälle dokumentiert von Mädchen und jungen Frauen, die man verhaftet, weil sie nach offizieller Lesart nicht ordnungsgemäß verschleiert sind. Oft zeigen diese kurzen Filme, wie überaus brutal Beamte bei der Festnahme von Frauen vorgehen."

Ist der Tod von Mahsa Amini der Tropfen, der das Fass überlaufen lässt? "Auch der letzte Schah im Iran, Mohammed Reza Pahlavi, hatte einen ausgeklügelten und gefürchteten Unterdrückungsapparat aufgebaut", erinnert Silke Mertins in der taz. "Dennoch wurde er letztlich aus dem Land gejagt. Wird ein bestimmter Kipppunkt erst einmal erreicht, ist es wie beim Klima: Es gibt kein Zurück mehr. Natürlich kann niemand voraussehen, ob die aktuellen Proteste diesen einen entscheidenden Funken haben werden, der für eine Revolution nötig ist. Der 'Grünen Revolution' von 2009 fehlte trotz der Massendemonstrationen dieser Funke. Das könnte dieses Mal anders sein." Ein Regimewechsel könnte ungeheure Folgen haben: "Iran könnte das erste islamisch geprägte Land der Region werden, das eine Trennung von Staat und Religion erzwingt."

Darum beteiligen sich auch religiöse Menschen an den Protesten, erläutert Rainer Hermann in der FAZ. Sie "beklagen, dass diese Herrschaft durch Verbote immer mehr Menschen von der Religion entfremde. In wohl keinem anderen Land der islamischen Welt sind die Moscheen an den Freitagsgebeten so leer wie in Iran."

"Bella Ciao" wurde zur Hymne der Protestbewegung:

Persian version of the 19th century Italian protest folk song, Bella Ciao. #MahsaAmini #IranProtests pic.twitter.com/DZq4MHJbbU

- Habib Khan (@HabibKhanT) September 24, 2022


In der FR macht die Psychotherapeutin Sahar Sanaie von der NGO Association Internationale pour l'egalité des femmes ihrer Wut über den Tod Aminis Luft: "Iran International, ein iranischer Fernsehsender im Ausland, veröffentlichte Mahsas MRT-Aufnahmen, welche sie nach einem Hacker-Angriff auf die Software des Krankenhauses, in dem die junge Iranerin behandelt wurde, erhalten hatten. Die Bilder sprechen für sich: Mahsas Schädeldecke wurde durch massive Schläge gebrochen, was zu Hirnblutungen führte. Die Taktik ist immer dieselbe, die Geschichten ähneln sich. Menschen werden zu Tode gefoltert und seien dann an einem Herzinfarkt oder einem Schlaganfall verstorben." Die Weltgemeinschaft muss jetzt die Iraner in ihrem Freiheitsstreben unterstützen, fordert Sanaie: "Spätestens seit der Invasion der Russen in die Ukraine ist deutlich geworden, dass die Zeit des Händeschüttelns mit Diktatoren zu Ende sein muss."

Der kurdische Vorname von Mahsa Amini ist Zhina, erläutert Sham Jaff in einem zweiten Artikel für die taz: "Das iranische Regime bekämpft Kurd*innen im Iran seit Jahrzehnten mit Gewalt. Dass Zhina Aminis Tod das gesamte Land jedoch derart mobilisieren konnte, das hängt vor allem mit der Person Zhina Amini zusammen. Kurdische Expert*innen weisen auf die mehrfache Diskriminierung Aminas hin. Ihre Herkunft spiele für die Proteste durchaus eine Rolle."

Es gab zahlreiche Tote bei den Protesten. Auf Twitter kursiert besonders dieses Video von Hadis Najafi, die bei den Protesten erschossen wurde. Sie war zwanzig Jahre alt.

This 20 Yr old girl who was getting ready to join the protest against the murdering of #MahsaAmini got killed by 6 bullets.#HadisNajafi, 20، was shot in the chest, face and neck by Islamic Republic's security forces.
Be our voice.#مهسا_امینیpic.twitter.com/NnJX6kufNW

- Masih Alinejad 🏳️ (@AlinejadMasih) September 25, 2022

"Keine der Politikerinnen weltweit hat dieses Problem bisher ernst genommen", sagt eine zornige Masih Alinejad Gespräch mit Lisa Schneider von der taz nach dem gewaltsamen Tod Mahsa Aminis wegens eines zu lockeren Kopftuchs. "Ich wusste, dass das Regime eines Tages Menschen wegen des Hidschabs töten wird... 2014 forderte ich Politikerinnen auf: Wenn ihr nach Iran reist und diesen barbarischen Gesetzen folgt und einen Hidschab tragt, bedeutet das, dass ihr unsere Unterdrücker legitimiert, noch mehr Druck auf uns auszuüben. Nach dem brutalen Tod von Mahsa gebe ich nicht nur der Islamischen Republik die Schuld, sondern auch allen Politikerinnen, die den Hidschab in Iran getragen haben. Zum Beispiel Claudia Roth von den Grünen: Als ich sie fragte, warum sie sich dem beuge, antwortete sie, es gebe so viele größere Probleme, die wir lösen müssten. Größer als Mahsas Leben?"

Ronya Othmann schreibt in ihrer FAS-Kolumne einen Brief an Amini: "Vielleicht muss man nur dieses eine Video sehen, von deiner Mutter an deinem Grab, um eine Ahnung zu bekommen, welche Kluft deine Ermordung in das Leben deiner Liebsten reißt. Welche Zerstörung Diktaturen, in diesem Fall die Islamische Republik, der Gottesstaat, Terrorstaat, Staat von Mördern und Verbrechern, im Leben Einzelner anrichten."

Die deutsche Schriftstellerin iranischer Herkunft Shida Bazyar schreibt in der SZ einen Brief an die tote Jina (so ihr kurdischer Vorname) Amini und erinnert daran, wie iranische Frauen seit Jahren um jeden Zentimeter Kopffreiheit kämpfen: "Viele Jahre wurden diese Lockerungen von der sogenannten Sittenpolizei in Wellen geduldet und in Wellen sanktioniert, es schien kein System zu geben, entweder du hast Glück oder du hast Pech. Ein systemloses System ist ein Mittel, die Unterdrückung zu perfektionieren, denn die Angst wird auf diese Art schnell die Überhand gewinnen und jeden zum Gehorsam zwingen, jegliche Sicherheit fehlt."

Säuberungen in der chinesischen KP. Xi Jinping lässt Provinzfunktionäre wegen Korruption zum Tode verurteilen, berichtet FAZ-Korrespondentin Friederike Böge: "Die Gerichtsprozesse in dieser Woche sollen wohl auch noch einmal daran erinnern, wie sehr die Partei von Korruption und Vetternwirtschaft zerfressen war, als Xi Jinping an ihre Spitze trat. Seine Antikorruptionskampagne sicherte ihm in der Bevölkerung Zustimmung und zugleich die Möglichkeit, potenzielle Rivalen aus dem Weg zu räumen und Positionen für eigene Vertraute frei zu machen. In den Politprozessen geht es niemals nur um Korruption, sondern auch um mangelnde Loyalität und Linientreue."

Viel retweetet wurde dieser Thread der CNN-Reporterin Christiane Amanpour, die sich weigerte, bei einem geplanten Interview mit dem iranischen Präsidenten Kopftuch zu tragen:

40 minutes after the interview had been due to start, an aide came over. The president, he said, was suggesting I wear a headscarf, because it's the holy months of Muharram and Safar. 3/7

- Christiane Amanpour (@amanpour) September 22, 2022

Iran gestern Abend:

This is incredible - Iranians are fighting back like I've never seen before.pic.twitter.com/06zKSUBaeJ

- Gabriel Noronha (@GLNoronha) September 21, 2022

Lea Frehse hat für die Zeit (wohl telefonisch) mit einigen Bewohnern der kurdisch iranischen Stadt Sanandadsch gesprochen, wo die 22-jährige Mahsa Amini starb, nachdem die Sittenpolizei sie verhaftet hatte, weil ihr Kopftuch zu locker saß. Die Behörden behaupten, sie sei an einem Herzinfarkt gestorben. Aber "da sind die Aufnahmen aus dem Krankenhaus, in das die Polizei Amini gebracht hat, und die Hacker erbeutet haben wollen: Sie deuten auf ein Schädeltrauma, womöglich nach Schlägen auf den Kopf, als Todesursache. Da sind die Berichte von Augenzeugen, nach denen Amini bei ihrer Festnahme von Polizisten geschlagen wurde. Da sind all die Videos aus den vergangenen Monaten in den sozialen Medien, die die Sittenwächter bei der Arbeit zeigen: Eine Moralpolizistin, die eine junge Frau an den Haaren über den Boden schleift; eine Mutter, geklammert an einen Kastenwagen der Wächter, ruft nach ihrer Tochter, der Wagen prescht los. Und da ist bei vielen der Gedanke: Mahsa Amini, das hätte ich sein können. Meine Schwester, Mutter, Frau."

Die 22-jährige Mahsa Amini ist von der iranischen Sittenpolizei so brutal zusammengeschlagen worden, dass sie im Krankenhaus an den Folgen der Schläge starb. Grund für ihre Festnahme war, dass sie das Kopftuch zu locker trug. Bei ihrer Beerdigung protestierten Frauen, indem sie sich die Tücher vom Kopf rissen, berichtet unter anderem Masi Alinejad auf Twitter (aber auch Männer beteiligen sich an den Demonstrationen):

Women of Iran-Saghez removed their headscarves in protest against the murder of Mahsa Amini 22 Yr old woman by hijab police and chanting:

death to dictator!

Removing hijab is a punishable crime in Iran. We call on women and men around the world to show solidarity. #مهسا_امینی pic.twitter.com/ActEYqOr1Q

- Masih Alinejad 🏳️ (@AlinejadMasih) September 17, 2022

Die taz macht Aminis Geschichte zum Aufmacher, vielleicht auch eine Art Wiedergutmachung für einen taz-Artikel der Korrespondentin Julia Neumann, die Masih Alinejad als westliche Agentin attackiert hatte und Kritik am Kopftuch als neokolonialistisch darstellte - ihr Artikel (unser Resümee) hatte in den sozialen Medien für Empörung gesorgt. "Die Geschichte des Widerstands der Frauen im Iran beginnt im März 1979", schreibt Gilda Sahebi heute. "Kurz nachdem Ajatollah Khomeini die Macht übernommen und Frauen zum Tragen des Hidschab verpflichtete, gingen sie zu Zehntausenden auf die Straßen, Hand in Hand, ohne Kopftücher. Seitdem hat der Kampf der Iranerinnen nicht aufgehört. Die sozialen Medien sind voller Zeugnisse davon. Wie die Frauen öffentlich ihre Kopftücher abnehmen, wie sie singen und tanzen, frei sein wollen. Denn all das ist ihnen verboten, zu bestrafen mit Peitschenhieben, Gefängnis, Tod."

Letzte Woche kam auch die Meldung, dass die die Iranerinnen Sareh Sedighi-Hamadani und Elham Choobdar als LGBT-Aktivistinnen zum Tod verurteilt worden sind (unser Resümee). Darüber unterhält sich in der taz Mina Khani mit der Exilieranerin und Aktivistin Shadi Amin: "Seit einiger Zeit können wir immer häufiger beobachten, wie das iranische Justizsystem den vagen Strafvorwurf der 'Korruption auf Erden' gegen LGBTQI-Personen verwendet. Somit werden LGBTQI-Personen mit einer Anklage geahndet, die unter die Kategorie des organisierten Verbrechens fällt und auch längere Haftstrafen oder die Todesstrafe mit sich bringt. Dies ermöglicht eine Strafverfolgung von LGBTQI-Personen, selbst wenn der Strafvorwurf von gleichgeschlechtlichen sexuellen Handlungen nicht vorliegt."

Frederik Schindler kommentiert in der Welt: "Deutschland wäre als wichtigster europäischer Handelspartner des Iran durchaus in der Lage, politischen Druck aufzubauen. Die Bundesregierung schreibt sich eine feministische Außenpolitik auf die Fahnen. Ein ehrenwertes Ziel. Laut Auswärtigem Amt geht es darum, Geschlechtergerechtigkeit als 'Voraussetzung für nachhaltigen Frieden und Sicherheit in der Welt' anzuerkennen. Nun gilt es, das Konzept in die Praxis umzusetzen."

Modi & Xi both skip the pre-summit informal dinner tonight ahead of the #SCOSummit2022 tomorrow in Samarkand. pic.twitter.com/C2Cln7Z71D

- Shiv Aroor (@ShivAroor) September 15, 2022

Xi Jinping blieb gestern Abend dem Dinner mit Wladimir Putin lieber fern, meldet Reuters. Dabei befindet sich Xi auf seiner ersten Auslandsreise seit Jahren und soll Putin in einem Asien-Gipfel Rückendeckung geben. Aber offenbar fand sich kein Tisch, der lang genug war, um Xis Angst vor Corona Ausdruck zu geben! "Xi, der seine erste Auslandsreise seit Beginn der Pandemie unternimmt, nimmt diese Woche an einem Treffen der von China und Russland geführten Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit in der usbekischen Stadt Samarkand teil. Er war jedoch nicht auf den Gruppenfotos zu sehen, die am späten Donnerstag veröffentlicht wurden, als die Staats- und Regierungschefs, darunter der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Tayyip Erdogan, zum Abendessen gingen."