Lange gingen "klassische Modernisierungstheorien" davon aus, dass sich Gesellschaften durch Fortschritt und Globalisierung auch in ihren Werten annähren. Der Soziologe Danila Medwedew stellte in einer Studie fest, dass sich im Gegenteil seit 1981 "die Werte und kulturellen Unterschiede in vielen Gesellschaften auseinanderentwickelt" haben, wie er im Zeit-Online-Interview mit Xifan Yang erklärt: "Wir haben große Unterschiede bei emanzipatorischen Werten zwischen westlichen Ländern und dem Rest der Welt festgestellt", sagt Medwedew, "bei Werten wie Autonomie und Selbstverwirklichung oder bei der Akzeptanz von Abtreibung und Homosexualität. Die Akzeptanz von Homosexualität in Ländern wie Australien oder Dänemark ist in den vergangenen Jahrzehnten stark gestiegen. In vielen nicht westlichen Ländern ist sie niedrig geblieben, die Lücke ist dadurch größer geworden. Bei manchen Werten entwickeln sich die Einstellungen sogar gegensätzlich." Die genauen Ursachen müssen von Fall zu Fall untersucht werden, so der Soziologe. Es gebe aber eine Tendenz dazu, sich bewusst vom Westen abzugrenzen: "Viele muslimische Länder etwa konstruieren ihre nationale Identität in Opposition zum Westen, gerade solche, die eine koloniale Vergangenheit haben. Und es gibt Länder wie Russland, wo Regierungen mehr oder weniger offen sagen: Wir führen Krieg gegen westliche Werte."

Die Hälfte aller Wahlberechtigten in Deutschland ist über 53 Jahre alt, konstatieren der Soziologe Aladin El-Mafaalani und die Juristin Baro Vicenta Ra Gabbert in der SZ. Die Interessen von jungen Menschen würden bei so einer Machtverteilung, Stichwort Klima, automatisch herunterfallen. "Wenn es in Demokratien Gruppen gibt, die ihre Interessen allein aufgrund ihrer geringen Quantität nicht durchsetzen können, können ihnen bestimmte Mindestrechte zugebilligt werden, die auch eine demokratische Mehrheit nicht missachten darf. Da nun junge Menschen in der Minderheit sind, braucht es womöglich einen 'Minderheitenschutz' für die jüngeren Generationen? (...) Es bräuchte einen institutionalisierten Mechanismus, der nach scharfen Kriterien negative Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche prüft und gegebenenfalls zu Korrekturen zwingt - und zwar bei allen politischen Vorhaben und Entscheidungen. Dadurch wären die Interessen von Jüngeren nicht mehr in randständige Politikfelder ausgelagert, sondern hätten einen zentralen Stellenwert in jedem Koalitionsvertrag, in jedem Ministerium in Bund und Ländern."

Nicht was die Menschen für die Demokratie tun können - sondern was die Demokratie für die Menschen tun kann, fragt Georg Diez in einem Essay auf Zeit Online und hat dafür mit dem deutsch-polnischen Politologen Basil Kerski gesprochen. Niedrige Wahlbeteiligung und Rechtsruck zeigen, dass die Menschen das Vertrauen in die gegenwärtige Form der Demokratie verloren haben, so Diez. Ein Vorbild für eine "Erneuerung der Demokratie aus dem Geiste der Zivilgesellschaft" sieht er in Polen, wo die Rechte ihre Ziele nicht erreichen konnte: "Im Wege standen engagierte und mutige Menschen aus allen politischen Richtungen, sagt Kerski, von der atheistischen Linken bis hin zu konservativen, verfassungstreuen, tiefgläubigen Katholiken. Sie in einer Wahlliste zu vereinigen, sei unmöglich gewesen. Schließlich schaffte es ein von Donald Tusk angeführtes politisches Bündnis, eine Koalition von drei Wahllisten mit insgesamt elf Parteien, eine Art Superkoalition zur Rettung der liberalen Demokratie - und konnte nach der Parlamentswahl 2023 eine Regierungsmehrheit bilden. Hier zeigt sich eine Veränderung zu einer flexibleren Form von Demokratie, die der autoritären Fixierung einen wachen demokratischen Geist entgegensetzt - und sich vom bisherigen Lagerdenken befreit."

Buch in der Debatte

Der Historiker Onur Erdur hat ein Buch über den Einfluss des Kolonialismus auf die "French Theory" geschrieben: Viele Intellektuelle, wie Jacques Derrida, Hélène Cixous oder Jacques Rancière wurden in Algerien geboren, Pierre Bourdieu gewann einige seiner wichtigsten Erkenntnisse während längerer Aufenthalte im Maghreb, schreibt er dort. Im Zeit-Online-Gespräch mit Nils Markwardt erklärt Erdur, warum der Vorwurf, die französischen Philosophen hätten der heutigen Identitätspolitik den Weg geebnet, nicht zutreffend ist: "Diese Denkerinnen und Denker wollten die Kategorie der Identität ja gerade problematisieren und sie nicht festschreiben. Man kann die postkoloniale Theorie kritisieren, aber wer das machen will, sollte die französische Theorie eher außen vor lassen. Zumal oft ja auch gar keine tatsächliche Auseinandersetzung mit den Texten stattfindet. Vielmehr wird die französische Theorie oft als Pappkamerad aufgebaut", um im Kulturkampf der rechten gegen woke Identitätspolitik "Deutungshoheit zu erreichen". Andererseits gebe es durchaus Versuche, Werke etwa von Derrida umzudeuten, gibt Erdur zu und verweist als Beispiel auf die amerikanische Literaturwissenschaftlerin Gayatri Spivak. "Sie entwickelte in der Folge etwa einen "strategischen Essentialismus", der besagt, dass vor dem Hintergrund kolonialer Erfahrungen bestimmte Identitäten betont werden sollten, um gemeinsame Interessen zu organisieren. Das bildet in der Tat eine erkenntnistheoretische Grundlage heutiger Identitätspolitik. Nur hat das mit dem Denken Derridas eben nicht mehr viel zu tun."

Ein anderer Denker, der als "Urvater des dekolonialen Denkens" gilt, ist der Arzt und Schriftsteller Frantz Fanon, wie Felix Stephan in der SZ schreibt. Im Gespräch mit Adam Shatz, der eine vieldiskutierte Biografie über Fanon geschrieben hat (die allerdings noch nicht auf Deutsch übersetzt wurde), lernt Stephan, warum hier eine identitätspolitische Vereinnahmung naheliegend, aber nicht unbedingt korrekt ist. Denn eigentlich war dieser "ein radikal antiessenzialistischer Denker. ... Es gibt bei ihm immer diese Spannung. Einerseits beschreibt er die schwarze Existenz als eine 'Zone des Nicht-Seins', der man nie entkommen kann. Andererseits ist er aber auch ein dialektischer Denker, der am Ende von 'Schwarze Haut, weiße Masken' die Vision einer neuen Brüderlichkeit entwirft, die nicht nur Rassismus hinter sich gelassen hat, sondern die Kategorie 'Race' an sich. Sein Buch 'Die Verdammten dieser Erde' gilt als Aufruf zum gewaltsamen antikolonialen Widerstand schlechthin. Aber auch dort gibt es im letzten Kapitel plötzlich diese utopische Sehnsucht nach einem neuen humanistischen Aufbruch."

In der FAZ warnt der Wirtschaftswissenschaftler Ingolfur Blühdorn vor einem Ende grüner Nachhaltigkeitshoffnungen, konservativer Beharrungswünsche und der Demokratie als solcher. Von dem was folgen könnte, hat er nur eine vage Vorstellung: "Ist der einzige Weg vielleicht, möglichst nüchtern zu artikulieren, dass die Demokratie sich in der Spätmoderne überlebt hat, anachronistisch wird und sich auch nicht wiederherstellen lässt? Wer sich bisher als progressiv verstand und gestalten wollte, wird diesen Gedanken zutiefst reaktionär finden. Bestimmte Formen der Demokratie mögen sich überlebt haben, aber gilt das auch für die Demokratie insgesamt? Einen Rückweg zu den Glaubenssätzen, die bisher Orientierung gaben, gibt es jedenfalls nicht. Das bürgerliche Verteidigen der etablierten Demokratie gießt womöglich nur Öl ins Feuer derer, die von ihr enttäuscht sind, gegen ihre Institutionen rebellieren und damit endgültig den Weg für die Herrschaft der Stärksten frei machen."

Die Stärkung von Verfassungsgerichten gegenüber den Parlamenten ist ein Irrweg, ruft uns der Politikwissenschaftler Philip Manow zu. So lautet auch die These (unsere Resümees) seines Buch "Unter Beobachtung - Die Bestimmung der liberalen Demokratie und ihrer Freunde". Die AfD sollte mit politischen Mitteln geschlagen werden, sagt er im Tagesspiegel-Gespräch mit Hans Monath. "Ich spreche niemandem ab, dass er aus den hehrsten Motiven und echter Sorge die AfD bekämpft. Aber man muss doch immer fragen, ob das tatsächlich die gewünschte Wirkung zeigt. Erneut: Der Blick in das europäische Ausland, etwa in die Schweiz, wo die Schweizerische Volkspartei schon lange stärkste Kraft ist, oder nach Schweden, wo die rechtspopulistischen Schwedendemokraten als zweitstärkste Kraft die Regierung der Moderaten Sammlungspartei, der Christdemokraten und Liberalen tolerieren, hilft da ja vielleicht. Diskutieren wir über die drohende faschistische Machtergreifung dort?"

In der Welt zeichnet Alan Posener anhand einiger Beispiele von der Französischen Revolution bis in die Gegenwart, etwa am Beispiel des Identitätsbegriffs nach, wie beliebig die Unterscheidung zwischen Rechts und Links im Grunde ist: "Entscheidend ist darum heute nicht der Gegensatz zwischen Links und Rechts, sondern zwischen liberal und illiberal, populistisch und institutionell, revolutionär und rechtsstaatlich, und ja, auch, zwischen zukunftsoffen und rückwärtsgewandt. Wer das begreift, gewinnt eine gewisse innere Freiheit gegenüber den polarisierten Gewissheiten der Blasen und Lager. Und um Freiheit geht es vor allem."

Schlicht "Kaputt" heißt das neue Buch des Philosophen Alexander Garcia Düttmann, in dem es um verschiedenste Formen der Gewalt geht. Wir wollen nicht wahrhaben, wie kaputt unsere Welt ist, sagt er im Welt-Gespräch mit Jakob Hayner: "Alle tun so, als wäre es selbstverständlich, an einer kaputten Welt konstruktiv mitzuarbeiten. Wir sind alle Trümmerfrauen beim Wiederaufbau der Kultur, während die Welt weiterhin kaputt geschlagen wird. Und dafür bezahlen wir einen Preis. (…) Wir wünschen uns im Großen und im Kleinen die 'Safe Spaces' in unserer diversen Gemeinschaft. Wir beanspruchen, dass wir in einer gewaltfreien Zone leben. Jede Gewalt gilt als etwas Unerträgliches und Schlechtes. Sobald man jedoch anfängt, diese Denk- und Verhaltensschemata infrage zu stellen, erfährt man die Gewalt der vermeintlich Gewaltfreien - von Ausschluss und Nichtbeachtung über passiv-aggressives Ausgrenzen bis zur juridischen Verfolgung. Das ist die 'Cancel Culture': Man wartet mit dem aufgeblähten Verhaltensregelwerk eigentlich nur auf den Regelverstoß, mit dem man die eigene Gegengewalt rechtfertigen kann, die sich jeder Reflexion entzieht."

In ihrem aktuellen Buch "Vulnerable Minds - The Neuropolitics of Divided Societies" verfolgt die Politikwissenschaftlerin und Philosophin Liya Yu die These, der Zusammenbruch des "liberalen, demokratischen Gesellschaftsvertrages" in Europa und den USA habe auch damit zu tun, dass unseren Gehirnen liberale Werten wie Toleranz, Kooperation mit Andersdenkenden oder Antidiskriminierung schwer fallen, sagt sie im Tagesspiegel-Gespräch: "Tendenziell teilen wir unsere soziale Welt in sogenannte Ingroups und Outgroups ein. Das fusiforme Gesichtsareal im Gehirn kann innerhalb von Millisekunden erkennen, dass jemand eine andere Hautfarbe hat als wir. Unsere Gehirne sind von dieser Spaltung in verschiedene Gruppen geprägt.(…) Evolutionär waren wir daran gewöhnt, in Kleingruppen zu leben. Und in dieser Kleingruppe, unserer Ingroup, da mussten wir sehr schnell herausfinden, ob jemand unser Feind oder unser Freund ist - insbesondere, wenn es um knappe Ressourcen geht. Stereotypisiertes Denken ist eine Art Shortcut für unser Gehirn." Demokratische Parteien müssen daher eine neue Strategie entwickeln, meint sie: "Sie müssen den Menschen klarmachen, was sie zu verlieren haben, wenn es auf einmal keine demokratische Umverteilung oder keinen Rechtsschutz mehr gäbe."

"Kunstfreiheit" ist eine deutsche Spezialität. Anders als im Grundgesetz wird künstlerische Freiheit etwa in den USA von der Meinungsfreiheit mit abgedeckt. Eva Murašov resümiert im Tagesspiegel einen Vortrag des Rechtsprofessors Christoph Möllers an der FU, der die deutsche Tradition eher ironisiert: "In der Rechtspraxis habe sich jedenfalls, wenn etwa vor Gericht wegen persönliche Beleidigung durch ein Kunstwerk gestritten wird, eine sogenannte 'benevolente Hermeneutik' etabliert, erklärte Möllers. Die Richter müssten immer die Frage prüfen: 'Kann man diese Äußerung auch nicht beleidigend deuten?' Das sei eine 'sehr seltsame Regel', weil sie viele Ausflüchte biete. Ob es sich um ein Kunstwerk handelt oder nicht, sei dabei im Grunde egal." Es handelte sich übrigens um den Festvortrag am Peter-Szondi-Institut. Und Möllers hat ausgerechnet in Peter Szondi einen Vorreiter dieser "benevolenten Hermeneutik" benannt. Szondi hatte 1967 ein freundliches Gutachten zu einem satirischen Papier von Rainer Langhans und Fritz Teufel verfasst, das einen Brüsseler Kaufhausbrand feierte. Die Fortsetzung der Geschichte muss nicht erzählt werden.

Im SZ-Interview mit Sebastian Jutisz teilt Olivier Mannoni, Übersetzer von "Mein Kampf" ins Französische, seine Erkenntnisse aus der intensiven Auseinandersetzung mit Hitlers Sprache. "'Mein Kampf' ist voll von ungültigen Syllogismen, Paralogismen, verqueren Argumenten. Der Leser wird mit so vielen falschen Fakten und Fehlschlüssen zugeschüttet, dass er paralysiert ist." Diese Technik scheint heute wieder an Beliebtheit zu gewinnen. "Trump bedient sich beispielsweise ähnlicher sprachlicher Mittel wie Hitler in 'Mein Kampf'. Er verliert sich in unverständlichen und inkohärenten Monologen, bombardiert seine Zuhörer mit Falschaussagen. Auch bei vielen Verschwörungstheoretikern findet man ähnliche Muster wie bei Hitler, der Nietzsche oder Spengler zitiert, ohne ihre Gedanken verstanden zu haben. Verschwörungstheoretiker bedienen sich oft ebenfalls falscher Zitate und betreiben Namedropping, um Seriosität zu suggerieren. Dabei sind ihre Theorien meist völlig inkohärent."

Dass Rhetorik eine Gewalttechnik sein kann, analysiert auf Twitter der Nutzer "Pedro" von einem Dresdner Demokratieforum sehr schön am Beispiel Sahra Wagenknechts. Er analysiert dafür, wie Wagenknecht in einer schlecht moderierten Talkshow das Wort an sich reißt und durch ständige Unterbrechungen der Gesprächspartner den Diskurs dominiert.

Moderation und Gewalt 🧵

Wie konnte Sahra Wagenknecht durch Lügen und verbale und kognitive Gewalt
die gestrige Sendung von @MaybrittIlnner mit den erfahrenen Gästen @general_ben,@ClausKleber, @ClaudMajor, @nouripour unter ihre Kontrolle bringen ?

Als Antwort eine Analyse:
1/17 pic.twitter.com/6vGE8YKk38

- Pedro (@mfphhh) July 12, 2024

In Anlehnung an den Begriff des "Doux Commerce", des "süßen, milden Handelns", erklärt der Ökonom und Politologe Philipp Lepenies in der FAZ, was es mit der "Douce Consommation" auf sich hat und warum diese endlich in Frage gestellt werden sollte: "Mit dem Fall der Mauer und der Globalisierung begann das Zeitalter des weltweiten Individualkonsumenten, der seine Persönlichkeitsentwicklung hauptsächlich über den Konsum definierte." Die "Douce Consommation", so Lepennies "ist eine Konstruktion, eine Erfindung. Sie ist keine Wahrheit, auch wenn von Neoliberalen immer so getan wurde, als wäre sie eine. Es wäre ein guter erster Schritt, Debatten über notwendige Nachhaltigkeitstransformationen, die auch Konsumeinschränkungen bedeuten können, zuzulassen und nicht sofort als vermeintlich ideologisierte Freiheitsberaubung abzuschmettern oder auf einer teilweise doch recht kleinkindlichen 'Ich will, ich darf und mir kann keiner'-Haltung zu bestehen."

Außerdem: In der Zeit skizziert der politische Philosoph Rainer Forst das Konzept einer neuen "Politik der Gerechtigkeit". Der Liberalismus und sein Freiheitsbegriff sind gescheitert, ruft uns der Historiker Konstantin Sakkas in der NZZ zu.

Buch in der Debatte

In der FR plädiert der Politikprofessor Emanuel Richter, der auch ein Buch zum Thema geschrieben hat, für eine Rückbesinnung auf die "grundlegenden Merkmale der Politik". In Gesellschaft und auch bei Politikern selbst, herrsche große Unklarheit darüber, was Politik eigentlich leisten sollte: "Studien zur politischen Bildung zeigen, dass die politischen Erfahrungswelten und Erlebnishorizonte vieler Menschen, keineswegs nur der Jugendlichen, oft sehr kleinteilig, grobschlächtig und ichbezogen ausfallen. Solche Befunde veranschaulichen die groben Missverständnisse der Politik. Was sich beobachten lässt, ist eine politisch wirksam werdende 'Vereinzelung': Die Wahrnehmung des politischen Geschehens erschöpft sich in der Taxierung, was dieses für die persönliche Lebensgestaltung bedeutet. An die Stelle eines ausgeprägten Bewusstseins über die gemeinsamen Belange tritt der selbsteingenommene Rückschluss von den Auswirkungen politischer Regulierung auf den Erhalt und die Pflege des eigenen Wohlbefindens. Die Experten beschreiben diese Verkümmerung als 'Hyperpolitik' - es herrscht ein durchaus reges Interesse am politischen Geschehen, aber nur noch als akute Abschätzung dessen, was sich daraus für einen selbst an Zumutungen, Einschränkungen und Entbehrungen ableitet."