In der FAZ warnt der Schriftsteller Alexander Estis davor, den Populismus-Begriff aufzugeben, der laut Estis den Rechten erst zum Erfolg verholfen habe: "Im Rechtspopulismus wird das Volk hinter jener angeblichen Vox populi ethnokulturell, national oder völkisch umgrenzt. Dergestalt fließen, wie die Mitte-Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung mehrfach belegen konnten, Populismus und Rechtsextremismus bei der AfD zusammen. Es bietet sich insofern an, von rechtsextremistischem Populismus oder, wie für die österreichische FPÖ vorgeschlagen, autoritärem Populismus zu sprechen. Wer demgegenüber den Populismusbegriff gänzlich aufgeben will, missachtet den wissenschaftlichen state of the art und begibt sich einer wesentlichen Analysedimension. Nicht nur kann dies eine Einbettung einzelner Parteien in internationale rechtspopulistische Komplexe und Kontexte erschweren. Nicht nur verschwimmen so die Ähnlichkeiten mit linkspopulistischen Argumentationsstrategien. Sondern vor allem wird damit schwer verständlich, wie sich Autoritäre immer wieder als die eigentlichen Demokraten gerieren können - wenn sie doch reine erklärte Extremisten sind."

Buch in der Debatte

Die SZ bringt die Rede der Soziologin Eva Illouz, die auch ein neues Buch veröffentlicht hat, anlässlich der Verleihung des Aby-Warburg-Preises in Hamburg. In der Rede spricht sie über die vielen Intellektuellen, die ausgerechnet beim Thema Nahost die Komplexität nicht sehen wollen und Israel prinzipiell als Schuldigen ausmachen: "Obwohl Israel durch die Besatzung zunehmend den abstoßenden Charakter eines Siedlerkolonialismus annimmt, ist das dekoloniale Narrativ ungeeignet, um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zu erklären." So sei der Zionismus "eine Form des Nationalismus" gewesen, mit der im antikolonialem Stil Selbstbestimmung erkämpft wurde: "Wenn, wie einige dekoloniale Denker behaupten, die Shoah eine Ausformung des Kolonialismus war, war der jüdische Staat eine plausible antikoloniale Antwort. Der Zionismus war auch kein Projekt wirtschaftlicher Ausbeutung, was sonst als Hauptmotiv des Kolonialismus gilt. Tatsächlich bewirkte der Zionismus das Gegenteil: Er erlegte den frühen Siedlern auf, das Land zu bearbeiten und Bauern zu werden. Die vielen Sozialisten und Kommunisten unter ihnen lehnten die Ausbeutung arabischer Arbeitskräfte ab. Und schließlich war der Zionismus antirassistisch, denn sein Ziel war die Befreiung der Juden von Verfolgung und nie endendem Rassismus. Zwischen 1939 und 1950 nahm Israel fast eine Million Flüchtlinge aus Europa und den arabischen Ländern auf."

Nach anti-aufklärerischen Tendenzen sollte man zuerst immer in seinem Milieu schauen, erklärt der Philosoph Wolfram Eilenberger, der vor Kurzem das Buch "Geister der Gegenwart" veröffentlicht hat, im Zeit Online-Interview mit Nils Markwardt. "Die Positionen von Foucault, Adorno, Feyerabend und Sontag waren nicht deshalb so interessant, weil sie jene autoritären Strömungen ablehnten, die es auch schon damals gab, sondern weil sie die eigenen Milieus mit Widersprüchen konfrontierten und sich gegen die Vorstellung verwehrten, man selbst würde automatisch immer auf der richtigen Seite, am besten noch 'der Geschichte' stehen. Man musste Foucault nicht erklären, dass es schrecklich ist, wenn Menschen zu Zwangsarbeit verurteilt werden oder Homosexuelle auf offener Straße zu Tode geprügelt. Wer zur Festigung solchen Empfindens eigens einer liberalen Theorie bedarf, dem ist als Mensch ja sowieso nicht mehr zu helfen. (...) Oder anders gesagt: Bevor man sich fragt, ob man auf der richtigen Seite steht, sollte man sich erst einmal fragen, wo man überhaupt steht. Was die eigene Gegenwart ist und von welcher Position aus man in ihr das Wort ergreift. Verkörpert man wirklich jene Tugenden der Aufklärung, die man anderen abspricht?"

Noch vor dem denkwürdigen Podcast mit dem Komiker Trevor Noah (unser Resümee) gab der amerikanische Intellektuelle Ta-Nehisi Coates dem Sender CBS ein Interview, wo er darüber spekulierte, ob Archäologen, "die in Israel Artefakte aus der biblischen Zeit zutage gefördert haben, diese gefälscht haben", schreibt Hannes Stein in der Welt. Das ließ der zum Judentum übergetretene Interviewer Tony Dokoupil nicht unkommentiert. "Er nannte die Meinungen von Ta-Nehisi Coates extremistisch und fragte ihn, ob Israel seiner Meinung nach überhaupt ein Lebensrecht habe. (...) Das CBS-Interview hatte ein interessantes Nachspiel: Tony Dokoupil musste sich einem hochnotpeinlichen Sensitivitätstraining unterziehen. Bei einer Konferenz, so heißt es, habe er Reuetränen vergießen müssen, um seinen Job zu behalten. CBS entschuldigte sich im Nachhinein für das Interview: Es habe nicht den Standards des Fernsehsenders entsprochen. Worin genau nun eigentlich Dokoupils Vergehen bestand, wurde in dem Statement aber nicht ausgeführt."

Buch in der Debatte

Die britische Essayistin Olivia Laing denkt in ihrem neuen Buch "Everybody - Warum unser Körper politisch ist" über Beziehungen einiger Autoren, aber auch politischer Aktivisten wie Malcom X zu ihrem Körper nach. Im Gespräch mit Sylvia Staude von der FR fordert sie, das Denken neu im Körper zu grundieren, und erklärt, warum sie soziale Medien deshalb heute problematisch findet: "Meine Gefühle den sozialen Medien gegenüber haben sich sehr verändert in den vergangenen zehn Jahren. Als ich 'The Lonely City' geschrieben habe, dachte ich noch, das seien positive Orte, in denen man in Kontakt treten kann. Jetzt denke ich, ein Grund, warum sie so gefährlich sind, ist, dass sie körperlos sind, dass sie keine Körper einbeziehen. ... Menschen sprechen dort miteinander, wie sie es nie täten, wenn sie zwei Körper in einem Raum wären - wegen des sozialen Umfelds und der Vorsicht, die herrscht, wenn wir mit einem anderen Menschen zusammen sind."

Ganz feierlich wird der amerikanische Intellektuelle Ta-Nehisi Coates, der gerade ein anti-israelisches Buch veröffentlicht hat (unser Resümee), in einem Gespräch mit zwei ergriffenen Gesprächspartnern (einer von ihnen ist der südafrikanische Komiker Trevor Noah). Wäre er in dem "Freiluftgefängnis" Gaza aufgewachsen, dann könne er nicht für sich garantieren, sagt er: Man stelle sich vor, "ich wachse unter dieser Unterdrückung und dieser Armut auf und die Mauer bricht ein. Bin ich auch stark genug oder sogar so gebaut, dass ich sage, das geht zu weit? Ich weiß nicht, ob ich das bin." Hier das Video.

Ta-Nehisi Coates suggests he's not above taking part in an October 7-style attack:
"And I grow up under that oppression and that poverty and the wall comes down. Am I also strong enough or even constructed in such a way where I say this is too far, I don't know that I am." pic.twitter.com/KTXALjCyM2

- Nicholas Fondacaro (@NickFondacaro) October 10, 2024

Hier der Link zum ganzen Gespräch. Es handelt sich offenbar um ein Podcast von Trevor Noah mit dem titel "What Now".

Der Soziologe Stefan Müller-Doohm und der Philosoph Roman Yos, die einen Gesprächsband mit Jürgen Habermas herausgegeben haben, unterhalten sich im FR-Gespräch mit Michael Hesse über Positionen des Philosophen zu verschiedenen Themen. Yos geht etwa auf Habermas' Bild des "abgehängten Wählers" ein: "Habermas geht davon aus, dass die strukturell bedingten Krisendynamiken im wachsenden Maße bedrohliche Dimensionen annehmen, insbesondere der fortschreitende Klimawandel, die Risiken der Großtechnologie, die militärischen Ungleichgewichte und Konflikte sowie die gefährlichen Strategien globaler Finanzmärkte. Auch der von Ihnen angesprochene Komplex, in den das Erstarken der AfD gehört, ist für ihn nach wie vor eine wichtige Denkbaustelle. Was aus der Demokratie wird, ist eine seiner Hauptsorgen. Befinden wir uns möglicherweise inmitten eines schleichenden Abstiegs, den man am Zustand der westlichen Demokratien und deren gegenwärtigen Reaktionsweisen ablesen kann? Für Habermas hängt das alles zusammen. Trotz aller Sorge, so Habermas, gelte es diese Entwicklungen erst einmal besser zu verstehen. Er ist der Meinung, dass wir in Sachen Populismus noch nicht wirklich zum Kern des Verständnisses durchgedrungen sind."

In der Welt rechnet die Kulturwissenschaftlerin Monika Albrecht mit den postkolonialen Studien ab: Der gegenwärtige linke Antisemitismus sei bereits in der Theorie angelegt, meint sie, etwa mit Blick auf Edward Saids "Orientalismus", das auf der Idee basiere, dass "nur 'der' Westen sich seine 'Anderen'" schaffe -  "analoge Konstruktionen des Westens durch Gesellschaften 'des' Globalen Südens oder Ostens gibt es im postkolonialen Denken bis heute nicht." Auch Thomas Kleine-Brockhoff, neuer Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, teilt im Tagesspiegel aus gegen den Postkolonialismus: Der globale Süden sei "selbst voll von Doppelstandards", schmiede aber "den Vorwurf der Doppelstandards zu einer Waffe gegen den Westen …, um seine eigenen Interessen durchzusetzen", meint er: "Wenn Israel auf der Jagd nach Terroristen, Geiselnehmern und genozidalen Milizionären auch palästinensische Zivilisten tötet, und zwar unbestritten viel zu viele, dann ist der Aufschrei aus dem globalen Süden groß. Aber wo war denn der Aufschrei desselben globalen Südens, als Baschar al Assad in Syrien seine muslimischen Landsleute massenhaft abschlachtete?"

Intellektuelle wie Masha Gessen oder Judith Butler arbeiten seit dem 7. Oktober daran, den ostentativen Holocaust-Bezug der Pogrome explizit zu leugnen. Nun reiht sich auch die BDS-Ikone Naomi Klein in einem Guardian-Essay in diese Phalanx ein. Nicht die Verbrechen des 7. Oktober, auf die sie kaum eingeht, knüpfen demnach an den Holocaust an, sondern Israel benutzt sein Trauma und den Holocaust-Bezug, um selbst seinen Genozid zu begehen. "Wie Israel aus Trauma eine Kriegswaffe schmiedete", lautet die Überschrift ihres Longreads. Klein behauptet, es habe sich in Israel bereits eine wahre Gedenkindustrie um das Ereignis etabliert, um bestimmte Narrative durchzusetzen. Israel habe eine "kolonialistische Form des Trauerns entwickelt", und schmiede "Schock und Demütigung zu einer Kriegswaffe für imperiale Aggression" um. Mit Blick auf den Holocaust (nicht den 7. Oktober) macht sie der israelischen Regierung zum Vorwurf "einen Genozid in der Vergangenheit zur Rechtfertigung eines Genozids in der Gegenwart zu nutzen". Als gute Art des Gedenkens schlägt Klein dann das postkoloniale Dogma vor: Es gehe darum, "an frühere koloniale Völkermorde zu erinnern, die den Nazi-Holocaust geformt und inspiriert haben, der wiederum den Staat Israel geformt hat. Daran zu erinnern, dass Israel sich gerade in einem nuklear bewaffneten kolonialen Rachefeldzug befindet, der in der Tradition früherer kolonialer Strafexpeditionen steht."

Fania Oz-Salzberger antwortet auf Twitter:

All the talk about Israel "weaponizing trauma" may sound like criticism of the government, but in fact it's a vicious cancellation of Israeli civil society. Millions of traumatized individuals.
To those aiming to police my grief I say, as I have been saying for a year: fuck you.

- Fania Oz-Salzberger 🇮🇱🟣⚖️ פניה עוז-זלצברגר (@faniaoz) October 6, 2024

In seinem aktuellen Buch "Kritik der großen Geste" fordert der Soziologe Armin Nassehi die Gesellschaft auf, anders über Transformationen nachzudenken und auf die "Logik kleiner Schritte zu setzen". Gefragt von Zeit Online, ob es etwa mit Blick auf die Klimakrise nicht große Visionen brauche, antwortet er: "Für wen denn? Für die Zeit? Für die akademisch-urbanen Milieus? Die Transformation muss ja in die Fläche. Das ist das Problem. Die Leute behaupten, die Grünen hätten schon vor 2021 das Land regiert, weil ihre Themen wie das Klima so stark waren. Die Grünen stehen derzeit für drängende Themen, für die noch niemand eingeführte Lösungen hat. Abgestraft werden sie einerseits für diese Zurechnung, andererseits auch für das Selbstbewusstsein und die Selbstgerechtigkeit eines Milieus, das wenig Verständnis für andere Perspektiven, für deren ökonomische und ästhetische Erfahrungswelten hat, vielleicht auch für die soziale Frage. Zugleich verselbstständigen sich diese Zurechnungen auch, weil sie politisch gut funktionieren."

Philip Manow hat in seinem Buch "Unter Beobachtung" gerade beschrieben, wie stark Gerichte in Deutschland inzwischen den Spielraum der Parlamentarier einengen. Ähnliches werfen Paul Middelhoff und Heinrich Wefing in der Zeit den Europäischen Gerichtshöfen vor. Deutsche Politiker, die behaupten, Einwanderung reduzieren zu können, würden sich und ihren Wählern bewusst in die Tasche lügen, denn die Regeln für Einwanderung werden längst europäisch gesetzt, wobei der Europäische Gerichtshof in Luxemburg und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) die Rechte von Flüchtlingen immer mehr ausgeweitet haben - eine Rechtsprechung, die dann von den nationalen Verfassungsgerichten aufgenommen immer weiter nach unten in die Verwaltungsgerichte sickert. "Allerdings ist die Geschichte hier nicht zu Ende. Politik hört nicht einfach auf. Wie Wasser sucht sie sich neue Wege, wenn sie auf Widerstand trifft. Aktuell sind es vor allem zwei Auswege. Der eine, das ist die Flucht vor den eigenen Fesseln. Der andere Weg ist der Rechtsbruch. Der erste Weg ist eine Art Abschiebung. Die Abschiebung des Problems ins Ausland, in Staaten außerhalb der EU. In die Türkei, nach Tunesien, Marokko und Libyen. Dort gelten die komplizierten europäischen Regeln nicht, sie greifen erst, wenn ein Mensch EU-Gebiet betritt." Oder man hält sich gar nicht mehr an die Regeln: "Wo sie sich überfordert fühlt, geht die Politik in den Rechtsbruch. Im April hat Zypern die Bearbeitung von Asylanträgen von Menschen aus Syrien ausgesetzt. Eine Notmaßnahme, wie es hieß. Faktisch illegal nach europäischem Recht. Im Juli hat das finnische Parlament ein Gesetz beschlossen, das es erlaubt, Migranten an der Grenze zu Russland zurückzuweisen. Asylbewerber über die Grenze nach Finnland zu schicken, sei Teil der hybriden Kriegsführung Russlands, argumentierte die Regierung in Helsinki. Und räumte ein, dass die Neuregelung juristisch unvereinbar sei mit den europäischen Asylregeln."

Pascale Cancik, Professorin für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, versucht auf der "Gegenwart-Seite" der FAZ eine Ehrenrettung dessen, was als "Bürokratie" geschmäht wird. Mit der Frage, ob diese Schmähungen womöglich einen Kern treffen, gibt sie sich gar nicht ab, sondern erzählt die Genese des von Anfang an pejorativen Begriffs und formuliert den Verdacht, dass damit "gut gepflegte Ressentiments und diskussionswürdige politische Einschätzungen" betrieben werden. Meist gehe es um eine hinter "Bürokratierhetorik verborgene Rechtskritik". Übrigens fragt sie sich sowieso, ob es überhaupt Sinn haben kann, gegen "Bürokratie" Maßnahmen zu  ergreifen. Das führe nur zu "Bürokratieabbaubürokratie": "Nicht wenige neue Regelungen sind Folge der entbürokratisierend gemeinten Privatisierung, der Deregulierung oder neuer rechtlicher Steuerungsinstrumente. Sie führen zu Reregulierung, vor allem, wenn und weil der Staat das Funktionieren der Leistungen, die in den Bereichen Post, Telekommunikation und Verkehr nun von Privaten erbracht werden, weiterhin gewährleisten muss."

Seit dem 7. Oktober ist der Israelhass zu einem "Must" der Popkultur geworden. Gerade kursierten Meldungen, dass Sally Rooney Israel Genozid vorwarf (unser Resümee) und dass Jhumpa Lahiri einen Preis ablehnte, weil die auszeichnende Institution ihre Mitarbeiter nicht in Palästinenser-Tüchern herumlaufen lässt (mehr hier). Über die Stichwortgeberinnen Judith Butler und Masha Gessen muss man nicht mehr reden. Nun folgt der Essayist Ta-Nehisi Coates, der es in seinen früheren Büchern immerhin schaffte, die amerikanische Öffentlichkeit mit seinem "Afro-Pessimism" zu bezirzen. In seinem neuen Buch "The Message", in dem er Israel erledigen will (er hatte es in einer Stippvisite vor dem 7. Oktober besucht) beruhigt Coates das Pubilkum mit der Botschaft, der Konflikt sei gar nicht kompliziert, man müsse nur Unterdrückung als Unterdrückung benennen. Das New York Magazine feiert ihn dafür als Propheten. Frauke Steffens ist in der FAS allerdings skeptischer: "Der palästinensischen Sache glaubt Coates zu dienen, indem er alles weglässt, was mit dem inzwischen viel geschmähten Wort der Komplexität beschrieben werden kann: von der Vertreibung der Juden aus muslimisch geprägten Ländern über den Terrorismus bis zu Jahrzehnten gescheiterter Friedensverhandlungen. So entsteht letztlich das, was er den Israel-Entschuldigern vorwirft: ein unvollständiges Bild, das sich vor allem für Agitation eignet."

Jürgen Trittin, linkes Urgestein der Grünen und einst stark in der Abwicklung der Bundeswehr engagiert, möchte in einem Essay für die taz weg von einer Idealisierung der "Idee des Westens" hin zu multipolarem Denken. Dem Begriff des Westens stellt er den Begriff Europa entgegen: "Die globalen Herausforderungen, von der Klimakrise, Ungleichheit, Pandemien bis hin zu Kriegen und Konflikten, kann Europa nicht allein, auch nicht allein mit den USA angehen. Dafür braucht es Partner in der Welt. Alte, bewährte Partnerschaften, aber eben auch neue Partner. Die gewinnt man nicht, in dem man 'den Westen' beschwört. Es ist höchste Zeit, das Gerede von 'dem Westen' ad acta zu legen. Es schadet Europa mehr, als es nützt."

In einem Essay für "Bilder und Zeiten" in der FAZ freut sich der Afrikanist Andreas Eckert, dass die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands langsam an Raum gewinnt: "An dieser Suche nach kolonialen Spuren waren nicht allein universitäre Wissenschaftler beteiligt. Ein gewichtiger Schwung ging von lokalen Initiativen und nicht zuletzt von schwarzen Menschen in Deutschland oder 'People of Colour' aus, die hierzulande die Debatte um den langen Schatten von Kolonialismus und Rassismus mitinitiiert und beharrlich eingeklagt haben."