9punkt - Die Debattenrundschau - Archiv

Gesellschaft

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9punkt - Die Debattenrundschau vom 20.12.2022 - Gesellschaft

Die biologische Definition von "Frau" wird jetzt auch nach dem Cambridge-Wörterbuch - das Oxford English Dictionary und der Merriam-Webster Dictionary waren schon vorausgegangen - aufgelöst durch einen Zusatz, wonach "eine erwachsene Frau, die als Frau lebt und sich als solche identifiziert, obwohl von ihr gesagt werden kann, dass sie bei Geburt ein anderes Geschlecht hatte" auch Frau sein könne, erzählt Birgit Schmid in der NZZ. "Das Wort 'Frau' oder eben 'woman' ist so aufgeladen, dass es die Website Dictionary.com zum Wort des Jahres 2022 wählte. Damit würdigt sie auch die Debatte um die Frage, wer sich als Frau definieren darf. Die Antwort kann man nun im 'Cambridge Dictionary' nachschlagen. So erhält man gleich noch eine Ahnung, wie sich eine ideologische Strömung allmählich in Definitionen festsetzt. Wörterbücher legen fest, wie Begriffe zu lesen sind, was ihr Sinn ist. Damit gestalten sie auch die Wirklichkeit. Und verändern sie mit."

Die New York Times legt eine Statistik zu Todesursachen von amerikanischen Kindern bis zu 18 Jahren vor. Erstmals steht Tod durch Schusswaffen prozentual vor Verkehrsunfällen:

9punkt - Die Debattenrundschau vom 19.12.2022 - Gesellschaft

Trocken, aber nützlich lesen sich die Erwägungen des Rechtsprofessors Hans Michael Heinig zum Begriff des "zivilen Ungehorsams" auf der "Gegenwart"-Seite der FAZ. Er wird im Kontext der Aktionen der "Letzten Generation" wieder diskutiert. Das Paradoxe ist, dass der zivile Ungehorsam einen bewussten Rechtsbruch beinhaltet und dass der Rechtsstaat damit umgehen muss. In gewissen Fällen werde dann keine Straftat vorliegen: "Wenn die Blockade vorher angekündigt wurde, sie auf eine überschaubare Zeit beschränkt ist und im Notfall ein Durchkommen möglich bleibt. Tendenziell gegen eine Verwerflichkeit spricht, dass zwischen Protestgegenstand (Klima- und Verkehrspolitik) und Protestform (Straßenblockade) ein enger Sachzusammenhang besteht (der bei den Museumsaktionen übrigens fehlt). Bei der Entscheidung über die Verwerflichkeit wird man zudem berücksichtigen, dass das politische Ziel des Protests sich in Artikel 20a als verfassungsrechtliches Rechtsgut abbildet."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 17.12.2022 - Gesellschaft

In Montreal tagt gerade eine Weltnaturschutzkonferenz, über die Petra Ahne für die FAZ berichtet. Repräsentanten indigener Völker komme hier eine besondere Rolle zu, erzählt sie: "Die Mitglieder indigener Völker betonen, dass sie, deren Lebensweise eng mit dem sie umgebenden Land verflochten ist, über Jahrtausende einen genau gegenteiligen, nachhaltigen Umgang mit der Natur praktiziert haben. Sie nennen sich ihre Bewahrer und Wächter, und zumindest nach außen wird diese Rolle auf der COP 15 anerkannt und geradezu zelebriert." Die Maoris in Neuseeland wären so ein Beispiel: Als sie ein paar hundert Jahren vor den Europäern auf den Inseln landeten, aßen sie erst mal den großen und gar nicht scheuen Vogel Moa auf, mehr hier.

Mit Erstaunen stellt Kunstwissenschaftler Wolfgang Ullrich in einem großen Gastkommentar für die NZZ fest, dass es in Kassel nicht allein der Kunst und in Katar nicht allein dem Sport galt. "Die heftigsten Streits in diesem Jahr resultierten daraus, dass Antisemitismus nicht auf der ganzen Welt gleichermaßen geächtet ist, (ja dass nicht einmal Einigkeit darüber besteht, wo er anfängt), sowie daraus, dass Fragen sexueller Orientierung von Religion zu Religion, von Weltanschauung zu Weltanschauung höchst unterschiedlich behandelt werden. Die Erkenntnis, die sich aus der Documenta und der WM in diesem Jahr ziehen lässt, besteht also darin, dass derartige Großereignisse immer schwerer kalkulierbar werden und vielleicht gar nicht mehr zu kontrollieren sind, sobald sie zur Bühne potenziell sämtlicher politischer Diskurse werden."

Vor zehn Jahren tobte ganz kurz die "Beschneidungsdebatte" über die Frage, ob es wirklich legitim ist, Kindern vor ihrer Religionsmündigkeit die empfindlichsten Partien ihrer Geschlechtsorgane abzuschneiden. Der Bundestag verabschiedete, um Frieden mit den Religionen zu wahren, eilends ein Gesetz mit der Antwort: Ja. Eva Matthes kommentiert bei hpd.de: "Die geschaffene Realität ist seither eine, in der Eltern nach Lust und Laune das Genital ihres männlichen Kindes von medizinischem Fachpersonal operativ gestalten lassen können; wenn es noch jünger als sechs Monate ist, können sogar von Religionsgesellschaften dazu vorgesehene Personen dies tun, wenn sie dafür besonders ausgebildet sind. Das Gesetz lässt offen, wo die Grenze bezüglich der Eingriffstiefe gezogen wird. Da es juristisch auch keine Definition einer Religionsgesellschaft gibt und auch nirgendwo festgehalten ist, was die Ausbildung einer von dieser undefinierbaren Größe vorgesehenen Person zu beinhalten hat, ist hier so ziemlich alles ziemlich schwammig."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 16.12.2022 - Gesellschaft

Der deutsche Adel ist nach 1945 zu "glimpflich" davon gekommen, schreibt der Historiker und Rechtsextremismus-Experte Volker Weiß in der SZ mit Blick auf die "Reichsbürger": "Die Weimarer Republik hatte zwar eine andere politische Ordnung geschaffen, aber auf eine umfassende Landreform verzichtet. Die vielfältig erhobenen Rückgabeforderungen der vergangenen Jahrzehnte sind auch eine Folge dieses historischen Fehlers. Da vor allem die ostelbische Adelstradition jäh mit der sowjetischen Besatzung endete, konnte sich der Adel nach 1945 zur deutschen Opfergemeinschaft zählen. Anders als 1918 schienen vor dieser Niederlage nun alle gleich. Über die strikte Ablehnung, mit der zahlreiche seiner Vertreter vor 1933 der Republik begegnet waren, wurde diskret geschwiegen. Zur Not half man nach, dass es dabei blieb."

Der ehemalige Berliner Justizsenator Dirk Behrendt hat nach dem Anschlag von Hanau eine Expertenkommission zu "antimuslimischem Rassismus" ins Leben gerufen, die jetzt ihre "Handlungsempfehlungen" vorlegt. Romo Runt ist bei hpd.de über den strikt antisäkularen Ton des Papiers entsetzt: "Wie stark die Kommission selbst die Vorstellungen der religiösen Rechten wiedergibt, zeigt sich an einer Passage über das schulische Leben: Schülerinnen dürften 'nicht durch Schulordnungen zum Ablegen des Kopftuchs gezwungen werden' (S. 31). Dass eine solche Regelung Kindern ermöglicht, ohne Verschleierung in der Schule zu sein (auch gegen den Willen der Eltern), und somit Freiheit bedeuten kann, kommt der Kommission nicht in den Sinn. Ebensowenig, dass es vielleicht einen Unterschied macht, ob wir von einer religionsmündigen Jugendlichen oder einem Grundschulkind sprechen."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 15.12.2022 - Gesellschaft

Der Historiker Wolfgang Kraushaar hat gerade erst ein Buch über die Herausforderungen der Demokratie hinsichtlich eines nicht überwundenen Neonazismus veröffentlicht, (hier unser Vorgeblättert). Im Gespräch mit Harry Nutt (Berliner Zeitung) erläutert er die veränderte Bedrohungslage, die nicht nur mit der Etablierung rechtsferner Räume in sozialen Medien zu tun habe, sondern auch damit, dass "verfassungsfeindliche Kräfte für die Sicherheitsdienste in vielen Fällen kaum noch zu lokalisieren sind. Der Verfassungsschutz ist angesichts dieses Dilemmas deshalb dazu übergegangen, eine eigene Kategorie namens 'verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates' einzuführen. Dieses Wortungetüm verrät, dass die strukturellen Vorgaben der Extremismuskonzeption mit ihrer Unterscheidung zwischen links, rechts und islamistisch immer weniger funktionieren. Diese ohnehin untaugliche Ränderdefinition ist so weit aufgeweicht, dass man sich nur noch mit einer Entgrenzung zu helfen weiß. Das kommt einer terminologischen Kapitulation gleich. Angesichts der Ausweitung der als extremistisch angesehenen Kampfzone auf die gesellschaftliche Mitte, wie sie sich bei den Querdenker-Demonstrationen niedergeschlagen hat, herrscht eine stärker angewachsene Unberechenbarkeit der demokratiefeindlichen Potenziale."

Rechte Bedrohungen werden in Deutschland gern unterschätzt, meint der Historiker Uffa Jensen in der Welt. Dabei hätte man bei dem Auftritt von Heinrich XIII. Prinz Reuß auf dem Worldwebforum im Jahr 2019 vielleicht genauer hinhören sollen, als der unter anderem von einer Politik, die von dunklen Mächten in Hinterzimmern gemacht werde, raunte. "Fast immer verbindet sich dies mit antisemitischen Erklärungsmustern: Der 'Jude' verkörpert dann jene dunkle Macht, die angeblich nach totaler Kontrolle strebe. An zentraler Stelle seines Vortrags fragt Prinz Heinrich XIII. das Publikum, wer von all den Kriegen und Revolutionen profitiert habe. Dann zieht er die Rothschilds aus dem Hut."

Organisationen der "Zivilgesellschaft", die meist jetzt schon staatlich alimentiert sind, bekommen die Förderung nun auf Dauer gestellt - bisher wurden sie nach Ablauf von Fristen neu evaluiert. Konrad Litschko begrüßt in der taz diese Verbeamtung des Bürgerschaftlichen in der taz im Kampf gegen rechts: "Das Gesetz ist auch kein Paradigmenwechsel, eine Förderung von Demokratieprojekten gibt es bereits seit zwanzig Jahren - nun soll sie lediglich verstetigt werden." In der NZZ war Alexander Kissler gestern ganz anderer Meinung: "Eine Zivilgesellschaft, die zur Zahlungsempfängerin des Staates und damit zum Haushaltsposten der Bundesregierung herabsinkt, ist ihres Kerns beraubt. Sie gerät in ein Verhältnis der Abhängigkeit von den jeweils herrschenden Mehrheiten. So erwächst aus der Sehnsucht nach Obrigkeit neue und 'verstetigte' Untertänigkeit."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 14.12.2022 - Gesellschaft

Auch in den Neuen Ländern ist die Gesellschaft gespalten, aber eins ist klar, schreibt Michael Bartsch in einem kleinen taz-Essay: Die Ossis sind viel stärker für Putin als die Wessis. Woher der anhaltende Mentalitätsunterschied kommt, habe die Soziologie bis heute nicht geklärt: "Es lässt sich nur mit der fortwirkenden Prägung durch die Jahre bis 1989 erklären, einer Prägung, die das wiedervereinigte Deutschland auch in drei Jahrzehnten nicht aufzuheben vermocht hat. (…) Wer ostzulande nicht gegen alles ist, wird verdächtigt, für etwas zu sein, mithin mit 'denen da oben' zu kollaborieren - eine subtile Kontinuität aus Zeiten des SED-Regimes."
Stichwörter: Neue Länder, SED

9punkt - Die Debattenrundschau vom 10.12.2022 - Gesellschaft

Pascal Bruckner kann die deprimierten Wehklagen der Franzosen über den Niedergang ihrer Kultur nicht mehr hören, auch den Bistros möchte er in der NZZ keine Träne nachweinen, deren Verschwinden allenthalten bedauert wird: "Ist es bedauerlich, wenn uns Orte abhandenkommen, die ab 8 Uhr morgens voll von Säufern waren und in großer Mehrheit von Männern besucht wurden? Orte, die, neben Alkohol, schlechten Kaffee und scheußlichen Tee servierten und nach Kippen und Toiletten stanken? Mir persönlich hat der Anblick von Bistro-Schluckspechten den Alkohol dauerhaft verleidet."
Stichwörter: Bruckner, Pascal, Toilette

9punkt - Die Debattenrundschau vom 09.12.2022 - Gesellschaft

Politischer Streit ist heute oftmals ein Streit um Sprache. Die Grünen in NRW möchten den Begriff "Clan-Kriminalität" abschaffen, melden die Ruhrbarone unter Bezug auf den Kölner Stadtanzeiger: "Julia Höller, innenpolitische Sprecherin der Grünen, sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger (Mittwoch-Ausgabe), man wolle 'eine neue Definition von Clan-Kriminalität schaffen, die nicht stigmatisiert'. Diese solle sich einzig auf kriminelle Strukturen beziehen, 'ohne Menschen pauschal zu verurteilen und unter Generalverdacht zu stellen', erklärte Höller mit. 'Ich gehe davon aus, dass sich das Innenministerium und das Justizministerium zeitnah über eine gemeinsame Definition austauschen.' Auch der Grünen-Justizminister Benjamin Limbach befürwortet nach eigenen Angaben das Vorhaben, den Clanbegriff neu zu fassen. Innenminister Herbert Reul wehrt sich vehement gegen die Grünen- Pläne."

9punkt - Die Debattenrundschau vom 08.12.2022 - Gesellschaft

Wir müssen ideologiefrei und mit einer "Nulltoleranz-Strategie" gegen Clan-Kriminalität vorgehen, fordert Ahmad Mansour in der Welt: "Doch unter bestimmten Gruppen von politischen Aktivisten, vorwiegend im linken Spektrum, werden die Interventionen der Polizei und die öffentliche Debatte über den Umgang mit Clankriminalität als rassistisch bezeichnet. Warum? Weil die Täter in diesen Fällen nicht Thomas oder Jan heißen, sondern Ahmad und Ali. Sie sind Mitglieder einer Minderheit, die es in dieser woken, linken Ideologie vor der deutschen Dominanzkultur zu schützen gilt. Schnell ist von Generalverdacht, rassistischen Zuordnungen und Polizeigewalt die Rede. Statt neue Wege zu suchen, diese Art von Kriminalität zu bekämpfen, verlieren wir uns erneut in Debatten über die richtige und politisch korrekte Bezeichnung und Begrifflichkeit. Dass jeden Tag vor allem Angehörige von Minderheiten Opfer dieser kriminellen Machenschaften werden, ignoriert die Antirassismus-Blase komplett. Mehr noch, das Desinteresse an den Zuständen in Berlin-Neukölln, Bremen oder Essen wird sogar als Ausdruck von moralischem Handeln und Differenziertheit wahrgenommen."

Indes berichtet Pascal Bartosz im Tagesspiegel, dass die Linken-Stadträtin Sarah Nagel einen Einsatz in einer Neuköllner Shisha-Bar untersagte, Nagel sprach von "Rassismus" und "stigmatisierenden Razzien".

9punkt - Die Debattenrundschau vom 07.12.2022 - Gesellschaft

Eine Gruppe von Autoren und Forscherinnen wie Mouhanad Khorchide, Ruud Koopmans, Susanne Schröter aber auch Politiker wie Jens Spahn kritisieren im politischen Teil der FAZ die für heute angesetzte Tagung der "Islamkonferenz", wo Vertreter des Staates und der Religion über Muslimfeindlichkeit, aber nicht über Islamismus sprechen wollen: "Tatsache ist, dass in Deutschland einflussreiche islamistische Organisationen und Netzwerke existieren, die Andersdenkende und Konvertiten bedrohen, Demokratie und Freiheitsrechte ablehnen. Das ist nicht zu leugnen. Forschung ist hierzu dringend nötig. Es existiert aber kein universitärer Lehrstuhl zum Islamismus. Kein einziger! Zudem wurde kürzlich der Arbeitskreis Politischer Islamismus im Innenministerium aufgelöst. Befürchtet man unliebsame Ergebnisse?"

Ein paar kritische Stimmen, darunter er selbst, seien immerhin eingeladen, schreibt Ahmad Mansour im Feuilleton der FAZ. Tiefgang sei allerdings nicht zu erwarten: Auch die aktuelle Regierung meide notwendige Diskussionen nicht zum ersten Mal: "Dass die Innenministerin es für notwendig hält, nach Katar zu fliegen, um mithilfe einer Armbinde ein Zeichen für sexuelle Selbstbestimmung zu setzen, mag diskutabel sein. Dass sie sich aber in ihrem eigenen Land nicht einmal die Mühe macht, mit einheimischen Muslimen Themen wie Sexualität oder Gleichberechtigung auf der wichtigsten existierenden Dialogplattform zu besprechen, zeigt nicht nur, wie inhaltlos und mutlos solche Aktionen sind. Es zeigt die Doppelmoral vieler Politiker: den Willen zur Inszenierung und den Unwillen zur Kontroverse."

Das hat gedauert. Aber jetzt steht mit dem Erzbistum Köln erstmals die Katholische Kirche vor Gericht, einem richtigen Gericht, keinem Kirchengericht, nachdem Georg Menne sie wegen sexuellen Missbrauchs angezeigt hat. Der Vorsitzende Richter erklärte gleich zu Verhandlungsbeginn, es stehe "außer Frage, dass das Amtshaftungsrecht anwendbar ist", berichtet Georg Löwisch auf Zeit online. "320 Mal, so steht es in der Klageschrift, hat ihn der Priester missbraucht und vergewaltigt. Menne, selbst beim Erzbistum angestellt, hat von der Kirchenkommission 25.000 Euro erhalten. Ihm reicht das nicht, er hat den Klerus mit der Justiz konfrontiert. Die Kirche prallt auf den Rechtsstaat. Die Taten sind gut belegt, der Priester hat in einem Brief und gegenüber Vorgesetzten einige seiner Verbrechen eingestanden, es gibt sogar Fotos, die die Brutalität dokumentieren. In einem Gutachten für das Erzbistum Köln steht, dass der Täter auch schon vor 1972 auffällig geworden sei. Ob auch schon damals hohe Kleriker Bescheid wussten, ist bisher nicht belegt, der damalige Kardinal Joseph Höffner und sein Generalvikar Norbert Feldhoff erfuhren laut dem Gutachten erst 1980 von Beschuldigungen gegen den Priester."

Claudia Mäder erzählt in der NZZ die Geschichte des Gendersterns, bei dem lesende Männer, Frauen und nichtbinäre Menschen mitdenken sollen. Ob das jeder weiß? "Erste Studien scheinen dagegenzusprechen. In einer Untersuchung von 2019 wussten selbst im Segment der Akademiker nur 50 Prozent der Probanden, wofür der Asterisk eigentlich stand. Das Zeichen, heißt das mit anderen Worten, ist für die Sprachbenutzer nicht selbsterklärend. Nur wer den Begleitdiskurs rund um das Sternchen kennt, kann das Abbild des Himmelskörpers so deuten, wie die Aktivisten sich das ursprünglich gedacht haben. Dass ein derart unklares Zeichen den gesamten deutschen Sprachraum eroberte, ist erstaunlich - und zuletzt vielleicht doch nur logisch. Denn womöglich begründet gerade die Unschärfe auch den Erfolg des Symbols: Es reicht, die eigenen Wörter mit einem Sternchen zu garnieren, um mit einer irgendwie fortschrittlichen Haltung zu glänzen."