Rumänien hat eine alte Tradition des Faschismus - wer sich ein Bild davon machen will, lese die Tagebücher von Mihail Sebastian. Die rumänischen Wahlen 2024 und 25 gehören zu den unheimlichsten Ereignissen einer unheimlichen Wiederkehr und wurden kaum in gebührendem Maße wahrgenommen. Die Wahlen des letzten Jahres waren bekanntlich unter nicht ganz klaren Umständen annulliert worden. Gewonnen hatte sie überraschend der Kandidat Calin Georgescu, eine Art Fantasyfaschist, der einem düsteren Comic entstiegen zu sein schien - jüngst hieß es, dass er seinen Wahlsieg weniger Putin als innerrumänischen Ränkespielen verdankte (unser Resümee). Am Sonntag fand nun also ein neuer Wahlgang statt. Georgescu durfte nicht antreten. Stattdessen liegt nun der Rechtsextremist George Simion vorn, der in Rumänien schon länger sein Unwesen treibt und sich nach den annullierten Wahlen sofort mit Georgescu solidarisierte. Le Grand Continent bringt ein informatives Dossier zu den rumänischen Wahlen. Simion, so zeigt sich, spielt mit allen Versatzstücken des neuen, globalisierten und an Trump angelehnten Rechtsextremismus. Interessant ist, dass bei ihm antisemitische Elemente offensichtlicher zu sein scheinen als bei anderen Varianten in Europa - George Soros spielt hier die übliche Rolle. Außerdem ist Simion Nationalist und will Moldawien nach Rumänien "zurück"-holen, er ist Klimaleugner, aber relativ vorsichtig bei Russland, dessen Gefährlichkeit er kleinredet. Die Startrampe waren für ihn Coronaleugnung und Impfskepsis: "Am 14. Februar 2022, als bereits mehr als 61.000 Rumänen an Covid-19 gestorben waren, erklärte George Simion im Fernsehsender Antena 3, dass die Pandemie nie stattgefunden und keine Auswirkungen gehabt habe, oder genauer gesagt, dass es sich um eine 'Plandemie' gehandelt habe, um eine von Globalisten ausgeheckte Verschwörung mit dem Ziel, die rumänische Bevölkerung zu unterjochen. Der verschwörungstheoretische Neologismus 'Plandemie' … tauchte ab dem Frühjahr 2020 in verschwörungstheoretischen Kreisen auf, die Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus bekämpften, und wurde dann durch eine Pseudo-Dokumentation mit dem Titel 'Plandemic: The Hidden Agenda Behind Covid-19' weit verbreitet. George Simion weigerte sich stets, einen Mundschutz zu tragen, obwohl dies gesetzlich vorgeschrieben und von Epidemiologen empfohlen wurde."

Der Historiker Alexander Clarkson überlegt, wie Europa auf Trump reagieren sollte. Sein Szenario ist dramatisch. Europa, so meint er, steht einem drastisch geschwächten Amerika gegenüber. Denn Trump handele in einem entscheidenden Punkt anders als Putin oder Orban - und genau damit könnte er Amerika in den Abgrund führen: "Dies ist eines der krassesten Paradoxa in der Machttheorie der neuen konterrevolutionären Elite in Washington: Theoretisch sichert ihnen die Politisierung der Steuerbehörde, der Bundespolizei oder der Sicherheitsbehörden einen dauerhaften Griff nach der Macht, in der Praxis aber schwächt das durch dieses überstürzte Vorgehen verursachte Chaos den Staatsapparat so sehr, dass er nicht mehr funktionsfähig ist. Wo Putins Russland, Erdogans Türkei oder Orbans Ungarn ihren Autoritarismus konsolidiert haben, indem sie die Institutionen nach und nach gleichschalteten, verfolgt die Trump-Administration eine massive und methodisch unausgereifte Zerstörungsstrategie. Das Ergebnis ist heute deutlich: eine überforderte, gespaltene, unterbesetzte und vor allem unfähige Zentralregierung, die ihre Autorität nicht durchsetzen kann."

Olivier Roy ist als Politologe dafür beliebt, dass er den Islamismus aus dem Islamismus wegerklären kann. Islamismus bei Jugendlichen im Westen sei eine Islamisierung der Radikalität, nicht eine Radikalisierung von Religion. In vorliegendem Essay denkt er über die verschiedenen Strömungen der populistischen bis extremistischen Rechten nach, die sich hinter Trump versammeln - und bei denen es sich um durchaus widersprüchliche Ideologien handele. Als guter französischer Intellektueller leitet er sie aus den drei klassischen Strömungen der Rechten im französischen 19. Jahrhundert ab: Legitimisten, also Anhänger eines fundamentalistischen Monarchismus und Klerikalismus, Bonapartisten, also Populisten und Anhänger eines Führerkults, und Orleanisten, Verfechter der konstitutionellen Monarchie, die Roy ziemlich schräg mit heutigen Liberalen gleichsetzt. Den heutigen Liberalismus sieht Roy so: "Die Überbleibsel des Liberalismus denken den Staat nunmehr in einer Vision, die Schmitt näher steht als Locke, denn sie gehen von der Existenz eines Feindes aus: die Einwanderung (für Europa der Islam) und die Werte der 68er (nunmehr mit dem Label 'Wokismus' versehen) seien die beiden Hauptursachen für die Krise des sozialen Zusammenhalts. Der Islam und der Wokismus sind die beiden Feinde, die unter dem Begriff 'Islamo-gauchisme' zu Verbündeten erklärt werden. Um sie zu bekämpfen, bedarf es nicht eines Schiedsrichterstaates, sondern eines eines starken Staates... Sie wollen den Staat zurückerobern - und genau das war der Sinn der Besetzung des Kongresses in Washington am 6. Januar 2021. Der Orleanismus ist definitiv tot."

Sun Tsu. Clausewitz. Und jetzt dieser Text. Eine klarere Analyse des "brutalen Erwachens aus einem langen Schlaf des militärischen Denkens" hat man nach den jüngsten Schocks noch nicht gelesen. Autor ist ein unter Pseudoym schreibender französischer Offizier. Es handelt sich nicht nur um eine Analyse, sondern ein Psychogramm der europäischen Schwäche, nachdem der Kontinent von Trump so peinlich dekuvriert wurde. Wie sollen die Europäer sich in ihrer Schwäche militärisch wappnen? Der Autor stellt alles in Frage und schlägt eine Orientierung an den Armeen Finnlands, Israels und der Ukraine vor: von unten her denken, von den Bedürfnissen her, und den Schulterschluss mit der Zivilgesellschaft suchen - von der Wehrpflicht abzugehen, war ein Fehler, so der Autor. Denn ohne Wehrpflicht ist genau das passiert, wogegen die Wehrpflicht einst geschaffen wurde: Es sind Staaten in Staaten entstanden, ineffizient, mit Beharrungskraft und nach rechts tendierend, so der Autor, der trotz seiner illusionslosen Diagnose übrigens nicht in Pessimismus abgleitet. Es gäbe viele Zitate auszuwählen. Aber besonders frappierend ist seine Reflexion über die Nicht-Intervention in Syrien, die wohl ein eben so großer Fehler war wie die Intervention im Irak: "Im Rückblick zeigt sich, wie groß die Auswirkungen einer solchen Intervention für den Kontinent gewesen wären: Wenn sie den Bürgerkrieg zehn Jahre früher beendet hätten, wären die Europäer in der Lage gewesen, die russischen, türkischen und iranischen Bestrebungen zu zügeln und gleichzeitig den Aufstieg des Islamischen Staates zu verhindern. Vor allem aber hätten sie ihrer öffentlichen Meinung den Eindruck vermittelt, etwas gegen die Migrationskrise zu unternehmen, die die politische Polarisierung, die unsere Gesellschaften heute spaltet, so sehr angeheizt hat. Seine Armeen hätten es Europa ermöglicht, sich in die Mitte des regionalen Spielfelds zu stellen. Damals wurde jedoch - wahrscheinlich zu Recht - festgestellt, dass eine solche Intervention unrealistisch wäre. Aber da diese große europäische Operation ausblieb, konnten die nachfolgenden Regierungen im folgenden Jahrzehnt mit ihrer Politik der Budget- und Kapazitätskürzungen fortfahren."

Putin führt seinen Krieg gegen die Ukraine nicht, um am Ende ein paar Geländegewinne zu verbuchen, warnt die Politologin und Russland- und Ukraine-Expertin Céline Marangé. Der Krieg dient Putin zur Unterminierung Europas und nach innen zu einem totalitären Umbau der russischen Gesellschaft. Der Radikalität der offiziellen Äußerungen muss man Glauben schenken. Wie der totalitäre Umbau nach innen aussieht, zeigt die Forscherin am Beispiel der Jugendarmee, der 'Junarmija', die immer weiter vergrößert werde. "Sie wurde 2016 gegründet und hatte zunächst die Aufgabe, patriotische Erziehung zu vermitteln. Mit einem Jahresbudget von 40 Milliarden Rubel (415 Millionen Euro) ausgestattet, soll sie nun Selbstaufopferung durch die Pflege des historischen Erbes vermitteln, während sie gleichzeitig eine rudimentäre militärische Ausbildung bietet. Kinder lernen von klein auf, wie man eine Kalaschnikow zusammenbaut und zerlegt und vor allem, wie man mit Drohnen umgeht. Laut dem russischen Verteidigungsminister Beloussow umfasste die Bewegung im Mai 2024 1,6 Millionen Kinder und Jugendliche. Im Februar 2025 sollen es 1,75 Millionen sein, und das erklärte Ziel ist es, die Ausbildung bei allen 18 Millionen Minderjährigen in Russland zu verbreiten. Die Wirksamkeit dieses Programms muss sich erst noch erweisen, da Widerstände weit verbreitet und die regionalen Unterschiede ausgeprägt sind. Dennoch muss man anerkennen, dass die Militarisierung der Jugendlichen die langfristigen Absichten eines Regimes aufzeigt und dass durch diese 'Jugendarmee' im Falle eines totalen Krieges schnell große Massen zu mobilisieren wären."

Der Westen hat die Psychologie des Krieges der Russen noch nicht verstanden, schreibt der französische Osteuropaexperte Michel Foucher, der an der renommierten Ecole Normale Supérieure und an Sciences Po lehrt. Es geht nicht einfach darum, die Ukraine zu schlucken. Es geht eher um die Destabilisierung von Nationalstaaten, zumindest solchen an den Grenzen Russlands. Russland denkt sich selbst als ein stets expandierendes Gebilde, innere Stabilität bewahrt es nur, wenn es sich nach außen ausdehnt, so Foucher: "Der Krieg festigt ein autokratisches System, das keinen internen oder externen Gegenpart hat. Bis heute hat keine Gruppe russischer Exilanten ein alternatives Machtzentrum gebildet. Im Inneren herrscht ein Regime der freiwilligen Knechtschaft, das ohne die Beteiligung derjenigen, die sich damit abfinden und es akzeptieren, nicht möglich ist. Die russische Geschichte lehrt, dass nur militärische Niederlagen zu politischen Brüchen führen: Die Niederlage auf der Krim 1856 führte 1862 zur Abschaffung der Leibeigenschaft; die Zerstörung der russischen Flotte durch Japan bei Tsushima führte zur Revolution von 1905; dasselbe gilt für die Niederlage gegen die deutsche Armee im Februar 1917 und den Rückzug aus Afghanistan 1989, der den Zusammenbruch der Sowjetunion selbst einleitete." Ein Nachgeben gegenüber Russland würde darum zu ständiger Instabilität in Europa führen, prognostiziert Foucher. "Wer behauptet, dass jeder Konflikt am Verhandlungstisch beendet wird, vergisst, dass dies weder 1919 noch 1945 der Fall war, da die Bedingungen für den Frieden von den Siegern auferlegt wurden."

The PayPal Mafia still rules Silicon Valley https://t.co/NrGgkIXkgR

- FORTUNE (@FortuneMagazine) July 21, 2024

In den USA zeichnet sich unter Donald Trump ein neues Oligarchentum ab - Andrea Venanzoni ist nicht der erste, der es bemerkt. Auch er beschreibt das Oligarchentum als ein ungutes Verschmelzen von Privatkapital und staatlicher Sphäre. Russland hat es in primitiver Weise vorgemacht, indem es den Ehrenkodex des russischen Gefängnissystems auf die ganze Gesellschaft übertrug. Nun folgen die USA mit einem Oligarchentum 2.0. Entscheidende Akteure seien dabei Dons der "Paypal-Mafia", also einiger Gründer aus dem Umfeld von Paypal wie Elon Musk, Peter Thiel, Marc Andreessen oder der Linkedin-Gründer Reid Hoffman - der Begriff "Paypal-Mafia" wurde durch die Wirtschaftszeitung Fortune geprägt und durch ein berühmtes Foto im Jahr 2007 - einer Zeit als die "Sopranos" ganz groß waren - illustriert (Musk fehlt auf dem Foto). Die Techno-Rechte, so Venanzoni, ersetzt die Idee der Globalisierung "durch die Idee des "Empire": "In einer globalen Welt, in der die technischen Herausforderungen die Grenzen überschreiten, wo ganze Regionen durch Interessen zusammengehalten werden, kann nur noch ein Imperialismus die Freiheit aufrechterhalten... Trotz ihrer Herkunft aus dem Silicon Valley verabscheut die Techno-Rechte die Globalisierung. Diese Art, wirtschaftliche und finanzielle Bindungen mit fremden Ländern herzustellen, die für das 'alte' Silicon Valley typisch war, weist sie zurück. Ihr Sündenbock heißt Google… Peter Thiel lässt keine Gelegenheit aus, um mit dem Giganten aus Mountain View die Schwerter zu kreuzen."

Kaum gibt es eine neue Technologie, gibt es auch Experten, die immer schon alles wussten. Auf dem Feld der KI ist Gary Marcus so einer. Abgesehen von der üblichen Angeberei ("ich habe Präsident Biden schon 2023 gesagt...") versteht er es tatsächlich, ganz interessant über den Deepseek-Schock zu reden, durch den der Chip-Hersteller Nvidia, der zur Zeit größte Börsenstar, über 500 Milliarden Dollar an Wert einbüßte. Marcus spricht in diesem Zusammenhang eine Kontinuität der Politik von Obama über Biden bis Trump an, die sich nun räche: die Isolation Chinas. "China hat nicht schnell Äquivalente zu den Nvidia H100-Chips produziert, wie sich manche vorstellten - ein langwieriges Projekt, das noch lange nicht abgeschlossen ist -, sondern es hat Wege gefunden hat, diese zu umgehen. Wir haben unbeabsichtigt ihr technisches Niveau nach oben getrieben. In der Financial Times erklärte Angela Zhang: 'Chinas Fortschritte bei der Effizienz sind kein Zufall. Sie sind eine direkte Reaktion auf die sich steigernden Exportbeschränkungen, die von den USA und ihren Verbündeten verhängt wurden. Indem sie Chinas Zugang zu fortschrittlichen KI-Chips beschränkten, haben die USA unbeabsichtigt Chinas Innovation angekurbelt.' Und unser vielleicht größtes Halbleiterunternehmen, Nvidia, geschwächt." Marcus sagt eine immer stärkere Konkurrenz auf dem Feld der KI voraus, außerdem habe sich ein Feld geöffnet, von dem zum Beispiel nun auch europäische Firmen profitieren könnten.

Florian Louis und Mathéo Malik führen ein langes Gespräch mit dem Politologen Bruno Tertrais vom Institut Montaigne über Donald Trumps Äußerungen zu Grönland, dem Panama-Kanal und Kanada. Trumps nationalistisches Denken ist ein Denken "in Grenzen", erläutert er. "Im Grunde verkörpert Trump das, was man die nationalistische Dialektik der Grenze nennen könnte, in der sowohl der Wunsch nach Schutz als auch der Wunsch nach Eroberung zu finden sind. Auf der einen Seite die Mauer, auf der anderen die Expansion. Im Süden eine Festung bauen und gleichzeitig versuchen, den Norden zu erobern." Immer, so Tertrais, steht dabei für Trump die Konkurrenz zu China und im geringeren Maße zu Russland im Zentrum. Beim Thema des Panama-Kanals sei die chinesische Präsenz schon seit langem eine Obsession der amerikanischen Rechten. Nicht anders sei es beim Beispiel Grönland: "Grönland wird von Trump als eine Angelegenheit der wirtschaftlichen Sicherheit dargestellt, des 'vitalen' Interesses - das heißt: am Zugang zu seltenen Erden und zukünftigen polaren Handelswegen. Es ist bekannt, dass China, das selbst mit dieser Problematik konfrontiert ist, ebenfalls Interesse an Grönland hat. Aber es ist nicht anders als anderswo. Trumps Diskurs über Grönland und China erinnert an das, was manche in Frankreich in Bezug auf Neukaledonien befürchten, ein Gebiet, das unabhängig werden könnte und dann eine umso leichtere Beute für Peking wäre. Die USA haben ein großes Interesse daran, eine solche Situation nicht entstehen zu lassen."

Tertrais weist in dem Gespräch auf ein anderes "faszinierendes" Interview hin, dass Le Grand Continent aus der Prawda übernommen hat, um zu zeigen, dass Putins revanchistischen Gelüste keineswegs gestillt sind. Mit brutaler Offenheit redet hier Nikolai Patruschew, ein kremlnaher Chefideologe über die Ukraine, über Moldawien und über die baltischen Staaten. Zur Ukraine sagt Patruschew: "Besonders besorgt sind wir darüber, dass die gewaltsame Durchsetzung der Neonazi-Ideologie und einer ungezügelten Russophobie zur Vernichtung ehemals wohlhabender ukrainischer Städte wie Charkiw, Odessa, Nikolajew oder Dnepropetrowsk führt. Es ist nicht auszuschließen, dass die Ukraine im Laufe des kommenden Jahres schlicht und einfach aufhört zu existieren." Moldawien bedroht Patruschew ganz direkt: "Ich schließe nicht aus, dass die aggressiv antirussische Politik in Chisinau dazu führen könnte, dass Moldawien von einem anderen Staat übernommen wird oder ganz verschwindet." Und bei den baltischen Staten wiederholt er die Rhetorik der bedrohten russischen Minderheiten: "Für uns stehen nach wie vor der Schutz und das Wohlergehen unserer Bürger und Landsleute auf der ganzen Welt auf dem Spiel. Auf internationaler Ebene muss die Diskriminierung der russischen Bevölkerung in einer Reihe von Gebieten, angefangen bei den baltischen Staaten und Moldawien, unbedingt beendet werden."

Es gibt eine Flut von Texten, die Trumps Wiederwahl reflektieren. Lorenzo Castellani ist Historiker an einer römischen Privatuniversität. Er skizziert den Wahlerfolg Trumps als Erfolg eines Bündnisses, das einerseits allen bekannt ist und doch, so wie er es beschreibt, frappiert: Er gibt ihm einen poetischen Namen und spricht von "beschleunigter Reaktion". Es ist eine neue Qualität, die sich so bei der ersten Wahl Trumps noch nicht abzeichnete, so Castellani. Der wahre Bruch in der zweiten Wahl liege in einer Fusion des Establishments einerseits - oder der Avantgarde des Establishments - und der armen, deklassierten Wählerschaft in der Provinz: "Raketen, Raumsonden, die die Möglichkeit außerirdischen Lebens für erkunden, Roboter, fahrerlose Autos, Transhumanismus, die globalisierte Finanzwelt, die immer nach der nächsten schöpferischen Zerstörung Ausschau hält… machen gemeinsame Sache mit einer Wählerschaft, die der Regierung misstraut, die Ungehorsam gegenüber der an den Universitäten vorherrschenden progressiven Kultur fordert, die in Sekten und Kirchen ihre eigene Form des Widerstands gegen die Moderne sucht, die Schutz vor ausländischen Produkten fordert, die Industrie heimholen und die Einwanderung drastisch reduzieren will."