Magazinrundschau
1200 Jahre Trump?
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01.04.2025. Die LRB beschreibt die totale staatliche Überwachung in Chinas Xiong'an New Area. Ein Vorbild Donald Trumps ist Viktor Orban: In The Atlantic prophezeit Anne Applebaum den Amerikanern denn auch ungarische Stagnation, ungarische Korruption und ungarische Armut. Der New Yorker porträtiert den einzigen Mann, der das vielleicht verhindern kann: John Thune. In Desk Russie zählt die französische Historikerin Francoise Thom die Gefälligkeiten auf, die Trump bereits Putin erwiesen hat. Der Guardian blickt mit einer versteckten Kamera auf den dänischen Traum.
London Review of Books | Le Grand Continent | Wired | Meduza | HVG | The Atlantic | New Yorker | Desk Russie | Istories | Guardian | Elet es Irodalom
London Review of Books (UK), 03.04.2025
Long Ling, eine chinesische Regierungsbeamtin (genaueres teilt uns die London Review of Books nicht über die Autorin mit), berichtet von einem Besuch in Xiong'an New Area, einer neuen Planstadt, die derzeit zwei Stunden von Beijing entfernt errichtet wird. Von der Regierung als "Stadt der Zukunft" beworben, verfügt sie über eine besonders leistungsfähige Version des digitalen Überwachungssystems Skynet, das inzwischen in der Lage ist, das Leben der Bürger umfassend aufzuzeichnen. Ein Xiong'an-Bewohner namens Li erläutert: "In dem Moment, in dem das System unsere Gesichter scannt, erkennt es unser Geschlecht, die Kleidung, die wir tragen, und sogar unser Alter. Es kann dein Gesicht mit deiner ID-Nummer in einem Bruchteil einer Sekunde abgleichen. Und mit deiner ID-Nummer kann es alles über dich herausfinden." Long Ling ergänzt: "Zum Zweck der Datenüberwachung ist die Stadt in Abschnitte unterteilt, die 'Grids' genannt werden. Grid-Arbeiter, die auf der niedrigsten Ebene des Zivilbeamtensystems beschäftigt sind, müssen die Haushalte kennen, für die sie zuständig sind: Sie müssen wissen, in welchen Wohnungen ältere Menschen leben, in welchen Mieter wohnen, wo es schwangere Frauen gibt, wo Menschen mit Familienmitgliedern im Ausland leben, wer sich in laufenden Gerichtsverfahren befindet, wo schlechte Beziehungen zwischen Schwiegermutter und Schwiegertochter herrschen, in welchen häufig Streitereien stattfinden, wer reich ist und wer arm. Sogar eine ältere Frau, die nicht weiß, wie man ein Smartphone benutzt und nicht fernsehen kann, speist ständig Daten in dieses Netzwerk ein, indem sie das Licht an- und ausschaltet, die Toilette benutzt oder den Herd anstellt. 'Mit diesem Auge der Weisheit', meint Li und zeigt auf das Gebäude um uns herum, 'wird jeder betreut.'"Meduza (Lettland), 12.02.2025
Die russische Opposition, unter anderem Nawalnys Fonds für Korruptionsbekämpfung (FBK), Michail Chodorkowski oder Shanna Nemzowa, ist zurzeit mit mehreren Problemen gleichzeitig konfrontiert: der Ukraine-Krieg wird möglicherweise durch einen Diktatfrieden beendet, die meisten Mitglieder der Opposition befinden sich im Ausland und interne Streitigkeiten verunmöglichen ein gemeinsames Auftreten, wie Lilija Japparowa bei Meduza konstatiert (hier die deutsche Übersetzung bei Dekoder). Maxim aus Sankt Peterburg, der den FBK unterstützt, versteht die Streitereien nicht: "'Ich weiß nicht, warum Maxim Katz den FBK angegriffen hat. Warum Leonid Newslin den Auftrag gab, Leonid Wolkow mit einem Hammer zusammenzuschlagen - das ist quasi die Pest aus den 1990er Jahren, nur innerhalb der Opposition von heute. Besser wäre, es gäbe sie gar nicht. Die wissen nicht mal mehr, gegen wen man wirklich kämpfen muss. Es ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, darüber zu diskutieren, wer mit wem zusammengearbeitet hat, wer zu wessen Verteidigung Briefe unterschrieben hat. Doch es ist, als hätten Chodorkowski, Katz und der FBK schon vorher beschlossen, wer von ihnen das Recht hat, sich Opposition zu nennen. Nawalny hat uns allein gelassen wie Katzenbabys.' … Der Hauptgrund für die anhaltenden Konflikte scheint für die meisten Gesprächspartner von Meduza auf der Hand zu liegen, und sie formulieren ihn alle ähnlich: Die russische Opposition befindet sich in einer Krise und fast niemand glaubt, dass ihre Anführer in nächster Zeit in Russland an die Macht kommen können. 'Niemand hat eine Idee, wie man Putin aus dem Kreml vertreiben oder den Krieg beenden kann', sagt Sergej Davidis, Mitarbeiter von Memorial und Leiter des Programms Podderzhka Politsakljutschennych (dt. Unterstützung politischer Häftlinge). 'Deswegen beginnen die Leute, Schuldige zu suchen.' Die Journalistin Alexandra Garmashapowa formuliert das so: 'Es ist leichter, sich untereinander zu bekämpfen, als Putin. Die Menschen agieren einfach ihre Hilflosigkeit aus.'"HVG (Ungarn), 27.03.2025
Letzte Woche hat die ungarische Regierung mit der 13. Grundgesetzänderung die Versammlungsfreiheit in Ungarn eingeschränkt, wodurch ein Verbot der jährlichen Parade am Christopher-Street-Day ermöglicht werden sollte. Boróka Parászka sieht Parallelen zur Türkei: "Wie Synchronschwimmer im Schwarm schwimmen, so haben Erdogan und Orban durch Hetze gegen die LGBTQ-Gemeinschaft Angst erzeugt und die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. In der Türkei geschah das nur etwas früher als in Ungarn, zur Zeit der Demonstrationen im Gezi-Park. Die Menge ging damals trotz der Einschüchterungsversuche auf die Straße. Damals skandierten die Teilnehmer des Pride-Marsches in den Straßen Istanbuls: 'Wo bist du, meine Liebe?' Die Frage blieb nicht unbeantwortet. Viel mehr Menschen schlossen sich dem Chor der Demonstranten an, als tatsächlich an der Pride teilnahmen. 'Hier bin ich, meine Liebe', antworteten sie mit ruhiger Stimme. Und sie haben sich nicht wegen der erfolgreichen LGBTQ-Propaganda an dem liebevollen Hin- und Her-Geplänkel beteiligt, sondern weil es gut war, sich über die Spaltungen zu erheben, weil es gut war, dem Hass mit Liebe und Zuneigung zu begegnen, der Diktatur ins Gesicht zu lachen. Die Fortsetzung der Geschichte ist tragisch: Auch der türkische Pride wurde von Erdogan in Blut ertränkt (...) Nur damit jeder genau versteht, wie weit die Anti-LGBTQ-Hetze geht. Die türkische Gesellschaft versteht das. Aber trotzdem ertönen seitdem immer wieder die Rufe 'Wo bist du, meine Liebe?' Und es gibt immer eine Antwort. Immer mehr Menschen verstehen, was das wirklich bedeutet: Ich bin hier, meine Liebe, an deiner Seite, gegen Erdogan und die Diktatur."The Atlantic (USA), 30.04.2025
Neben Wladimir Putin scheint Donald Trump noch einen anderen Lieblingspolitiker zu haben: Victor Orbán. Viel wird über Orbáns Politik derzeit im Weißen Haus geredet, ein republikanischer Politiker bezeichnete das Land gar als "eines der erfolgreichsten Vorbilder für konservative Prinzipien und Regierungsführung", erinnert Anne Applebaum. Für sie ist offensichtlich: Die USA steuern "rasant auf ungarischen Populismus, ungarische Politik und ungarische Justiz zu". Doch das bedeute auch, dass "ungarische Stagnation, ungarische Korruption und ungarische Armut bevorstehen." Denn von "Erfolg" könne bei Ungarn nun wirklich überhaupt nicht mehr die Rede sein - Orbán habe sein Land heruntergewirtschaftet, die Geburtenrate sinke immer weiter, qualifizierte Fachkräfte verließen das Land. Das ist auch kein Wunder, meint Applebaum, denn Orbán mache Politik nur für einen eingeweihten Kreis von Geschäftsleuten: "In Budapest werden diese Oligarchen auch NER, NER-Leute oder NERistan genannt - Spitznamen, die von 'Nemzeti Együttműködés Rendszere' oder 'System der Nationalen Zusammenarbeit' abstammen, dem orwellschen Namen, den Orbán seinem politischen System gab - und sie profitieren direkt von ihrer Nähe zum Staatschef. Direkt36, eines der letzten investigativen Medien in Ungarn, drehte kürzlich den Dokumentarfilm 'Die Dynastie' (den man hier anschauen kann). Darin wird beispielsweise gezeigt, wie Wettbewerbe um staatlich und von der EU finanzierte Aufträge ab etwa 2010 gezielt so gestaltet wurden, dass Elios Innovatív, ein Energieunternehmen im Mitbesitz von Orbáns Schwiegersohn István Tiborcz, sie gewinnen würde. Die EU untersuchte schließlich 35 Verträge und fand in vielen davon schwere Unregelmäßigkeiten sowie Hinweise auf Interessenkonflikte. In einer Erklärung von 2018 erklärte Elios, man habe sich an die gesetzlichen Bestimmungen gehalten, was zweifellos stimmt; der Sinn dieses Systems besteht darin, dass es legal ist (...) Der ungarische Geschäftsmann und ein ungarischer Ökonom, mit dem ich sprach - beide bestanden aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen auf Anonymität - hatten unabhängig voneinander berechnet, dass NERistan etwa 20 Prozent der ungarischen Wirtschaft ausmacht. Das bedeutet, wie mir der Ökonom erklärte, dass 20 Prozent der ungarischen Unternehmen 'nicht nach Markt- oder Leistungsprinzipien, sondern grundsätzlich über Loyalität' funktionieren."New Yorker (USA), 07.04.2025
Liest man die epische Reportage von David D. Kirkpatrick, dann scheint die amerikanische Demokratie an einem Mann zu hängen: John Thune, Mehrheitsführer der Republikaner im Senat. Ein Mann, den Politiker aller Couleur als aufrichtig beschreiben, der irgendwie mit Donald Trump klar kommt, sich aber tatsächlich um die von Trump in Frage gestellte Gewaltenteilung sorgt. Und die ist wirklich in Gefahr: "Der durch Blockaden gelähmte Kongress hat es zunehmend versäumt, selbst sein wichtigstes Vorrecht auszuüben: die Befugnis zur Kontrolle von Steuern und Ausgaben, die das wichtigste Druckmittel der Legislative gegenüber der Exekutive darstellt. Der erste Artikel der Verfassung, in dem die Befugnisse des Kongresses aufgezählt werden, legt fest, dass 'kein Geld aus der Staatskasse entnommen werden darf, es sei denn auf Grund von Bewilligungen, die durch Gesetz erfolgen'. Da der Kongress jedoch nicht in der Lage ist, jährliche Bewilligungsgesetze zu verabschieden, verlässt er sich jetzt oft auf sogenannte fortlaufende Beschlüsse, die im wesentlichen das aktuelle Ausgabenniveau verlängern, um zu verhindern, dass der Regierung das Geld ausgeht. Eine aktuelle Studie kam zu dem Schluss, dass der Kongress seit 2012 fast die Hälfte der Zeit auf solche Beschlüsse zurückgegriffen hat. Philip Wallach, Mitglied des konservativen American Enterprise Institute und Autor des Buchs 'Why Congress', sagte mir: 'Dieses Gefühl des fiskalischen Autopiloten ist wirklich tiefgreifend.' In seinem Buch prognostizierte er, dass der Kongress, wenn er so weitermache wie in den letzten zehn Jahren, entweder zu einem nutzlosen Zirkus oder zu einem bloßen Gummistempel würde und in beiden Fällen seine Autorität an ein zunehmend dominantes Weißes Haus abgeben würde. … Wenn Fraktionsloyalität über allem steht, muss sich ein Präsident, dessen Partei den Kongress kontrolliert, kaum Sorgen um die Gerichte machen, die kaum eigene Durchsetzungskraft haben. Ein Präsident, der zum Alleingang entschlossen ist, könnte willkürlich Bundeszuschüsse, Verträge und Arbeitsplätze vergeben oder verweigern, selektive Zölle nach Lust und Laune einführen oder aufheben, sein öffentliches Amt für persönlichen Profit ausnutzen, die Interessen von Freunden fördern, Strafverfolgungen anordnen oder unterdrücken und Vorschriften so umgestalten, dass sie bevorzugten Geschäftsleuten zugute kommen. In der Tat hat Trump all diese Dinge bereits versucht."Desk Russie (Frankreich), 31.03.2025
Schaut man sich im Detail die politischen Maßnahmen an, die Donald Trump seit Beginn seiner Amtszeit zu Putins Gunsten ergriffen hat, dann gibt es eigentlich kaum noch Zweifel, dass der Kreml in den USA einen sehr genauen Plan verfolgt, meint die französische Historikerin Francoise Thom und belegt das in einem langen Artikel detailliert. Sie geht dabei nicht davon aus, dass Trump bewusst im Sinne Putins (zum Beispiel als Spion) agiert, doch Putin wisse ihn hervorragend zu manipulieren - mit großem Erfolg: "Lassen Sie uns kurz die Maßnahmen durchgehen, die für Moskau von unmittelbarem Interesse sind. Alle Behörden, die für den Schutz der Vereinigten Staaten vor ausländischer Einmischung zuständig waren, wurden neutralisiert. Trump beendete einseitig die Cyber-Operationen gegen Russland und machte die Vereinigten Staaten damit anfällig für russische Hacker. Die USA stimmten bei den Vereinten Nationen gemeinsam mit Russland für die Ukraine-Resolution: Aus Sicht des Kremls ein notwendiger Schritt, da er ein demonstrativer Angriff auf das Atlantische Bündnis ist. Die USA blockierten Erklärungen innerhalb der G7, die Russland verurteilten. Trump torpedierte insbesondere einen Vorschlag der G7, eine Spezialeinheit zur Bekämpfung der russischen Geisterflotte zu gründen. Diese ermöglicht Moskau den Export seines Öls unter Umgehung der Sanktionen. Die US-Regierung hat die Europäer aus den Friedensverhandlungen mit Moskau herausgehalten, sehr zur Zufriedenheit des Kremls. Heute verkünden die USA, dass die Europäer ihre Rolle spielen müssen: Sie sollen die Sanktionen gemäß Putins Forderungen aufheben! Trump übt Druck auf die Ukraine aus, den russischen Forderungen nachzukommen: Übergabe der besetzten Gebiete, neutraler Status und keine Garantien - was im Falle einer nächsten russischen Offensive faktisch auf eine Isolation der Ukraine hinausliefe. Trump half Putin dabei, sein vorrangiges Ziel zu erreichen, die Region Kursk zurückzuerobern, indem er den Ukrainern amerikanische Geheimdienstressourcen entzog und die von Europa an die Ukraine gelieferten F-16-Kampfflugzeuge neutralisierte. Trump baut die US-Militärlogistik in Polen ab." Auch das innenpolitische Chaos, dass Trump in den USA stiftet sei ganz im Sinne des Kremls, meint Thom.Istories (Lettland / Russland), 13.03.2025
Guardian (UK), 01.04.2025
Elet es Irodalom (Ungarn), 28.03.2025
Der Schriftsteller Endre Kukorelly plädiert im Gespräch mit Csaba Károlyi für eine stärkere Teilnahme der Bürger am kulturellen Leben: "Die Literatur hat ein Leben, ein literarisches Leben sozusagen. Wer da nicht hingeht, versteht das nicht. Es ist spürbar, wie stark die Literatur an Ansehen verloren hat. Mich irritiert das Narrativ vom Niedergang, dass es früher besser war. Aber Tatsache ist, dass die Rolle der Kunst rückläufig ist. Obgleich sie wachsen sollte. Jeder, der Kultur für wichtig hält, hat die Pflicht, sich zu beteiligen, mit seinem Körper abzustimmen, zu kulturellen Veranstaltungen hinzugehen. Dann passiert auch etwas. Es ist nicht egal, wieviele Leute in die Ausstellung eines zeitgenössischen Malers, in die Aufführung eines Stücks eines zeitgenössischen Autors gehen, und es ist schmerzlich, dass es keine Verbindungen mehr zwischen den künstlerischen Disziplinen gibt. In den literarischen Cafés von einst kannten sich Maler, Musiker, Schauspieler und Schriftsteller, sie arbeiteten zusammen, produzierten Kunst und erhielten sie."Le Grand Continent (Frankreich), 28.03.2025
Wired (USA), 28.03.2025
Stephen Levy porträtiert den Mathematiker Dario Amodei und dessen KI-Firma Anthropic, die nichts weniger versucht, als den Messias unter den KIs hervorzubringen: ein allwissendes KI-Modell, das - noch viel wichtiger - vor allem allgütig ist, also mit einer Vielzahl von Maßnahmen und Tweaks auf ethische Verhaltensweisen und moralische Selbstbefragung getrimmt werden soll. Das Ziel: der Sprung von der KI zur KAI, der Künstlichen Allgemeinen Intelligenz, die durch skalierendes Selbstlernen den Menschen auf jedem seiner Gebiete schlägt, aber ausschließĺich zur Mehrung des Schönen, Guten und Wahren. Amodei ist dabei kein bloßer Evangelist, wie sie in der digitalen Welt seit Jahrzehnten immer wieder auftauchten, eher ist er ein Apokalyptiker, der den Endkampf der Menschheit angebrochen sieht und die Entscheidungsschlacht um Verdammnis oder das Paradies hienieden angebrochen sieht. "Amodei hat den Eindruck, dass die Gesellschaft die Dringlichkeit der Lage überhaupt erst noch verstehen muss. 'Es liegen zwingende Hinweise darauf vor, dass Sprachmodelle verheerende Schäden anrichten können'. sagt er. Ich frage ihn, ob er meint, dass wir im Grunde genommen erst ein KI-Pearl-Harbour brauchen, damit die Leute die Situation ernst nehmen. 'Im Grunde genommen, ja', antwortet er." Aber "auch wenn Amodei unzufrieden damit ist, wie wenig sich die Öffentlichkeit der Gefahren durch KI bewusst ist, sorgt er sich auch darum, dass die Vorzüge nicht ausreichend klar werden. Es überrascht nicht, dass die Firma, die sich rund um das Gespenst der KI-Verdammnis dreht, synonym für Schwarzmalerei steht." In seinem Essay "Maschinen liebevoller Gnade" formulierte er daher einen "Glücksfall, der, wenn umgesetzt wird, die hunderte Milliarden Dollars, die in KI investiert werden, als epochales Schnäppchen erscheinen lässt. ... Die Vision, die er darin entfaltet, lässt Shangri-La wie einen Slum wirken. Nicht allzuweit in der Zukunft, vielleicht 2026, wird Anthropic oder jemand anderes KAI erreichen. Die Modelle schlagen Nobelpreisgewinner. Diese Modelle werden Objekte in der Realität kontollieren und sich vielleicht sogar ihre eigenen Computer bauen. Millionen von Kopien des Modells werden zusammenarbeiten - man stelle sich eine ganze Nation von Genies in einem Datenzentrum vor! Tschüss, Krebs, infektiöse Krankheiten, Depressionen. Hallo, Lebenserwartung von 1200 Jahren." 1200 Jahre Trump? Echt paradiesisch.
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