Erich Rathfelder war schon in den Neunzigern taz-Korrespondent im ehemaligen Jugoslawien und prangerte seinerzeit unermüdlich und bis zur Genervtheit der Redaktion die Massaker und Mordtaten an. In der heutigen taz resümiert er, wie "die Opfer von Srebrenica vor, während und nach dem Genozid von der Welt allein gelassen" wurden. Und er benennt die in diesen Tagen zu selten thematisierten Verantwortlichkeiten in der westlichen Öffentlichkeit: "Ein einziges Mitglied der Regierungskoalition unter Helmut Kohl: Christian Schwarz-Schilling trat aus Protest gegen die Untätigkeit des Westens zurück. Er könne das 'Nichtstun' der Regierung im Bosnienkonflikt nicht mehr ertragen, so verabschiedete sich der damalige Postminister. Man wollte der Wahrheit nicht ins Auge blicken, parteiübergreifend von links nach rechts, von Berlin nach London, Washington und Paris. In Deutschland bildeten sich ähnliche ideologische Fronten wie heute beim Krieg in der Ukraine, die der Realisten und der Pazifisten. Schmerzhaft war, dass es damals auch bei den Grünen Leute gab, die den 'Frieden' für wichtiger ansahen, als eine Empathie für die Opfer."

In der FAZ kommt der jüdische Publizist Monty Ott auf den Bericht des "Dinah Projects" zurück, der die systematische sexuelle Gewalt gegen Frauen am 7. Oktober dokumentiert (unser Resümee) - und zieht eine Verbindungslinie zu Srebrenica und zu Berichten über sexuelle Gewalt, die es auch im Bosnien-Krieg gab. Hier wie dort, so Ott, hat die europäische Linke versagt und tendierte zum Leugnen: "Das Leugnen der systematischen Dimension der Verbrechen, das Verklären zu Einzelfällen und Täter-Opfer-Umkehr sind nicht nur bei nationalistischen Politikern in Serbien und der Republik Srpska zu beobachten, sondern auch bei den verbliebenen Hamas-Anführern und ihren Unterstützern in aller Welt, die bestreiten, dass Israelis missbraucht, gefoltert und vergewaltigt wurden - oder meinen, dass diese es gar 'verdient' hätten."

Eine ganz andere Verbindungslinie zu Srebrenica zieht dagegen Chefredakteur Florian Harms bei t-online.de: "Die deutsche Schuld am Holocaust darf keine Ausrede sein, die Verbrechen der israelischen Regierung zu decken", schreibt er: "Dreißig Jahre nach dem Tiefpunkt auf dem Balkan, wo die Menschenwürde mit den Füßen getreten wurde, das Töten von Zivilisten kein Ende nahm und der Westen zusah, haben wir Europäer nichts gelernt. Für diese Erkenntnis genügt ein Blick in die aktuellen Nachrichten. Menschen, die beim Essenholen im Kugelhagel sterben: werden auch heute mit einer wohlfeilen Protestnote abgehakt. Ein Verteidigungsminister, der ausspricht, was er vorhat, nämlich Zigtausende Zivilisten im Operationsgebiet seiner Armee auf einem kleinen Areal zusammenzupferchen." Harms verkennt allerdings, dass dieselbe Fraktion der Öffentlichkeit, die heute "propalästinensisch" ist, bei Sarajewo und Srebrenica gegen die Intervention des Westens agitierte.

Heute gibt es neben Strategien der Leugnung und Relativierung in Bezug auf diesen Krieg auch eine unheimliche Aktualität, merkt Richard Herzinger in seinem Blog an: Häufig würden die Verbrechen der serbischen Seite "mit der nivellierenden Suggestion verbunden, es habe doch damals auf allen Seiten Gräueltaten gegeben. In Wahrheit wurden im Bosnienkrieg Kriegsverbrechen zwar tatsächlich von allen Seiten begangen, also auch von bosnisch-muslimischer und noch mehr von kroatischer Seite. Doch gingen 80 bis 90 Prozent davon auf das Konto des serbischen Regimes und den von ihm gestützten Freischärlern. Eindeutig war die militärische Aggression zudem von Serbien ausgegangen. Mit der Rückendeckung seines Verbündeten Russland agierte das serbische Regime damals gemäß eines Prinzips, dem der Kreml später selbst folgen sollte: Unter dem Vorwand, vermeintlich eigene Volkszugehörige außerhalb der eigenen Grenzen schützen zu müssen, einen Angriffskrieg zu beginnen."

Heute jährt sich zum dreißigsten Mal der Völkermord von Srebrenica. Michael Martens erinnert in der FAZ daran, dass der heutige Präsident Serbiens Aleksandar Vučić vor zehn Jahren, zum zwanzigsten Jahrestag, echte und glaubhafte Schritte zur Versöhnung unternahm. Das hat sich inzwischen längst wieder  geändert, und inzwischen kommen die altbekannten nationalistischen Töne aus Belgrad: "War Vučićs mehrjährige Phase der Läuterung also nur gelogen? Hat er nie daran geglaubt? Darüber kann man nur spekulieren. Doch es gibt auch eine Frage, bei deren Beantwortung man nicht auf Spekulationen angewiesen ist. Es ist die nach dem zeitlichen Kontext. Im Sommer 2015, zwei Jahre nach dem EU-Beitritt Kroatiens, schien die EU-Beitrittsperspektive für die Staaten des Westbalkans noch realistisch. Erst in den folgenden Jahren, spätestens 2019 mit der Blockade Nordmazedoniens durch Frankreich, wurde deutlich, dass ein EU-Beitritt in immer weitere Ferne rückte. Je stärker sich das abzeichnete, umso entschiedener wandte sich Vučić von seiner proeuropäischen Rhetorik ab und setzte wieder auf Nationalismus und rücksichtslosen Machterhalt."

Ohne Aufarbeitung der Kriegsverbrechen im Bosnienkrieg hat die Demokratie eh keine Chance, meint in der SZ der serbische Völkerrechtler und Historiker Dragan Popović. Dazu gehört auch der Mord an "8732 Bosniaken, hauptsächlich Männer und Jungen" und die Vertreibung der restlichen Bevölkerung Srebrenicas. Und obwohl er das "am besten dokumentierte Massenverbrechen der Geschichte" ist, ist er "in der öffentlichen Erzählung vollständig von seiner faktischen Grundlage losgelöst. Seit 2012, als dieselben politischen Kräfte, die Serbien einst in Kriege und Verbrechen führten, wieder an die Macht kamen, ist ein Narrativ zu Srebrenica fest im öffentlichen Diskurs verankert, das nicht den Ermordeten, sondern Serbien die Opferrolle zubilligt. Dank des autokratischen Regimes von Aleksandar Vučić  ... Paradoxerweise genießt genau dieser Präsident seit Beginn die Unterstützung der deutschen Christdemokraten, und dank ihnen ist seine Partei ein Vollmitglied der Europäischen Volkspartei."

Und auch Tobias Zick sieht in der SZ bislang wenig Hoffnung für Bosnien: "Bosnien-Herzegowina ist ein untotes Staatswesen; die ethnischen Trennungslinien, die die Kriegstreiber in den 1990ern durchsetzen wollten, sind zu Verwaltungsgrenzen gefroren, innerhalb derer immer weniger Menschen leben, weil die Jungen ihr Glück im Ausland suchen." Er wünscht sich mehr Unterstützung der EU für die gegen Aleksandar Vučić demonstrierenden Studenten. "Die Menschen in Bosnien-Herzegowina hätten es verdient, dass alle EU-Staaten, und nicht nur einige, einem nationalistischen Zündler wie Dodik mit Einreise- und Vermögenssanktionen den Spielraum nehmen. Und sie sollten viel entschlossener darauf dringen, dass das Land, 30 Jahre nach Krieg und Völkermord, endlich eine zeitgemäße, nicht von ethnischen Kategorien geprägte Verfassung bekommt."

Im Interview mit der FR hofft Tatsiana Khomich, Schwester der inhaftierten belarusischen Oppositionellen Maria Kalesnikava, dass die Freilassung des Lukaschenko-Kritikers Sergej Tichanowski ein Wendepunkt für Belarus ist. Sie setzt jetzt auf Diplomatie, statt auf lautstarkes Auftreten: "Die Belarussen möchten keine Diktatur, das haben sie vor fünf Jahren eindrucksvoll gezeigt. Sie wollen auch keine Gewalt. Sie wollen Veränderung auf friedlichem Weg. Diplomatie muss sichtbar sein, verbunden mit koordiniertem Druck und Verhandlungen, die sich auf Ergebnisse konzentrieren - insbesondere die Freilassung derjenigen, die noch im Gefängnis sitzen. Es geht nicht mehr um eine Revolution, sondern um eine schrittweise Verringerung der Repressionen."

In Zentralasien arbeiten viele engagierte Autoren daran, in ihren Landessprachen eine Wikipedia aufzubauen, schreibt Dénes Jäger in der FAZ. Leider stoßen sie aufgrund der starken Russland-Nähe dieser Länder auf gesetzliche Hürden und Unverständnis seitens der Bevölkerung. "Die kirgisische Enzyklopädie ist im Vergleich eher klein, allgegenwärtig sind im Land hingegen Informationen auf Russisch. 'Viele Leute verstehen nicht, wie Wikipedia funktioniert', sagt [der Wikipedianer] Kazy. Sie dächten, jeder könne dort schreiben was er wolle. Und sie vertrauten lieber dem, was ChatGPT ihnen sagt. (...) In einem autoritären Umfeld wie in Tadschikistan müsse man, so [die Wikimedia-Mitarbeiterin Daria] Cybulska, kritisches Denken überhaupt erst anregen. Etwa durch von Aktivisten organisierte Debattierklubs, wo Schüler lernten, Fragen zu stellen und zu argumentieren. Auch durch das Verfassen unverdächtiger Wikipedia-Artikel könne man wichtige Techniken erlernen. Die Enzyklopädie sei ein zivilgesellschaftliches Labor, wo Menschen sich abseits von Staat und Beruf entwickeln könnten, so Cybulska."

Und gleichzeitig:

This was the worst attack I've survived so far.
Not like those killed in Kyiv.
I ran to the shelter after the first explosions at 1 a.m. and spent five hours there with no sleep, under endless blasts.
In the morning the air is thick with smoke and smell of burning.
How much more… pic.twitter.com/htTnvvqh3f

- Maria Avdeeva (@maria_avdv) July 10, 2025

Wer die neuen Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze befürwortet, sollte nochmal nachdenken, meint in der taz Stephan Lehnstaedt, Professor für Holocaust-Studien an der Touro University Berlin. Solche Kontrollen gab es nämlich schon einmal, im Rahmen der sogenannten "Polenaktion" 1938. "Nun ist 2025 nicht 1938", weiß Lehnstaedt, oder zumindest nur ein bisschen. "Bemerkenswert sind aber doch die Parallelen in der Wahrnehmung. Da ist die drastische Ablehnung von als fremd empfundenen Menschen auf beiden Seiten, die zu einer Politik führt, die der Idee von Grenzen als Übergängen von einem Land ins andere widerspricht: Einen Ort dazwischen gibt es eigentlich nicht, aber genau darauf laufen beiderseitige Zurückweisungen letztlich hinaus." Die Flüchtlinge müssten oft ohne Schutz, von Hunger und Durst gequält, im Niemandsland des Grenzgebiets ausharren. "Diese EU-Außengrenze ist in mancherlei Hinsicht bereits nah an den Zuständen, die 1938 zu beobachten waren. Doch hier gilt weiterhin: Aus den Augen, aus dem Sinn."

In der FAZ handeln gleich drei Artikel von Frauke Brosius-Gersdorf, die auf dem SPD-Ticket und mit Billigung der CDU Bundesverfassungsrichterin werden soll. Stephan Klenner schildert ihre Positionen: Die Menschenwürde setzt für sie erst mit der Geburt des Kindes ein, das muslimische Kopftuch ist auch bei Richterinnen und Staatsanwältinnen ok, eine Impflicht ist auch ok. 

Die Diskussion über die Richterin ist absolut legitim, hält Reinhard Müller im Leitartikel der FAZ fest: "Die Mahnung, Kandidaten nicht vorab zu 'verbrennen', überzeugt nicht. Kritik muss jeder aushalten, der sich exponiert, und ohnehin der, der für ein höheres Amt im Gespräch ist. Das gilt für Anwälte wie für Verwaltungs-, Straf- oder Zivilrichter. Bedrohungen sind rechtswidrig, Shitstorms unangenehm. Aber öffentlicher Gegenwind ist keine Hexenjagd."

Und im Feuilleton macht Martin Otto auf weitere kontroverse Ansichten der Staatsrechtslehrerin zur Schulpflicht aufmerksam: "Homeschooling" durch streng religiöse Eltern lehnt sie nicht ab: "Diese Ansicht, die auch auf die Rechtslage in Staaten wie Dänemark verweist, könnte die Richterkandidatin entschiedenen Freiheitsfreunden auf der rechten Seite des Bundestags sympathischer machen - in den Vereinigten Staaten verbindet sich 'Homeschooling' mit der Staatsskepsis eines Teils der religiösen Rechten."

In der Welt kann Anna Schneider nicht verstehen, dass Brosius-Gersdorf auch von der Union unterstützt wird: "Es geht eben nicht nur um das koalitionär-abwechselnde Geben und Nehmen, es geht um die Verlängerung einer nicht erst während der Ampel gestarteten Vermischung von Aktivismus, Recht und Politik, die im Falle von Brosius-Gersdorf von einem linken Paternalismus lebt, der sich gewaschen hat. Das Gespür der Konservativen hierzulande, was Bürgern in Sachen gesellschaftlich linker Identitäts- und Meinungsfreiheitsabschneidungspolitik noch zuzumuten ist, ist offenbar nicht einmal ansatzweise vorhanden."

Von Frauke Brosius-Gersdorf kursiert der Satz: "Es gibt gute Gründe dafür, dass die Menschenwürdegarantie erst ab Geburt gilt." In der SZ rufen Wolfgang Janisch und Robert Roßmann die Kritiker der Richterin allerdings zur Differenzierung auf: "Hätten sie weitergelesen, wären sie auf das Zugeständnis der Autorin gestoßen, dass man das mit der vorgeburtlichen Menschenwürde auch anders sehen kann. Und wären sie gar bis zum Ende des Textes gelangt, hätten sie festgestellt: Die Frau plädiert für den Schutz des ungeborenen Lebens, und zwar in einer sorgfältig abgestuften Balance mit den Rechten der Mutter. Und ohne Strafrecht."

Stephan Löwenstein kommt in der FAZ auf eine Niederlage Viktor Orbáns zurück. Er hatte die Budapester Pride verboten - aber es kamen 200.000 Demonstranten, auch aus europäischen Nachbarländern, und es geschah nichts. Nun versucht er, seine Gegner als von Europa gelenkt darzustellen: "Der Kulturkampf um die Pride und alles, was damit zusammenhängt, ist für Orbán ein Zweck an sich. Das ist sein Erfolgsrezept mindestens seit zwei Jahrzehnten, seit er sich nach seiner ersten Abwahl 2002 wieder aus der Opposition zurückgekämpft hat. Auch mit Zweidrittelmehrheit in der Regierung zettelt er regelmäßig politische Kämpfe an und profitiert von der Polarisierung. Es wäre eine grobe Fehleinschätzung, von seinem Fehler und dem Erfolg seiner Gegner darauf zu schließen, dass er die Wahl 2026 schon verloren hätte."

Sven Christian Schulz trifft für die FR eine sehr hoffnungsvolle ungarische Opposition an. Diese wittert jetzt die Chance, Orban zu stürzen. "Der Blick richtet sich nun auf die Wahlen im April (2026). Viele haben Hoffnung: Die Oppositionspartei Tisza unter Peter Magyar liegt in Umfragen wenige Prozentpunkte vor der Fidesz-Partei. 'In der ungarischen Politik brauchen die Menschen einen Messias', sagt Klubradio-Chef Janos Desi." Klubradio ist in den letzten Jahren zum beliebtesten Oppositionsführer-Sender avanciert. "Um Magyar habe sich ein regelrechter Kult gebildet. Der Oppositionspolitiker sei zwar nicht unumstritten, aber eben eine Alternative zu Orban. Desi hofft, dass eine neue Regierung die Pressefreiheit wiederherstellen wird - und sein Sender endlich wieder eine Frequenz bekommt. 'Ich war schon Journalist, als 1989 der Eiserne Vorhang fiel. Jetzt fühle ich eine ähnliche Stimmung wie damals.' Doch bei Orban müsse man mit allem rechnen - der werde alles versuchen, um an der Macht zu bleiben."

Die AfD-Fraktion im Bundestag gibt sich selber Verhaltensregeln - ein weiterer Schritt Richtung Anbiederung an die CDU, konstatiert Florian Eichel auf Zeit Online. "So gelesen wäre das Knigge-Vorhaben der AfD ein Defensivmanöver und ein Erfolgsbeleg für die Politik der Union, die der rechtsextremen Partei erklärtermaßen die thematischen Überlebensgrundlagen entziehen möchte. Genauso gut aber lässt sich die geplante Höflichkeit der AfD als Angriff verstehen - und zwar auf die Brandmauer zwischen ihr und der Union. Schon seit Längerem stellt sich immer wieder der Verdacht ein, der entscheidende Unterschied zwischen der CDU und der AfD könnte überhaupt kein inhaltlicher, sondern ein formeller sein."

Luxemburgs langjähriger Außenminister Jean Asselborn, eigentlich eine renommierte Figur in der europäischen Außenpolitik, hat in einem Podcast mit dem einstigen Jungjournalisten Thilo Jung ein paar klassische antisemitische Sätze gesagt, etwa "Die Lobby hat das alles weggewischt", "Der Einfluss der Israelis ist riesig groß, nicht nur der offiziellen Israelis" und "Das kommt einem so vor, wie wenn verschiedene Länder gekauft wären von den Israelis - gekauft wären von der israelischen Regierung." Der bekannte SPD-Politiker Michael Roth, der lange mit Asselborn befreundet war, bekennt in der Jüdischen Allgemeinen seine Befremdung. Auch er kritisiere die israelische Regierung. "Aber warum ist es für so viele nicht möglich, harte Kritik an israelischer Politik zu üben, ohne antisemitischen Mist zu verbreiten und dem Hass auf Israel freien Lauf zu lassen? Es ist mir unbegreiflich, wie ein erfahrener, kluger, rhetorisch versierter Außenpolitiker so kläglich daran scheitert, Ambiguitäten nüchtern zu beschreiben und diese Widersprüche auch auszuhalten."

In Pamplona werden gerade Stiere durch die Gassen getrieben. Bei der Eröffnung des fragwürdigen Spektakels nutzten die Stadtoberen eine Eigenheit des Festivals: Die Pamploneses und Pamplonesas tragen bei der Gelegenheit rote Halstücher. Und die Stadtoberen verbanden das Bild mit dem Ruf "Free Palestine!", während die Pamploneses und Pamplonesas das Halstuch als Hamas-Dreieck schwenkten.

L'Espagne à la pointe du combat contre le régime génocidaire de Tel-Aviv. pic.twitter.com/7uphjyzBkS

- Linformatrice (@Linformatrice1) July 6, 2025

In Mecklenburg-Vorpommern leistet ein Untersuchungsausschuss des Landtags zu Nord Stream 2 wackere Arbeit. Hier war es zu einer in der deutschen Nachkriegsgeschichte einmaligen Symbiose zwischen Landespolitik und Russland gekommen. Gemeinsam hatte man eine "Umweltstiftung" gegründet, um den Gastransport nach Deutschland doch noch zu realisieren. Reinhard Bingener und Julian Staib schildern in der FAZ, wie sich Gerhard Schröder der Befragung des Ausschusses entzieht. Herausgefunden hat der Ausschuss dennoch einiges, etwa "Hinweise darauf, dass nicht Manuela Schwesigs Landesregierung, wie von ihr behauptet, sondern Moskau der Initiator für die Gründung der Stiftung war. Doch all das führte in der rot-roten Landesregierung bisher zu keinerlei personellen Konsequenzen. Was aus Sicht des Abgeordneten Damm auch daran liegt, dass sich in Mecklenburg-Vorpommern die mediale Öffentlichkeit (so es sie aufgrund der Zeitungskonzentration überhaupt noch gibt) und die Bevölkerung wenig an den Vorgängen stören."

Die von Putin gegründete "Russische Militärhistorische Gesellschaft" schmückt den Gogol-Boulevard im Moskauer Zentrum mit Schautafeln, die über "Quellen und Sinn des baltischen Neonazismus" informieren sollen. Inna Hartwich sieht sich die Ausstellung für die taz an: "Auf jeder der 16 Tafeln der Prachtstraße, die sich von der Touristen-Meile Arbat bis hin zur Christi-Erlöserkathedrale zieht und den sechs Tafeln vor der lettischen Botschaft einige Straßen weiter weg geht es um Diffamierung der Staaten des Baltikums - mittels verzerrter und verdrehter Darstellung der Geschichte." 

Präsident Steinmeier besucht unterdessen die baltischen Staaten. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk äußert sich im Gespräch mit Stefanie Witte vom Tagesspiegel skeptisch zu diesem Besuch: Er kritisiert die Russlandnähe früherer Regierungen und fordert, die Russlandpolitik dieser Regierungen "der vergangenen zwanzig Jahre parlamentarisch aufzuarbeiten, damit sich solche Fehler nicht wiederholen. Dem steht ein Bundespräsident Steinmeier durch die Ausübung seines Amtes im Wege, denn dabei ginge es maßgeblich auch um ihn. Ich habe auch nicht den Eindruck, dass er selbst sonderlich reflektiert damit umgeht. Steinmeier selbst hat noch 2016 im Zusammenhang mit Nato-Manövern in der Ostsee von Säbelrasseln und Kriegsgeheul gesprochen. Das hat in den baltischen Staaten zu Fassungslosigkeit geführt."  

Patrick Bahners schildert in der FAZ die höhere Kungelei zwischen SPD und CDU, was die Besetzung von Richterstellen im Bundesverfassungsgericht angeht - Praktiken, die noch aus der Zeit stammen, als die beiden als "Volksparteien" galten. "Das alte System wirkte so lange natürlich, wie Union und SPD im Bundestag gemeinsam über die vom Gesetz für die Richterwahl verlangte Zweidrittelmehrheit verfügten. Im Bundesrat, der die andere Hälfte der Verfassungsrichter wählt, sieht das schon lange anders aus - Föderalismus als Realitätscheck!" Nebenbei lobt Bahners das "verfassungspatriotische, staatstragende Verhalten der Linkspartei". Im wesentlichen geht es ihm aber darum, die auf dem SPD-Ticket laufende Richterin Frauke Brosius-Gersdorf zu unterstützen, die ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst ablehnt. Dies sieht Robin Alexander in der Welt anders, der die liberale Position der Richterin zum Abtreibungsrecht kritisiert. 

Yelizaveta Landenberger resümiert in der taz ein Podium von Schriftstellern zur Lage der Demokratie in Osteuropa. Die Besetzung war mit Szczepan Twardoch, Marko Martin, Nino Haratischwili, Maja Pelević und Andrej Kurkow hochkarätig. Das ganze diente auch als Abschiedsveransaltung für den langjährigen Chef der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) Thomas Krüger, informiert Landenberger. Auffällig ein Satz der georgischen Autorin Haratischwili: "Der Westen sei aktuell etwas, das der Osten 'mit eigenen Knochen und Blut' verteidige." In der FAZ berichtet Kerstin Holm.

Die russische Opposition muss sich "einen Vorrat an politischer Philosophie zulegen - weniger Utopien, mehr Suche nach realistischen Veränderungen zum Besseren", wünscht sich Viktor Jerofejew in der NZZ. Derzeit gebe es vor allem zwei wichtige Strömungen: Die weiche Opposition der Nawalny-Anhänger, gegen Korruption kämpft, "um die schöne Zukunft Russlands zu verwirklichen", und die harte Opposition, die Korruption toleriert, weil sie Russland schwächt, auf dessen Auseinanderbrechen sie hofft. Weniger Utopie bedeutet für Jerofejew zum Beispiel, derzeit nicht am Status der Krim zur rühren: "Auch Nawalny war übervorsichtig bezüglich der Krim. Er erklärte, die Halbinsel sei ja kein belegtes Brot, das man einfach so von Hand zu Hand weiterreichen könne. Natürlich wusste er, wem die Krim gehört - jedenfalls war ihm klar, dass die Verschiebung von Grenzen im heutigen Europa politischer Wahnsinn ist. Doch seine Entscheidung, das Volk nicht zu verschrecken, das sich doch so sehr über die Heimholung der Krim freute, bedeutete auch, dass er von den wohlfeilen Worten eines Oppositionellen zur Verantwortung eines smarten Politikers wechselte."

Das vom Schriftsteller Vladimir Arsenijević geleitete serbische Literaturfestival "Krokodil" steht unter erheblichem Druck, zumal es sich mit den Massenprotesten gegen Präsident Vučić solidarisch erklärt. Auch geht die radikale Rechte von der Straße aus gegen das Festival vor, da es sich in deren Augen zu sehr für den 30. Jahrestag des Völkermords von Srebrenica befasst, erfahren wir aus Felix Stephans SZ-Gespräch mit Arsenijević: "Der offizielle, staatlich verfügte Umgang mit diesem Massaker sieht so aus, dass man jede Verantwortung von sich weist, jedes Fehlverhalten leugnet und diese Verdrängung mit einer aggressiven Opferrolle verknüpft, die über die Staatsmedien tagein tagaus in die Köpfe der Menschen geprügelt wird. ... Vor einer Weile sind in der Stadt auf einmal kleine Porträts von Ratko Mladić aufgetaucht, dem General, der außer für den Völkermord von Srebrenica noch für andere Kriegsverbrechen direkt verantwortlich ist. Bis heute wird er von der serbischen Rechten als Held verehrt. Wir haben dann angefangen, diese Bilder zu übermalen, seitdem werden wir mit Gewalt- und Morddrohungen nur so überzogen. Unser Büro wird praktisch jede Woche demoliert. Und obwohl unsere Überwachungskamera diese Angriffe allesamt aufzeichnet und die Gesichter stets gut zu erkennen sind, unternimmt die Polizei nichts."

Während Elon Musk in Amerika mit einer eigenen Partei in die Politik geht, zerbricht auch das Parteiengefüge in Britannien, eine linke Partei um die Abgeordnete Zarah Sultana spaltet sich von Labour ab. Ihr Potenzial erblickt sie im Antisemitismus. Daniel Zylbersztajn-Lewandowski berichtet in der taz: "Die in Birmingham geborene Sultana stammt aus einer muslimisch-pakistanischen Familie und ist für ihre harte propalästinensische und israelkritische Stellung bekannt. In der Vergangenheit wurden ihr auch antijüdische Aussagen zugeschrieben. Auch andere potenzielle Mitglieder nehmen ähnliche Positionen ein. Etwa der jüdische Südafrikaner und ehemalige ANC-Politiker Andrew Feinstein, der bei der Wahl 2024 gegen Keir Starmer in dessen Londoner Wahlkreis angetreten war." Auch FAZ-Korrepsondent Johannes Leithäuser schildert im Leitartikel der FAZ die Probleme Keir Starmers, ohne den Israel-Kontext der Abspaltung zu erwähnen.

Monika Maron hat in Österreich den mit 20.000 Euro dotierten Libertatem-Preis für Medienfreiheit erhalten. Im Gespräch mit Claudia Schwartz von der NZZ artikuliert sie ihren Zorn über die Verhältnisse in Deutschland. Die Idee eines AfD-Vebots lehnt sie vehement ab. Im Wahlverhalten der Bürger in den Neuen Ländern, die so massiv für die AfD stimmen, will sie auch etwas Gutes sehen: "Bei den Ostdeutschen halte ich es für möglich, dass ihnen die eigene Scham noch in den Knochen sitzt, weil sie einmal erlebt haben, wie feige sie waren und nur vor sich hin gemurrt haben. Nun sagen sie sich: Das passiert uns nicht noch einmal, diesmal wehren wir uns. Außerdem hat der Westen nicht verstanden, was die Transformation nach 1990 den Ostdeutschen abverlangt hat. Die Linke war sowieso gegen die Einheit und der Meinung, Deutschland hätte es verdient, geteilt zu bleiben. Wobei die Strafe ja nur die Ostdeutschen getroffen hatte, die fünfundvierzig Jahre Knast für die Westdeutschen mit absaßen. Das viele Geld, das die Einheit gekostet hat, war eigentlich die Haftentschädigung. Und dann kommen diese etwas Zurückgebliebenen aus dem Knast und wählen auch noch falsch." Übrigens ist es ganz und gar nicht so, dass Maron die Ostdeuschen idealisiert. Über deren Knieweichheit gegenüber Russland sagt sie, sie glaube, die "haben vor den Russen Angst. Das ist für mich die einzige vernünftige Erklärung: dass sie Angst haben, sich mit den Russen anzulegen. Auch diese Fixierung auf die 'korrupte' Ukraine: Wahrscheinlich schämen sie sich, weil die Ukrainer so kämpfen, wie sie selber nie kämpfen würden."

Neulich berichtete die bereits die FAZ (unser Resümee), heute Krsto Lazarević in der taz: Die in Serbien protestierenden Studenten müssen "aufpassen, nicht in die nationalistische Falle zu tappen". Auch Lazarević geht auf die große Protestveranstaltung am 28. Juni, dem Jahrestag der Schlacht vom Amselfeld ein, bei der extrem nationalistische Töne angeschlagen wurden. Präsident Aleksandar Vučić "wirft den Studierenden vor, vom Ausland gesteuerte 'Terroristen' zu sein. Ihre Antwort am 28. Juni: ein überschießendes Bekenntnis zu Volk und Vaterland auf der Bühne. Um den Präsidenten auf seinem eigenen Spielfeld zu schlagen, riskiert die Bewegung, selbst zu dem zu werden, was man bekämpft. ... Es ist der altbekannte nationalistische Irrsinn eines Landes, das seine eigenen Verbrechen nie aufgearbeitet hat, dessen Bildungssystem völkisch indoktriniert ist und das seine politische Identität aus der Mythologisierung einer Schlacht von 1389 schöpft."

Ziemlich apologetisch tut dagegen der österreichisch-serbische Autor Marko Dinić in der SZ die sehr massiven nationalistischen Töne am letzten Samstag in Belgrad ab: "Kritiker, die zu Recht auf nationalistische Symbole hinweisen, die bei den Protesten zu sehen sind, etwa in Form von Tschetnik-Flaggen, verkennen leicht den republikanischen Charakter der Studierendenbewegung, die einen Systemwechsel von innen anstrebt. Er soll von der gesamten Bevölkerung getragen werden. In einem Land wie Serbien, in dem mehr als 85 Prozent der Menschen den Genozid in Srebrenica negieren oder Kosovo als integralen Bestandteil des Staates sehen, kommt eine Abweichung von diesen Narrativen einem gesellschaftlichen Tod gleich." 

Bülent Mumay liest in seiner stets lesenwerten Türkei-Kolumne in der FAZ Statistiken. Die Zahl der Suizide bei jungen Menschen ist rasant gestiegen. Warum? "Weil die junge Generation erstmals in der türkischen Geschichte schlechtere Bedingungen vorfindet als die vorangegangene und unglücklicher und verzweifelter ist. Auf die Zukunft hat sie keine Hoffnung. Sechs von zehn jungen Leuten sind nicht in Beschäftigung. Einer von vier Universitätsabsolventen ist arbeitslos. Mittlerweile steht die Türkei an der Spitze der OECD-Statistik der 'Neets', also der jungen Leute, die weder in Beschäftigung noch in Ausbildung sind."

Außerdem: in der FAS schreibt Karen Krüger über die beunruhigende internationale Beliebtheit der Postfaschistin Giorgia Meloni. Auch in Deutschland liegt ihre Autobiografie vor. "Für die englischsprachige Ausgabe hat Donald Trump Jr., der Sohn des Präsidenten, das Vorwort verfasst. Manche sehen ihn als potentiellen Nachfolger seines Vaters. Derzeit ist er Executive Vice President der Trump Organization und twittert gern Verschwörungstheorien."

Bislang folgte die europäische Öffentlichkeit den Protesten serbischer Studenten für mehr Demokratie mit Sympathie. Michael Martens berichtet allerdings in der FAZ von einer Kundgebung in Belgrad am 28. Juni mit 140.000 Teilnehmern, in der fast alle Redner großserbische Parolen anschlugen. Einer lobte an diesem Jahrestag der Schlacht auf dem Amselfeld gar die Gedichte des Kriegsverbrechers Radovan Karadžić: "Dass die Rede des Professors nicht nur gehalten, sondern vom Publikum auch noch bejubelt wurde, dürfte bei Zuschauern der im Netz gestreamten Veranstaltung in Orten wie Vukovar, Sarajevo oder Prishtina ungute Erinnerungen geweckt haben. Denn war in der großserbischen Ideologie in der Vergangenheit von den Knochen der Ahnen die Rede und davon, dass Serbien überall dort sei, wo Serben begraben liegen, war das Ergebnis meist, dass Knochen nichtserbischer Opfer in Massengräbern überall auf dem Balkan lagen."

Europa hat sich zu lange auf die USA verlassen und zahlt mit Donald Trump jetzt die Rechnung, konstatiert der Ökonom Andreas Barthelmess in der NZZ. "Unsere moralische Empörung versperrt den Blick auf die Realität. So verstörend Trump wirkt: Sein Aufstieg ist auch Ausdruck europäischer, speziell deutscher, selbstverschuldeter Unmündigkeit. Wir wollten nach dem Zweiten Weltkrieg einfach nicht erwachsen werden. Noch heute klammern wir uns an ein Weltbild, das längst aus der Zeit gefallen ist. Das erklärt unsere politischen Versäumnisse. Wir müssen aufhören, unsere Ohnmacht durch Nostalgie und moralische Empörung zu kompensieren. Die Disruption ist kein Zukunftsszenario, sie ist Gegenwart. Wir sollten keine dritte Amtszeit Trumps brauchen, um das zu begreifen."

Wer weiß in Deutschland eigentlich, dass Heinrich Himmler nicht nur für den Mord an den Juden verantwortlich war, sondern auch für die "polnische Frage", fragt in der FAZ der Rechtshistoriker Dominik Kawa: "von den False-Flag-Operationen zu Kriegsbeginn, die unter dem Tarnnamen 'Unternehmen Himmler' liefen, bis zum Massenmord an der polnischen Zivilbevölkerung; von der systematischen Auslöschung der geistigen Elite über die Niederschlagung des Warschauer Aufstands bis zur vollständigen Vernichtung der polnischen Hauptstadt. Allein der hierzulande so gut wie unbekannten 'Intelligenzaktion', die im Frühling 1940 in die 'Außerordentliche Befriedungsaktion' überging, fielen sechzig- bis hunderttausend Angehörige der polnischen Führungsschicht zum Opfer (während parallel dazu im sowjetisch besetzten Landesteil weitere bis zu fünfundzwanzigtausend Offiziere, Staatsbeamte und Geistliche auf Stalins Befehl hingerichtet wurden)", so Kawa, der hofft, es möge doch noch was werden mit dem "lang geplanten Deutsch-Polnischen Haus".

Ein krasses Versagen des Auswärtigen Amtes benennt der Belarus-Experte Felix Ackermann in der FAZ: Belarussische Exilmedien haben durch die Trumpsche Kahlschlagpolitik sehr viel Förderung verloren. Und das Auswärtige Amt springt nicht ein, im Gegenteil: "Statt in Zeiten des Krieges strategisch zivilgesellschaftliche Projekte in der Region zwischen Russland und der Europäischen Union zu stärken, hatte das Auswärtige Amt nach der Ausweitung der Kampfzone in der Ukraine umfangreiche Kürzungen vorgenommen, von denen auch zahlreiche Belarus-Projekte betroffen waren. Die Gleichzeitigkeit des demonstrativen Ausstiegs der USA und die in Deutschland übliche Fehlbedarfsfinanzierung brachte 2025 mehrere Medienprojekte und NGOs an den Rand des Zusammenbruchs."

"Auch wenn wir das in unserem geordneten Alltag nicht wahrnehmen: Unser Friede ist brüchig", mahnt Thomas Schmid in der Welt mit Blick auf Russland. Und zugleich wundert er sich über eins: "Niemand scheint in den Demokratien Europas aber darüber nachzudenken, wie das Verhältnis zu Russland nach dem Ukraine-Krieg aussehen könnte. Buchstäblich tabula rasa." Schmids Rat klingt ein wenig idealistisch: "Ist man aber der Überzeugung, dass die Russen für die - nicht nur materiellen - Verheißungen der westlich-aufklärerischen Tradition empfänglich sind, dann müsste der Westen das allergrößte Interesse daran haben, möglichst viele Lock- und Überzeugungsangebote an die russische Bevölkerung zu senden. Es wäre daher dringend geboten, dass sich Europa 'in die inneren Angelegenheiten Russlands' einmischt. Nicht mit Waffen, sondern mit Geist und mit Angeboten." Das mit den Angeboten hat ja in den 90er-Jahren schon gut funktioniert.