Ausgerechnet in einem Band zum Bibliothekenerpresserpreis von 99 Euro (hier darf man das Inhaltsverzeichnis als pdf-Leseprobe lesen) legt Jürgen Habermas "Überlegungen und Hypothesen zu einem erneuten Strukturwandel der politischen Öffentlichkeit" vor. Oliver Weber liest den Text für die Wissenschaftsseiten der FAZ. Wer wundert sich, dass Habermas seine ordentlich deliberierende Öffentlichkeit, wo nur die Richtigen Zugang zu den Megafonen haben und die er nicht mal in der Zeitungsöffentlichkeit nach seinem Wunsch verwirklicht sah, im Netz erst recht nicht findet: "Die Plattformen", resümiert Weber, "scheinen diesen 'egalitär-universalistischen Anspruch' in einem 'anarchischen Austausch spontaner Meinungen' zu erfüllen. Doch das darin liegende 'große emanzipatorische Versprechen' wird 'heute von den wüsten Geräuschen in fragmentierten, in sich selbst kreisenden Öffentlichkeiten übertönt'. Die Nutzer zahlen einen Preis für ihre Freiheit."

Netzpolitik hat einen Teil eines Gesprächs transkribiert, das Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg, mit dem FDP-Politiker Gerhart Baum über Datenschutz führte. Forderungen nach Einschränkungen von Grundrechten gibt es immer wieder, so Baum, mal geht es um Sicherheit, mal um Klimaschutz. Aber der wichtigste Bezugspunkt in der Debatte muss immer die Freiheit sein, fordert Baum: "Wenn wir die Freiheit einschränken, müssen wir sie ernst nehmen und müssen uns fragen: Ist das wirklich notwendig? Ist das effizient? Und welche anderen Grundrechte verletzen wir? Das müssen wir uns ganz genau bewusst machen. ... Es gibt ein meines Erachtens gewachsenes Sicherheitsgefühl. 'Wie sichert uns der Staat gegen die Pandemie?' Wir sichern uns selbst, aber dieses Sicherheitsgefühl kann zu einer Droge werden. Dass man sich zu stark auf den Staat verlässt und sich nicht fragt: Ist das wirklich notwendig, und was können wir selbst dazu tun? Die Selbstverantwortung. Wir übergeben ja, wir ermächtigen den Staat. Aber wir bleiben diejenigen, die den Staat ermächtigen. Wir tragen den Staat. Er ist nicht von uns entfernt. Von uns, den freien Individuen."

Anne Applebaum schreibt im Atlantic eine kleine Hymne auf Bernard Henri Lévy, den glamourösen und tollkühnen "Philosophe", der zur Not auch mal ein Flugzeug chartert, um in entlegene Ecken zu kommen. Zur Zeit läuft sein Film "Une autre idée du monde" in Amerika. Die Welt zieht sich auf sich zurück, schreibt Applebaum, Lévy tut nach wie vor das Gegenteil: "Lévy argumentiert nicht nur gegen diesen neuen Provinzialismus, er lehnt ihn strikt ab und geht sogar Risiken mit dem Coronavirus ein, um zu erklären, warum. Die meisten der im Buch und im Film beschriebenen Reisen unternahm er während der Pandemie, darunter auch eine nach Moria, einem ausgedehnten Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos. 'Ganz Europa ist besessen von der öffentlichen Gesundheit und Hygiene und davon, wie oft wir uns die Hände waschen', stellte er fest. 'Moria wird von Infektionen, Korruption und Gestank heimgesucht, und es gibt kaum Wasser.'"

Wir leben heute in einer Risikogesellschaft, warnt der Medienwissenschaftler Norbert Bolz in der NZZ. Deshalb sollten wir auch endlich eine Kultur des Risikos entwickeln und uns nicht immerzu Gewissheiten wünschen (wann ist die Pandemie vorüber, wann ist der Klimawandel aufgehalten etc.), die es nicht geben kann: "Die moderne Gesellschaft ist radikal von Technik abhängig und deshalb durch einen latenten Bürgerkrieg zwischen Machern und Mahnern gekennzeichnet. Die Identität von Risiko und Chance wird nämlich vor allem an der Technik deutlich. Die Macher können darauf verweisen, dass man die Risiken moderner Technologien nur abschätzen kann, wenn man sich auf sie einlässt. Die Mahner dagegen proklamieren das 'precautionary principle', das die Installation technischer Innovationen davon abhängig machen möchte, dass deren Beherrschbarkeit im Vorhinein nachgewiesen werden kann. Dass es schwarze Schwäne gibt, ist ihr stärkstes Argument. Dieses Vorsichtsprinzip läuft auf die Vermeidung von Risiken hinaus - und damit auf eine Verdrängung der modernen, auf Statistik und Wahrscheinlichkeitsrechnung basierten Rationalität durch Angst. Die Propagandisten des 'precautionary principle' haben deshalb in der Öffentlichkeit leichtes Spiel. Man muss nur ein dramatisches Bild des möglichen Schadens zeichnen, um jedes Risikokalkül zu blockieren. Die Angst vor der Katastrophe lässt sich nämlich nichts vorrechnen. Doch damit befinden wir uns auf dem Rückweg vom Risiko zum Tabu, das heißt von einem rationalen zu einem magischen Verhalten."

Jan Feddersen und Philipp Gessler, die gerade ein Buch gegen linke Identitätspolitik geschrieben haben, erklären in der taz die Hauptzüge ihrer Kritik: Sie werfen der neumodischen Linken eine Essenzialisierung von Identitäten bei gleichzeitiger Entgrenzung der Opferidentitäten vor, und einen ebenfalls völlig entgrenzten Begriff von der "Rechten", den sie als Waffe gegen ihre Diskursgegner einsetzen: "Dass er das ist, dass 'rechts' eine fast beliebige Chiffre geworden ist, hat mit einem entscheidenden Merkmal der sogenannten Identitätspolitik zu tun: einer aus der in der Tat rechten Staatsphilosophie um Carl Schmitt entliehenen Fähigkeit zum Freund-Feind-Denken. Wer nicht für die woke, die intersektional politisierte Sache ist, ist feindlich. Ist rassistisch, homophob, schlimmer noch: transphob, misogyn oder sonst wie feindlich und, eben, dies vor allem 'rechts'. Bei dieser Markierung als 'rechts', die Assoziationen mit Nazi und Ähnlichem aufzurufen beliebt, gehen alle in der Tat möglichen Fragen zur Sache unter."

Wie zur Bestätigung berichtet Ambros Waibel einige Seiten weiter in der taz, dass der taz und überhaupt allen anderen "bürgerlichen Medien" gerade von "Neuen deutschen Medienmachern*innen", einer staatlich geförderten Initiative zur journalistischen Nachwuchsförderung, die "Goldene Kartoffel" zugesprochen wurde, weil sie es wagten, einige Leitsätze linker Identitätspolitik zu problematisieren: "In dem Text der Jury heißt es: "Nur wenige Monate nach der 'Black Lives Matter'-Debatte haben sich im Frühjahr 2021 fast alle Medien in Deutschland gefragt, ob People of Color und Schwarze Menschen mit ihrem Antirassismus nicht doch zu weit gehen. Die Frage nach der Spaltung der Gesellschaft ist alles andere als harmlos. Sie dient dazu, die Stimmen von Feminist*innen, Schwarzen Menschen, Migrant*innen, behinderten oder queeren Menschen und so weiter zu delegitimieren."

In den USA entsteht eine "Educational Liberty Alliance", die ähnlich dem "Netzwerk Wissenschaftsfreiheit" in Deutschland den neumodischen Diskursen in den Geisteswissenschaften und ihrer "Cancel Culture" widersprechen will. Aber gibt es die überhaupt? Der Anglist Mischa Honeck gibt in der taz zu, dass die neuen Wortführer an den Unis "keineswegs glimpflich mit den Status-quo-Privilegierten umspringen", daraus spreche "ein jahrzehntelang aufgestauter Frust über das Wegsehen in einer eurozentrischen Mehrheitskultur". Gegen die Netzwerke wendet er ein: "Mit der Selbstwahrnehmung der liberal-konservativen Bildungseliten als Gralshüter einer selbstbestimmten Wahrheitssuche ist es nicht getan. Hinter solchen Zuschreibungen verbirgt sich häufig ein negatives Freiheitsverständnis, das sich in dem Wunsch äußert, von den Herausforderungen neuer Forschungsansätze nicht belästigt zu werden. Auffallend ist, dass kaum eine Schelte gegen angebliche Zensurscheren ohne die Formulierung eines gravierenden Kollektivverdachts auskommt. Es sind stets die diversitätssensiblen Paradigmen, die ihre Dialogfähigkeit mit tradierten Wissensbeständen beweisen müssen, nicht umgekehrt."

Zum zehnten Todestag seines Freundes Friedrich Kittler stellt Hans Ulrich Gumbrecht in der Welt fest, dass die Kittler-Rezeption erlahmt sei - auch die Ausgabe seiner Werke stocke: "Nun kann man einen solchen Prozess der Anonymisierung als Symptom maximal nachhaltiger Wirkungen auffassen, zumal er auch oft zu den unsichtbaren Spuren der wahren Genies gehört. Genies bringen etwas in die Welt, das vor ihnen nicht existierte und bald so unvordenklich wird, als hätte es nie erfunden werden müssen."

Hanno Loewy, Direktor des Jüdischen Museums Hohenems und wie A. Dirk Moses Mitunterzeichner der "Jerusalem Declaration on Antisemitism", wendet sich in der taz denn doch recht klar gegen Moses' Thesen über Holocaust und Kolonialismus. Unter anderem kritisiert er Moses' Diagnose vom "Katechismus der Deutschen": "Es gibt in Deutschland schon lange eine intensive Diskussion darüber, wie sehr sich Schuldbewusstsein auch in Selbstgerechtigkeit verwandeln kann, wenn man sich bequem im Stolz auf die eigene Erinnerungskultur einrichtet. Nein, es gab nicht nur die entglittene Walser-Rede und deren Auschwitz-Keulen-Rhetorik, es gab ernsthafte, linke und liberale Kritik an sinnentleerten und politisch missbrauchten Gedenkritualen."

Außerdem: Die Soziologin Gesa Lindemann denkt bei Zeit online über die Tücken des Begriffs "Identitätspolitik" nach.

Nachtragen müssen wir den Hinweis auf eine aufsehenerregende Replik zu A. Dirk Moses, die gestern auf den Wissenschaftsseiten der FAZ erschien. Es handelt sich um einen Vortrag, der auf der Tagung "Historiker streiten" im Einstein Forum in Potsdam gehalten wurde. Der Holocaustforscher Omer Bartov, der jahrelang mit A. Dirk Moses zusammenarbeitete und sich als scharfer Kritiker der israelischen Regierung positioniert - unter anderem wirft er ihr vor, "den Holocaust als internationalen Deckmantel gegen jede ausländische Kritik an der israelischen Politik" zu benutzen und bestreitet im übrigen seine Singularität - stellt Moses nun in die Nähe antisemitischer Verschwörungstheoretiker. Zusammen mit Autoren wie Niall Ferguson oder Timothy Snyder, bezeichnet er Moses als "Revisionisten": "In jüngster Zeit, drei Jahrzehnte nach dem Fall des Kommunismus und im Zuge der wachsenden Unzufriedenheit mit Globalisierung, Neoliberalismus und Demokratie, scheinen die Dinge für einen neuen, aktualisierten Revisionismus reif zu sein. Diesmal jedoch stehen viele der Begriffe und Argumente, die in den Achtzigerjahren unangreifbar schienen, zur Disposition, während bestimmte Tabus, nicht zuletzt diejenigen über antijüdische Begrifflichkeiten, zu zerfasern scheinen. Hinzu kommt, dass die alte politische Kluft zwischen rechts und links immer undurchsichtiger wird und die Extreme auf beiden Seiten immer enger zusammenrücken." Noch konkreter wird Bartov gegen Ende seines Vortrags: "Die 'Erfindung' des Völkermords als Deckmantel für den Zionismus darzustellen, der von einer Gruppe von Juden konstruiert worden sei, das verbindet sich zu leicht mit der Vorliebe unserer heutigen Gesellschaften für Verschwörungen und Komplotte." Hier ist das Video von Bartovs Vortrag.

"Wer glaubt, dass wir die Klimakrise mithilfe eines starken Durchregierens bewältigen, macht aus der offenen Gesellschaft eine Organisation", warnt der Soziologe Armin Nassehi (aktuelles Buch: "Unbehagen. Theorie der überforderten Gesellschaft") in erster Linie die Klimaaktivisten in der Welt: "Eine Gesellschaft so führen zu wollen wie ein Unternehmen oder ein Ministerium, ist die größte Dystopie überhaupt. In Organisationen kann man die Illusion haben, zentral zu entscheiden, wer was wann tut, damit die Teile zusammenwirken. Ob sie das in der Realität dann wirklich tun, sei dahingestellt. Man stellt oft fest, wie sehr Menschen in ihren Verantwortungs- und Aufgabenbereichen eigene Routinen entwickeln. Wenn das schon für Organisationen gilt, gilt es für moderne Gesellschaften erst recht. Wir haben im 20. Jahrhundert diktatorische Versuche erlebt, Gesellschaften aus einem Guss zu formieren, im Faschismus, im Kommunismus. Sie waren alle zum Scheitern verurteilt."

Mark Siemons meditiert in der FAZ (in einem online geschalteten Text der ehemaligen Sonntagszeitung der FAZ) über den Erfolg des Soziologen Andreas Reckwitz, der unter anderem darin liege, dass er seinen potenziellen Lesern - uns Bobos mit Stelle - einen Bedeutungszuwachs nachsagt. Vor allem fällt Siemons aber Reckwitz' komplette Unfähigkeit auf, seine Theorie in selbstironische Distanz zu  rücken: "Wie auch sollten großräumige Allgemeinbegriffe, mit denen ihre Urheber sich aus den Gegenständen ihrer Wissenschaft herauskatapultieren, ohne ironischen Vorbehalt zu rechtfertigen sein? Reckwitz aber nimmt Konzepte wie 'Spätmoderne' oder jetzt gar schon 'Postspätmoderne' beim Nennwert, so als spreche er über etwas, das es wirklich gibt."

Außerdem: In der FAZ rät der Wirtschaftsredakteur Philipp Krohn den Koalitionären der Ampel zur Lektüre von John Stuart Mill, Friedrich Hayek und Amartya Sen, wenn sie ihr Freiheitsverständnis harmonisieren wollen. In der Zeit rät die Philosophin Eva von Redeker zu einem neuen Freiheitsbegriff, um Corona und Klimawandel zu parieren.

Jürgen Habermas hat in den Blättern schon im September einen Artikel über den Staat und Corona veröffentlicht, der kaum Aufmerksamkeit bekommen hat. Dabei ist er eine Bombe, schreibt Andreas Rosenfelder in der Welt (und unter der Überschrift "Die Habermas-Diktatur"), denn Habermas fordert nicht etwa eine komplizierte Abwägung verschiedener Rechtsgüter, so Rosenfelder: "Er entwirft in den Blättern, einst Leitmedium der 1968er-Bewegung, nicht weniger als den totalen Corona-Staat - ein rechtsphilosophisches Monstrum, das in seiner Allgewalt, wenn man Habermas beim Wort nimmt, jedes NoCovid-Regime von China bis Australien in den Schatten stellt. Denn der Staat, den Habermas skizziert, darf eine Infektionsvermeidung um jeden Preis nicht bloß verfolgen. Nein: Er muss es tun. Wenn man voraussetzt, dass jeder Staat, den wir aus Geschichte und Gegenwart kennen, immerzu und fast überall Infektionen - und auch die daraus resultierenden Todesfälle - in Kauf nimmt, dann kommt diese Forderung einer Revolution des Staatsbegriffs gleich."

Die Hauptleidtragenden der Covid-Krise sind die unter 30-Jährigen, schreiben die Politologen Ivan Krastev und Mark Leonard in der Welt und beziehen sich dabei auf zwei Studien zu den Folgen der Pandemie: "Für junge Menschen stellt die Pandemie eine existenzielle Bedrohung ihrer Lebensweise dar, und es herrscht weithin das Gefühl, dass ihre Zukunft zum Wohle ihrer Eltern und Großeltern geopfert wurde. ... Eine der deutlichsten der bislang sichtbaren Folgen ist eine Zunahme von Zynismus: Die jüngere Generation in Europa glaubt immer weniger den zentralen Beweggründen ihrer Regierung für die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Dass das Vertrauen junger Europäer in ihre jeweiligen Staatswesen durch die Krise weiter geschwächt wurde, könnte Langzeitfolgen für die Zukunft der Demokratie haben. Untersuchungen des Centre for the Future of Democracy an der Universität Cambridge haben gezeigt, dass die heute jungen Menschen - auch bereits vor der Krise - die Generation mit der größten Unzufriedenheit über die Arbeit der demokratischen Regierungen bilden. Sie sind skeptischer, was die Vorzüge der Demokratie angeht, nicht nur im Vergleich zur älteren Generation von heute, sondern auch im Vergleich zu jungen Menschen, die in früheren Zeiten befragt wurden."

Natürlich muss man den Kolonialismus aufarbeiten, meint in der NZZ der Philosoph und Theologe Richard Schröder, auch Vorsitzender des Fördervereins Berliner Schloss. Nur sollte man dabei die vorkolonialen Zustände in Afrika und anderswo nicht schönmalen. "Vielmehr sahen sich die ersten Erforscher des inneren Afrikas im 19. Jahrhundert mit den unvorstellbaren Verwüstungen konfrontiert, welche die über Jahrhunderte andauernde Sklavenjagd arabischer und schwarzafrikanischer, zumeist berittener Sklavenjäger angerichtet hatte. Im 19. Jahrhundert war im Kongobecken schließlich ein Gebiet von der Größe Irlands nahezu entvölkert. Die Sklaven wurden über Sansibar und die Sahara in die islamische Welt bis nach Indien deportiert, zwischen 650 und 1920 waren das 17 Millionen. ... Die koloniale Erschließung Afrikas im 19. Jahrhundert gibt Anlass zur Selbstkritik Europas, die ja auch grundsätzlich stattfindet. Sie gibt aber auch Anlass zur Selbstkritik der damaligen Sklavenjäger, die kaum stattfindet. Adaobi Tricia Nwaubani hat dieses Tabu gebrochen und geschrieben: "Mein nigerianischer Urgroßvater verkaufte Sklaven." Die nigerianische Schriftstellerin hat plastisch die Selbstverständlichkeit geschildert, mit der damals die Sklaverei von Schwarzafrikanern praktiziert wurde. Ihren Urgroßvater möchte sie aber nicht so gern als Sklavenhändler, sondern lieber als Geschäftsmann ansehen, der mit diesem und jenem und auch mit Sklaven gehandelt habe."