9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Politik

2702 Presseschau-Absätze - Seite 102 von 271

9punkt - Die Debattenrundschau vom 11.07.2022 - Politik

Neulich griff Boko Haram ein Gefängnis an und befreite seine 900 Insassen, viele von ihnen radikale Islamisten. Der nigerianische Präsident reagierte mit einem hilflosen Tweet, erzählt Dominic Johnson in der taz. Nigeria müsste eigentlich eine Großmacht sein, mit weit über 200 Millionen Einwohnern. In dem Land werden mehr Kinder geboren als in der ganzen EU, so Johnson. "Sie wachsen auf in einem Land, in dem Perspektiven schwinden. Nicht nur bewaffnete Islamisten machen das Leben von Millionen zur Hölle. Im Juni warnte das Council of Foreign Relations in den USA: 'Nigeria erlebt einen dramatischen Anstieg von Alltagsgewalt, darunter Entführungen, religiös motivierte Angriffe, Überfälle durch bewaffnete Banden und Polizeibrutalität. Die Behörden haben das Chaos nicht im Griff.'" eines der Probleme sei die in Afrika weitverbreitete Gerontokratie: "Junge Kräfte haben in Nigeria nichts zu melden. Nur 7,5 Prozent der Bevölkerung sind älter als 55 Jahre, aber diese Altersgruppe monopolisiert fast alle Machtposten."
Stichwörter: Nigeria, Boko Haram

9punkt - Die Debattenrundschau vom 09.07.2022 - Politik

Die Ermordung des früheren japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe kam wie aus dem Nichts. Ein politisches Motiv scheint es nicht zu geben, in der SZ weist jedoch Stefan Cornelius darauf hin, welche herausgehobene Rolle Abe in Japan spielte: "Wie friedliebend ist die aggressionsentzogene und enorm rücksichtsvolle japanische Gesellschaft wirklich? In Japan kann praktisch niemand privat eine Waffe besitzen, die Mordrate fällt im globalen Vergleich unter die besten zehn. Schwere Gewalt ist im öffentlichen Bewusstsein nicht präsent. 2017 gab es im gesamten Land drei durch Waffengewalt verursachte Todesfälle. Der bekannteste politisch motivierte Mord datiert zurück auf das Jahr 1960, als der Anführer der sozialistischen Partei von einem rechtsextremen Fanatiker mit einem Samurai-Schwert getötet wurde. Abe stand dafür, Japans defensive Rolle in der Sicherheitspolitik grundlegend zu ändern und das Land aus dem nach dem Zweiten Weltkrieg verordneten Pazifismus in eine sicherheitspolitische Normalität zu führen."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 06.07.2022 - Politik

Das Urteil zum Recht auf Abtreibung in den USA zeigt beispielhaft, wie sich "ideologische Klientelpolitik" betreiben lässt, schreibt Katharina Riehl in der SZ auch mit Blick auf das polnische Urteil zur Abtreibung oder den Ausstieg der Türkei aus der Istanbul-Konvention: "Wenn politische oder religiöse Kräfte, egal in welchen Teilen der Erde, diese Errungenschaften infrage stellen, also auf Kosten von Frauen Klientelpolitik für all jene betreiben, die Gleichberechtigung und weibliche Selbstbestimmung als Angriff auf ihr Selbstverständnis verstehen, dann ist das nicht nur ein Rückschlag für den Feminismus."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 05.07.2022 - Politik

Eine Mehrheit der Amerikaner befürwortet das Recht auf Abtreibung, mehr als zwei Drittel der Amerikaner fordern laut Umfragen eine Neuregelung der Waffengesetze, schreibt die italienische Schriftstellerin Francesca Melandri, die in der NZZ die Strategie der Republikaner analysiert: "Der republikanische Ausbau der Ermächtigung einer demografischen Minderheit hat viel mit dem Schreckgespenst der Volkszählung 2042 zu tun. Dann zumal wird die weiße Bevölkerung nicht mehr die Mehrheit bilden. Und obwohl es nicht offensichtlich ist, dass Afroamerikaner oder Hispanics immer mehrheitlich für die Demokratische Partei stimmen (im Jahr 2020 waren die Stimmen der zutiefst antikommunistischen kubanischen Einwanderer ausschlaggebend dafür, dass Florida in den Händen der Republikaner blieb), hat Trump selbst vor Jahren gestanden: Wenn die Wahlen wirklich repräsentativ den Willen des Volkes abbilden würden, 'würden wir (die Republikaner) nie wieder gewinnen'. Wenn dem so wäre, könnten die Republikaner nur an der Macht bleiben, indem sie die Wahl unterdrückten oder manipulierten, wie es bei den letzten Wahlen versucht wurde." Melandri befürchtet, dass bald auch die gleichgeschlechtliche Ehe und das Recht auf gewerkschaftliche Vereinigung infrage gestellt werden könnten.

9punkt - Die Debattenrundschau vom 02.07.2022 - Politik

Iraks Parlament will Kontakte mit Israel durch ein neues Gesetz dauerhaft verbieten, selbst die Todesstrafe kann drohen. Judith Poppe unterhält sich für  die taz am Rande eine Konferenz in Israel mit Najem Wali, der irakischer Hekunft ist (inzwischen hat er einen deutschen Pass) und als jemand, der Israel besucht, im Irak Risiken eingeht. Betrieben wird die antiisraelische Politik von Kräften, die dem Iran nahestehen, die die von einigen arabischen Staaten betriebene Annäherung an Israel konterkarieren wollen. Aber wie immer sei Israel hier nur ein Instrument. Wofür, fragt die Interviewerin: "Schauen Sie, es hat gerade 50 Grad Hitze im Irak. Doch seit 2003 gibt es kein vernünftig funktionierendes Elektrizitätsnetz mehr. Der Strom fällt stundenlang aus und damit auch die Klimaanlagen. Statt für solche Missstände Verantwortung zu übernehmen, stellt man den Kampf gegen einen äußeren angeblichen 'Feind' an erste Stelle. Israel wird dafür immer funktionalisiert, auch von den Ländern, die gerade Normalisierungsabkommen geschlossen haben. Denen geht es weniger um Frieden mit Israel als geopolitisch um die Frontstellung mit Iran. Frieden darf nicht taktisch gemeint sein, er muss auch von Herzen kommen."

"Amerika zerbricht", schreibt Hubert Wetzel im Leitartikel der SZ, und das sei keine Metapher. Die Spaltung in der Bevölkerung ist tiefer denn je, die Institutionen können sie nicht heilen - auch die Demokraten seien mit schuld: "Die Unterschiede zwischen den Bundesstaaten wachsen, und sie werden juristisch fixiert. Aus den einzelnen Staaten, die de jure Bestandteile einer Union sind, werden de facto separate Rechtsräume - verschiedene Länder. Ein Grund dafür ist die Lähmung in Washington. Weil der Kongress blockiert ist, fallen wichtige Entscheidungen in den Bundesstaaten, wo die Opposition hilflos ist." Ebenfalls in der SZ sieht Andrian Kreye die jüngsten Entscheidungen des Supreme Court nicht als "Rückkehr in düstere Zeiten, sondern den Aufbruch in eine finstere Zukunft".

9punkt - Die Debattenrundschau vom 01.07.2022 - Politik

Die Gleichschaltung Hongkongs, die Xi Jinping heute feiern will, und das traurige Bild der Stadt im Vergleich zur früheren Blüte sind Symptome, dass Xis Projekt, Nationalismus, Diktatur und wirtschaftliche Stärke zu verbinden, scheitern könnte, schreibt Friederike Böge in der FAZ: "Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf Rekordniveau gewachsen, seit China von einem Corona-Lockdown in den nächsten taumelt und seit Xi Jinping der Privatwirtschaft immer neue Fesseln anlegt. Die zwei Monate lange Abriegelung von Schanghai, der modernsten Metropole des Landes, hat in Teilen der Mittel- und Oberschicht Zweifel am Kurs der Parteiführung gesät."

Das Land Rheinland-Pfalz und seine Ministerpräsidentin Malu Dreyer, SPD, umwerben mit intensiver Beziehungspflege und häufigen Besuchen den ruandischen Staatspräsidenten Paul Kagame als einen Staatsführer, der den Völkermord in seinem Land beendete. Das tat er auch, allerdings mit einer Rebellenarmee, die ebenfalls nicht aus Waisenknaben rekrutiert war, schreibt der Völkerrechtler Gerd Hankel in der FAZ, und heute gilt Kagame als ein Diktator. Kagames bis heute bestehender Ruf "war vorteilhaft für das neue ruandische Regime, jedoch nachteilig für große Gruppen der Bevölkerung, die, obwohl nicht am Völkermord beteiligt, keine Möglichkeit hatten, das ihnen widerfahrene Leid zur Sprache zu bringen. Bis heute ist es ein absolutes Tabu, dessen Wahrung der Staat brutal mit Angriffen auf Menschen- und Freiheitsrechte durchsetzen will."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 30.06.2022 - Politik

Samiha Shafy unterhält sich in der Zeit mit der Aktivistin Erika Bachiochi, die sich als Feministin betrachtet und dennoch findet, dass die Abtreibungsentscheidung des Supreme Court in die richtige Richtung weise. Sie begründet das mit sozialen Argumenten: "In einem libertären System, in dem Abtreibung bis zum jetzigen Urteil des Supreme Court umfassender erlaubt war als in jedem anderen Land der Welt, drängen einen die wirtschaftlichen Gegebenheiten in Richtung Abtreibung. Arbeitsplätze, die nicht familienfreundlich sind, Gesundheitssysteme, die arme Menschen nicht unterstützen, die Vorstellung, dass die Gesellschaft nicht dafür zuständig ist, Familien zu helfen, und dann auch noch diese sehr liberale Abtreibungspolitik - all das führt Frauen in Richtung Schwangerschaftsabbruch."

Die amerikanische Verfassung steckt in der Krise, konstatiert die an der Michigan State University lehrende Philosophin Christine Lotz in einem langen Essay in der FR: "Man kann davon ausgehen, dass das Verfassungsgericht sich irgendwann wieder mit dem Problem beschäftigen wird müssen, weil zu erwarten ist, dass eines der höchsten Rechtsgüter, nämlich die Rechtssicherheit selbst, in Gefahr gerät: Während es in einigen Staaten sehr restriktive Gesetze geben wird, die teilweise sogar noch aus der Zeit vor dem Bürgerkrieg stammen, wird es in anderen Staaten liberaler zugehen, was dann zur Folge hat, dass viele Frauen der ersteren in den letzteren Staaten um Hilfe bitten werden. Staaten müssen dann gegeneinander Gesetze und Verordnungen erlassen. ... Rechtsunsicherheit und die Kriminalisierung werden zunehmen. Ausgrenzung ist die Folge."

Die kolumbianische Wahrheitskommission unter Padre Francisco de Roux hat ihren Abschlussbericht vorgestellt, berichtet Katharina Wojczenko in der taz. Nach Anhörung von 30.000 Zeugen wird Bilanz gezogen: "Würden alle Opfer eine Gedenkminute bekommen, müsste 17 Jahre Stille herrschen. 80 Prozent der Opfer waren Zivilistïnnen. 450.600 Menschen sind mindestens ermordet worden." Wie der Gewaltzusammenhang zwischen Staat und Guerilla genau funktionierte, macht Wojczenko nicht klar. Hauptschuldig scheint der Staat zu sein. Der Bericht fordert aber auch "eine radikale Änderung der Drogenpolitik, vom Verbot zur einer 'verantwortungsvollen rechtlichen Regulierung', um den Drogenhandel einzudämmen, der den Konflikt befeuert hat. Kolumbien solle sich dafür auch international einsetzen. Den 'War on Drugs' erklärt die Kommission für gescheitert." Der Bericht wird auf einer eigens geschaffenen Online-Plattform präsentiert und weiter vertieft.

Avi Zinger war der Lizenznehmer von Ben & Jerry's, einer von Unilever betriebenen Speiseeis-Marke, in Israel. Er lieferte und fertigte auch in den besetzten Gebieten, mit vielen palästinensischen Arbeitnehmern. Dann beugten sich die Ben & Jerry-Gründer und der Weltkonzern dem Druck von BDS.  Bei commonsense.news erzählt Zinger seine Geschichte: "Wie können sich Unilever und Ben & Jerry's noch im Spiegel betrachten? Sie sprechen von sozialer Gerechtigkeit, werfen aber Hunderte von Mitarbeitern, die dem Unternehmen seit vielen Jahren die Treue gehalten haben, vor die Tür. Ich weigere mich, mein Volk auf diese Weise im Stich zu lassen. Und es sind die Palästinenser, die am meisten darunter zu leiden haben werden."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 29.06.2022 - Politik

Friederike Böge berichtet in der FAZ über die Tristesse der Stadt Hongkong, die durch die Corona-Isolierung noch verstärkt wurde. Am Freitag kommt Xi Jingping in die ehemalige britische Kolonie, um sie symbolisch in Besitz zu nehmen: "Die lokale Polizei wird vor dem Staatschef erstmals im Stechschritt aufmarschieren. Die Paradeschritte sind eigentlich ein Markenzeichen des chinesischen Militärs. Mit ihren hochfliegenden Beinen sollen die Polizisten demonstrieren, dass in Hongkong eine neue Zeit begonnen hat und dass sie die letzten Reste ihrer britischen Sozialisation abgeschüttelt haben." Die Hongkonger flüchten sich unterdessen in einen massiven und fast religiösen Kult um den Popsänger Keung To und seine Boyband Mirror.

Ein Video:



Ebenfalls in der FAZ fragt Mark Siemons: "Wer löst das Taiwan-Paradox?"

Indonesien
hat selbst eine Menge historischer Traumata, darunter die extrem brutale Kommunistenverfolgung in den sechziger Jahren, bei der - auch mit Unterstützung westlicher Geheimdienste - hunderttausende Menschen ermordet wurden. "In diesem Klima versuchen Kunstschaffende eine Sprache zu finden, um soziale Probleme darzustellen", schreibt der Südostasienkundler Timo Duile in der SZ. "Dass sie dabei mitunter leider zu antisemitischen Symboliken greifen, ist ein ernsthaftes Problem - aber nicht zwangsläufig bewusster Hass gegen Jüdinnen und Juden, der einen Vernichtungswillen offenbart oder Gleichgültigkeit gegen jüdisches Leid impliziert." Dass es allerdings Antisemitismus in Indonesien gibt, bestreitet Duile nicht, er komme zum einen aus dem islamistischen Kontext, zum anderen aus der Linken, die immer wieder antisemitische Karikaturen produzierten.

9punkt - Die Debattenrundschau vom 28.06.2022 - Politik

Dass der Linke Gustavo Petro gegen den grotesken Rechtspopulisten Rodolfo Hernández die Präsidentschaftswahlen in Kolumbien gewonnen hat, ist zunächst mal eine gute Sache, schreibt der in Medellin geborene Schriftsteller Héctor Abad in der NZZ. Aber er misstraut auch Petro, der viele gemäßigte Linke und Liberale vergrätzt habe: "Hoffentlich ist das nur ein Vorurteil, eine trügerische Ahnung. Je falscher ich mit meinem Misstrauen liege, desto besser für Kolumbien und uns Kolumbianer. Mein Gefühl hat jedoch einen realen Hintergrund. Zunächst einmal: Als Bürgermeister von Bogotá war Petro miserabel. Statt zu regieren, stritt er sich vier Jahre lang mit Freund und Feind. Seine engsten Vertrauten und Verbündeten ergriffen schon nach kurzer Zeit die Flucht."

Frauke Steffens erzählt in der FAZ einige interessante Details zum Hintergrund der Abtreibungsentscheidung des Supreme Court: "Die Republikaner sammelten sich nicht immer so enthusiastisch hinter dem Thema Abtreibung wie heute. Es war der von Richard Nixon ernannte konservative Richter Harry Blackmun, der 1973 die Mehrheitsentscheidung im Fall 'Roe v. Wade' begründete. Der evangelikale Teil der republikanischen Basis habe Schwangerschaftsabbrüche lange für ein katholisches Problem gehalten, meint etwa der Religionswissenschaftler Randall Balmer vom Dartmouth College in New Hampshire. Katholiken waren wiederum sehr häufig Demokraten."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 27.06.2022 - Politik

Die Entscheidungen des amerikanischen Supreme Court gegen Abtreibung und für mehr Waffen lesen sich wie ein nachträglicher Coup Donald Trumps, schreibt Hubert Wetzel in der SZ: "In beiden Fällen reichten sechs respektive fünf konservative Richterinnen und Richter, von denen drei ihr Amt Donald Trump verdanken, um dem Land eine harte rechte Politik aufzuzwingen - so hart und rechts, dass die Republikaner es nie geschafft hätten, diese Politik auf dem normalen, gesetzgeberischen Weg durchzusetzen."

"Eine Frau gegen ihren Willen zur Geburt zu zwingen, ist stets unmenschlich und entwürdigend", schreibt die Observer-Kolumnistin Sonia Sodha, "aber es ist besonders erschreckend, dies in einem Land mit solcher Ungleichheit wie den USA zu tun, wo die Hälfte der Frauen, die eine Abtreibung wünschen, unterhalb der Armutsgrenze leben. Die USA sind ein schrecklicher Ort, um eine arme Frau zu sein: Sie sind die Ausnahme unter den Ländern der OECD, da sie keinen Anspruch auf Mutterschaftsgeld haben, keine allgemeine Gesundheitsversorgung bieten, die höchste Müttersterblichkeitsrate aller wohlhabenden Länder aufweisen und kaum Unterstützung bei den Kosten für die Kinderbetreuung leisten."

Die New York Times führt ein Liveblog zum Thema: "Die Aufhebung von Roe v. Wade durch das Oberste Gericht hat auf beiden Seiten einen Sturm von Aktivitäten ausgelöst. Abtreibungsgegner schwören, in jedem Bundesstaat fast vollständige Verbote zu fordern, und Pro-Choice-Gruppen betonen, sie würden die Wut über die Entscheidung nutzen, um auf die Straße zu gehen, vor Gericht zurückzuschlagen und die Regierung Biden zu drängen, mehr für den Schutz der Abtreibungsrechte zu tun."

Warum wollen die Männer die Frauen kontrollieren, fragt die Schriftstellerin Mirna Funk in der SZ nach der deutschen Entscheidung zu Paragraf 219 a und dem amerikanischen Richterspruch: "Wir sind zu stark! Wir sind zu mächtig! Wir sind zu frei! Unsere angeborenen Fähigkeiten verunsichern. Unsere Macht, Leben zu kreieren, lässt Männer im Kern ihrer Existenz erzittern. Nur die ganz Starken unter ihnen können uns für all das schätzen und lieben und begehren und ehren."