Ronya Othmann und Cemile Sahin (Autorin des Romans "Taxi") schreiben in ihrer taz-Kolumne "Orient-Express" über Identitätspolitik und differenzieren sehr viel mehr als manche "Expertinnen", die sonst in taz-Kolumnen über Rassismus und Diskriminierung schreiben: Manche Minderheiten in Deutschland gehörten in ihren Herkunftsländern zu Mehrheiten. Konflikte zwischen "Identitäten" würden hier fortgesetzt - und der Rassismus in Communities werde kaum benannt: "Wie kann es sein, dass die meisten türkisch-muslimischen Communities zum völkerrechtswidrigen Einmarsch in Rojava schweigen, oder kaum Muslim*innen 2014, als der Völkermord an den Jesiden im Namen des Islam verübt wurde, auf die Straße gingen und sich auch später nicht solidarisch zeigten? Sobald es um rassistische Vorfälle bezogen auf ihre Community in Deutschland geht, ist die Empörung zu recht groß. Es ist schon sehr auffällig, dass der Aufschrei nur dann so groß ist, wenn es um ihre eigene Community geht."

Auf Zeit online plädiert die Fernsehautorin Verena Weidenbach ganz klar für Stigmatisierung, Ausgrenzung und Ächtung der AfD: "Die namentlich im Westen noch immer wirksame Stigmatisierung der Partei als rechtsextremistische, rassistische und potenziell faschistische Bewegung ist für die Blaubraunen ein ernsthaftes Problem. Denn sie allein verhindert aus Sicht von Kubitschek und Co, dass auch in den alten Bundesländern erreicht wird, was im Osten längst gelungen ist: das Heraustreten aus der Non-Profit-Zone rechter Randständigkeit und die Mobilisierung einer breiten Massenbasis, die nur durch den Anschluss der 'bürgerlichen Mitte' gelingen kann."

Tatsächlich macht sich die AfD derzeit in dem 72-seitigen Strategiepapier "2019 bis 2025: Die AfD auf dem Weg zur Volkspartei" Gedanken, wie sie ihre Wahlergebnisse im Westen verbessern kann, berichtet Maria Fiedler im Tagesspiegel. "Ansetzen will die AfD bei der Verankerung in der Gesellschaft. 'Ähnlich wie es der 68er-Bewegung um einen ,Marsch durch die Institutionen' ging, muss es auch der AfD um den ,Marsch durch die Organisationen' gehen', heißt es in dem Papier. Infrage kämen Organisationen mit einer bundesweiten Reichweite und hoher Mitgliederzahl, soweit sie politisch nicht zu weit links stünden, sowie kleinere Organisationen mit einem Thema, das besonders AfD-affin sei. Man müsse gezielt Mitglieder werben, die sich erfolgreich in der Bürgergesellschaft engagierten. Um in Städten stärker zu werden, müsse die AfD präsent sein in den Organisationen, die 'eine Großstadt zusammenhalten, von den Kleingärten über die Handwerkskammern bis zu Bürgergruppen gegen die Verwahrlosung von Stadtteilen und Sportvereinen'."

In der NZZ preist der Kommunikationsforscher Jeetendr Sehdev Unbefangenheit und Freigeist als die neuen Qualitäten, mit der uns die Celebrities von heute in die Welt von morgen führen. Und weiter schwärmt er: "Dass heute jeder ein Star werden kann. Dass die sozialen Netzwerke zu einer Demokratisierung von Prominenz geführt haben: Welche Augen- oder Haarfarbe jemand hat, spielt keine Rolle mehr, um eine faire Chance auf Erfolg zu haben. Dass das Bedürfnis nach öffentlicher Anerkennung nicht das Ergebnis von Naivität, Narzissmus und Oberflächlichkeit sein muss. Und dass die neue Form von Prominenz den Talentbegriff erweitert hat. Früher wurde Talent damit gleichgesetzt, ob jemand Violine spielt oder eine Schauspielschule besucht hat. Heute spielen junge Leute vor laufender Kamera Videogames und machen Belfie-Aufnahmen (Selfies vom eigenen Gesäß). Damit lässt sich ein Milliardengeschäft aufbauen, wie Kylie Jenner beweist."

In der NZZ seufzt Paul Jandl, dass die Wiener Verkehrbetriebe jetzt per Soziale Medien gegen das Manspreading vorgehen. "Im wienerischen O-Ton: 'Sei ein Ehrenmann und halt deine Beine zam.'"

Blake Flayton ist Student an der George Washington University Universität und betrachtet sich seit je als Linker, der sich unter anderem für LGBT-Rechte einsetzt. Da er aber Jude ist und wie 95 Prozent der amerikanischen Juden das Existenzrechts Isreals verficht, sieht er sich an seiner Uni komplett ausgegrenzt - denn natürlich spricht sich die Studentenvertretung seiner Uni für die Israelboykottbewegung BDS aus. In der New York Times schreibt er: "Diese Gruppe wie so viele andere Gruppen an meiner Uni und in vielen Universitäten im ganzen Land sehen Zionismus in Nachäffung jahrzehntealter sowjetischer Propaganda als Rassismus. Wer auch nur die Worte 'Recht auf Existenz' auszusprechen wagt, ist für sie unbestreitbar ein Rassist. Da sich praktisch alle Juden für Israel aussprechen, auch wenn die Mehrheit von uns der israelischen Regierung kritisch gegenübersteht, betrifft diese Intoleranz eine große Zahl junger amerikanischer Juden. Ich bin einer von ihnen."

Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, größere Anstrengungen im Kampf gegen Antisemitismus, meldet Zeit Online mit dpa: "Konkret plädierte Klein für mehr Prävention in Schulen, entsprechende Fortbildungen für Lehrer und eine Strafrechtsverschärfung. Zudem sollten die Lehrmaterialien an Schulen Juden nicht nur als Opfer und Verfolgte in der Zeit des Nationalsozialismus zeigen, sie müssten auch die großen kulturellen und politischen Leistungen von Juden in Deutschland würdigen."

Alan Posener geht das in der Welt offenbar nicht weit genug, statt mehr "Holocaust-Erziehung" brauche es an Schulen "philosemitische Erziehung": "Als Volk in der Diaspora hält das Judentum für jede Minderheit Lehren bereit: Wie man erfolgreich Parallelgesellschaften organisiert, sich der Assimilation widersetzt und die Treue zu den Traditionen der Vorfahren mit Anpassung an die Moderne verbindet. Wie man alle Möglichkeiten einer offenen Gesellschaft nutzt, um durch Arbeit und Bildung, Geschäftstüchtigkeit und internationale Vernetzung in die Elite aufzusteigen. Und wie weder Anpassung noch Tüchtigkeit schützen vor den niederen Instinkten des Mehrheits-Mobs, wenn es einmal vom Virus des religiösen oder völkischen Hasses infiziert wird." Aber auch das Überleben der israelischen Demokratie gehört für Posener dazu.

Für die Zeit hat Ijoma Mangold bei in Deutschland lebenden Juden angerufen und sie nach ihren Erfahrungen mit Antisemitismus in Deutschland gefragt. Immerhin sollen laut einer jüngsten Studie 27 Prozent der Deutschen Antisemiten sein (Unser Resümee). "Wir Juden fühlen uns in Deutschland unsicherer", bestätigt denn auch der Historiker Michael Wolffsohn, während die Historikerin Stefanie Schüler-Springorum meint: "23 Prozent haben eine schlechte Meinung von Christen, über 50 Prozent von Muslimen, und bei Roma und Sinti sind es sogar über 60 Prozent. Wenn man es in diese Perspektive setzt, dann sind andere Zahlen noch dramatischer."

Mit Blick auf Dealer, Junkies und Gewalt in Kreuzberg geht der im Iran geborene und in Kreuzberg lebende Barbesitzer und Schriftsteller Behzad Karim-Khani in der Welt hart mit den Linken in seinem Bezirk ins Gericht. Mit der alten Linken, die von Antiautorität und Anarchie träumte und den Bezug zur Realität verloren hat und der jungen Linken, die nicht mal mehr Ideen hat: "In ihrem Narrativ mag sie sich als kompromisslos sehen. Tatsächlich ist sie nur verhätschelt. Sie misst politisches Handeln an seiner subkulturellen Verträglichkeit und muss sie entlang der kleinen Allergien und Intoleranzen prüfen. Überhaupt ist alles erst eine Lifestyle-Frage und ein Ringen um Authentizität der weißen Mittelstandskids, die die durch Spritzen und Urinpfützen im Hausflur latschenden Migrantenkinder als Kulisse brauchen, um sich real zu fühlen. Die Getto für was Linkes halten, Armut cool finden und so tun, als würden wir in einem besseren System leben, wenn Sanitäter und Polizisten nur zu spät kämen."

Die Ostdeutschen seien durch die Wende traumatisiert worden, deshalb wählen sie jetzt zur Pflege ihrer Wendewunden rechts, so geht - etwas verkürzt - die neue Erklärung für die Wahlergebnisse in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Jaja, und das "passende Narbenöl gibt's in der Drogerie um die Ecke", spottet im Zeit-Blog "10 nach 8" die in Bautzen geborene Autorin Marlen Hobrack. Sie kann es nicht mehr hören, das Lied von der misshandelten ostdeutschen Identität: "Die ostdeutsche Seele, ob traumatisiert oder nicht, ist letztlich ein rückwärtsgewandtes Konstrukt. Sie konnte erst entstehen, als das, was sie angeblich geschaffen hatte - der Staat namens DDR -, endgültig untergegangen und abgewickelt, die Erinnerung an Unterdrückung und Wendefreudentaumel verblasst war. Noch vor zehn Jahren gaben befragte ostdeutsche Twens, ich kann es selbst bezeugen, sehr stolz und wahrheitsgemäß an, dass ihre ostdeutsche Herkunft für sie keine Rolle spiele. Man sei eben deutsch, fühle sich sogar eher europäisch."

Wie konnte er den Rechtsextremismus in Ostdeutschland sein Leben lang übersehen, fragt sich im Tagesspiegel der 1991 in Magdeburg geborene Julius Betschka, dem der Hashtag #baseballschlägerjahre (mehr dazu hier) des Zeit-Journalisten Christian Bangel die Augen öffnete. Es geht darin um die neunziger Jahre, als sich die Rechten im Osten formierten und Linke und Ausländer zu jagen begannen, wie zum Beispiel bei den Pfingstkrawallen in Magdeburg 1994, in deren Folge ein Afrikaner starb: "Auch in meiner Familie wurde über diese Zeit selten geredet. Soweit ich weiß, ist das auch in vielen anderen kein Thema. Es wird dieser Jahre nicht gedacht. Es scheint, als wären einfach alle froh, dass sie vorbei sind. Es gibt im Osten - was das betrifft - keine Kultur des Erinnerns. Es ist eher eine des Schweigens."

"Haarsträubend" findet es Birgit Walter auf Zeit online, dass laut einer Studie des Berliner Instituts Policy Matters 41 Prozent der Ostdeutschen das Recht auf Meinungsfreiheit heute und in der DDR "locker auf eine Stufe stellen". Alles schon vergessen?, fragt sie, die lange vor dem Mauerfall als Kulturredakteurin der Berliner Zeitung gearbeitet hatte. Kein Wort durfte man damals schreiben über die wirtschaftliche Misere der DDR oder Umweltprobleme. Aber auch ganz Banales war verboten: "Die Redakteure hatten das verminte Gelände meist auch ohne nachzuschlagen im Kopf. Niemandem wäre eingefallen, etwas über Mangelwirtschaft, Reisefreiheit, Fluchtversuche oder die Devisenläden Intershop zu schreiben. Schon Fotos von Schiffen, Brücken und Autos hatten grundsätzlich zu unterbleiben. Sie konnten Fernweh verursachen, an den maroden Zustand heimischer Brücken erinnern, unerfüllbare Motorisierungswünsche wecken. In der Regel gehörten auch Speisen aller Art nicht in die Zeitung, keine Imbissstände auf Weihnachtsmärkten, keine Gaststätten. Leser sollten angesichts knapper Ressourcen und hoher Lebensmittelsubventionen nicht noch zum Konsum animiert werden."

In der SZ umkreist Julian Dörr die "Manosphere", in der sich Antifeministen, Pick-Up-Artists, Incels und diverse Männerrechtsbewegungen versammeln. Sie alle haben eins gemeinsam: Sie sehen Männer als Opfer eines erstarkenden Feminismus, was für Dörr letztlich im Rechtsextremismus mündet. "Hier offenbart sich eine der größten Gefahren des Antifeminismus: Mit seiner Kritik an sich wandelnden Geschlechterrollen, seinem Beharren auf patriarchalen Strukturen sowie dem Mythos vom Mann als Verlierer der Emanzipation der Frauen hat der Antifeminismus Sympathisanten auch in der konservativen, bürgerlichen Mitte der Gesellschaft. Dort macht er dann eben jene rechten Gedanken möglich, mit denen er seit jeher eng verbunden ist."

Nicht die Meinungsfreiheit ist in Gefahr, sondern die Fähigkeit, Konflikte zu führen, schreibt Matthias Dobrinski in der SZ: "Diese Unfähigkeit, sich befremden zu lassen, fremde Gedanken auszuhalten, ist auch bei den Linken gewachsen. Wer sich aber nicht befremden lassen kann, bleibt Gefangener der eigenen Blase und Harmoniekonstruktion, außerhalb der angeblich Rassismus und Faschismus beginnen. Die gegenwärtige Inflationierung der beiden Begriffe ist ein Krisenzeichen - irgendwann taugen sie nicht mehr zur notwendigen Unterscheidung von Meinungen, die man ärgerlich finden mag, und dem tatsächlichen Rassismus und Faschismus."

In der Zeit denkt Hanno Rauterberg indes darüber nach, weshalb die Digitalisierung auch die Meinungsfreiheit einschränkt: "Je öfter nämlich behauptet wird, in der Digitalmoderne könnten sich die Einzelnen gleichermaßen Gehör verschaffen und mediale Vermittlung sei eigentlich überflüssig, weil ja nun jedes Ich zum Sender werde, desto absehbarer wachsen Unbehagen und Unmut. Denn niemals lässt sich der formulierte Anspruch verwirklichen: Der Gleichheit folgt keine Gerechtigkeit."

Von einer Ökodiktatur sind wir zwar weit entfernt, dennoch stehen Klimaschutz und Demokratie in einer "strukturellen Spannung", schreibt Nils Markwardt auf Zeit Online und verweist auf den Soziologen Stephan Lessenich, der in seinem Buch "Die Grenzen der Demokratie" schreibt, moderne Demokratien basierten seit jeher auf einem doppelt destruktiven Verhältnis zur Natur. "Zum einen fußten und fußen demokratische (ebenso wie staatssozialistische) Industrienationen, allen voran Deutschland, auf einer Art petrochemischem Konsens. Dieser ging davon aus, dass jener wirtschafts- und energiepolitische Raubbau an der Natur, der nicht nur zum Wohlstandszuwachs, sondern damit auch zur relativen Befriedung des Klassenkonflikts führte, praktisch gratis zu haben sei. Oder wie Lessenich schreibt: Die Demokratie 'hat sich gesellschaftliche Naturverhältnisse eingerichtet, die funktional absolut unverzichtbar, ökologisch jedoch vollkommen unhaltbar sind - und sich in diesen Verhältnissen eingerichtet'."

"11.000 Wissenschaftler warnen vor weltweitem Klimanotstand", berichtet unter anderem Spiegel online, und sie warnen vor  "unsäglichem menschlichen Leid". In seiner Spon-Kolumne fragt sich Georg Diez, wie Politiker, die ins Tagesgeschäft verwickelt sind, darauf reagieren sollen, dass wir angeblich noch zehn Jahre haben, um das Ruder rumzureißen. SPD und CDU seien ratlos, bei den Grünen sei es nicht so anders: "Wie also kann man von Verzicht so sprechen, dass es überzeugend wirkt? Wie kann man negatives Wachstum zu einem gesellschaftlichen Ziel machen, zugleich innovativ und inklusiv? Sie haben Angst davor, die grundlegenden Fragen offen zu stellen, genauso wie die SPD sich scheut, den Green New Deal zum Thema zu machen, der doch eigentlich so ein eindeutig sozialdemokratisches Projekt wäre, die Neuerfindung des Staates in der ökologisch-ökonomischen Krise, nicht mit Panik, sondern mit Plan."

Die Debatte um den Anschlag von Halle möchte Micha Brumlik in seiner taz-Kolumne nochmal zum Anlass nehmen, "Folgendes zur Diskussion stellen: Die aufwändig geführte Debatte über BDS, die - anders als an den Universitäten der USA - hierzulande keine gesellschaftliche Relevanz aufweist, hat die objektive Funktion, vom realen, mörderischen Judenhass abzulenken und - mehr noch - ein illiberales Klima weiter zu verschärfen - einen neuen 'McCarthyismus'!"

Überall - etwa im aktuellen Spiegel-Titel - wird über Meinungsfreiheit diskutiert. Harald Staun gehört in der FAS zu jenen, die die Kritik an angeblichen Sprechverboten als einen Diskurs von "Rechten" analysiert: "Besonders ansteckend ist auch die mittlerweile fast schon chronische Debatte um bizarre Verbote von Faschingskostümen, Speiseplänen oder Wanddekorationen. Mittlerweile kann man darauf wetten, dass sie sich am Ende als alles andere entpuppen, nämlich meist als freie Entscheidung von Gremien, Gruppen, Institutionen, deren gutes Recht es ist, bestimmte Äußerungen, Bilder oder Menüs nicht mehr für zeitgemäß zu halten. Auch die aktuellen Klassiker der Kritik an einer überzogenen politischen Korrektheit kann man inzwischen schon fast auswendig."

Der Historiker Andreas Rödder würde dem mit Blick auf die deutschen Universitäten wohl widersprechen: Spätestens seit den Universitätsreformen blühe dort einerseits die "marktgängige Konformisierung" des Nachwuchses, andererseits die Hypermoral des Regenbogens, "die in den vergangenen beiden Jahrzehnten zur Leitkultur westlicher Gesellschaften aufgestiegen ist", schreibt er in der NZZ. "Die Institutionen werden damit Teil, ja Partei in einer zunehmenden Polarisierung der Öffentlichkeit. Konformisiert gegenüber dem herrschenden Zeitgeist, entwickeln sie sich, jedenfalls in Teilen, zur Bühne, wenn nicht gar zum Gehilfen einer zunehmend repressiven Einengung des öffentlich Sagbaren. Dies widerspricht ihrem Legitimationsgrund der intellektuellen Autonomie. Es widerspricht dem wissenschaftlichen Grundprinzip der permanenten Bereitschaft, Gewissheiten infrage zu stellen. Und es widerspricht der demokratischen Voraussetzung einer 'robusten Zivilität' in der argumentativen Auseinandersetzung (Timothy Garton Ash): die Meinung des anderen - solange sie die Grundsätze einer freiheitlich-demokratischen Ordnung nicht verletzt - zu ertragen, auch wenn sie mir nicht passt."

Ähnlich sieht es in der FAZ Heike Schmoll, die auf Studenten aufmerksam macht, welche Professoren wie Jörg Baberowski, Herfried Münkler und Susanne Schröter nach Kräften schikanieren: "An all diesen Orten, war es eine kleine Minderheit von 'Gesinnungspolizisten', die ihre Mitstudenten und die gesamte Universität in Geiselhaft ihrer Ansichten nahm. Was ist nur los an den deutschen Universitäten? Gelingt es nicht mehr, dem immer zahlreicheren wissenschaftlichen Nachwuchs eine Vorstellung davon zu vermitteln, was Wissenschaft heißt und dass das Wissenschaftlerdasein mit der Infragestellung der eigenen Überzeugungen und Erkenntnisse untrennbar verbunden ist?"

Und Stefan Niggemeiers Kommentar zu Debatte:

Wer will nochmal, wer hat noch nicht? pic.twitter.com/UHQoIcOkjT

- Stefan Niggemeier (@niggi) November 2, 2019