9punkt - Die Debattenrundschau
Die Diffusion des Feindbegriffes
Kommentierter Rundblick durch die Feuilletondebatten. Wochentags um 9 Uhr, sonnabends um 10 Uhr.
24.09.2025. In der UN-Sitzung zur Anerkennung Palästinas ging es in erster Linie doch darum, Israel zu verurteilen, kritisiert die SZ. Die Zeit diskutiert pro und kontra einer Anerkennung Palästinas. Die NZZ beleuchtet Peter Thiels Endzeitvisionen. Sozialwissenschaftler, die sich mit dem Nahen Osten beschäftigen, trauen sich kaum mehr den Mund aufzumachen, lernt die FAZ aus einer Studie der FU Berlin. Und: Alle berichten über die Rückkehr Jimmy Kimmels ins Fernsehen.
Efeu - Die Kulturrundschau
vom
24.09.2025
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Politik
Sollte Deutschland Palästina als Staat anerkennen? Jörg Lau und Jan Roß wägen bei Zeit Online das Pro und Contra ab. Die deutsche Haltung, einen Staat erst dann anerkennen zu wollen, wenn alle Kriterien dafür erfüllt sind ("ein Staatsvolk, ein Staatsgebiet und eine effektive Staatsgewalt") ist angesichts der aktuellen Lage realitätsfern, meint Jörg Lau: "Frankreich, Saudi-Arabien, Großbritannien, Kanada, Australien und ein Dutzend weiterer Staaten wollen die Logik der Nahostdiplomatie nämlich vom Kopf auf die Füße stellen. Nicht durch Verhandlung zur Anerkennung - sondern durch Anerkennung zur Verhandlung. Dass es einen palästinensischen Staat gibt, wird schlichtweg gesetzt. Palästinensische Souveränität soll nicht als Belohnung am Ende eines Prozesses stehen, sondern als unverhandelbare Voraussetzung am Beginn von Verhandlungen. Diese Staaten stellen sich gegen die israelische Regierung, die keinen Hehl mehr daraus macht, einen palästinensischen Staat um jeden Preis verhindern zu wollen."
Wer soll denn einen palästinensischen Staat regieren? Die Anerkennung nützt am Ende nur der Hamas, meint dagegen Jan Roß: "Ihr Ansehen wird wachsen, weil ihre Gewaltpolitik die Weltgemeinschaft und zumal große Teile des Westens zu einer propalästinensischen Positionierung und zu einem Bruch mit Israel bewegen konnte, die jahrzehntelang unvorstellbar gewesen wären. ... Der islamische Radikalismus genießt in der Gesellschaft beträchtliche Unterstützung. Mahmoud Abbas' offizielle Palästinenserbehörde ist nicht nur schwach und von Korruption belastet; sie grenzt sich auch keineswegs klar genug vom Terror als Mittel des 'Widerstands' gegen Israel ab. Die Sorge der allermeisten Israelis, dass ein palästinensischer Staat eine Brutstätte von Chaos und Gewalt wäre, ist durchaus nicht unbegründet."
Auch wenn die Politik der Netanjahu-Regierung abzulehnen ist, sollte Deutschland gerade jetzt an der Seite Israels stehen, findet Daniel Brössler in der SZ: "Wenn die Schwüre auf Israels Sicherheit als Teil deutscher Staatsräson einen Sinn haben sollen, dann bitte auch den, Israel gerade jetzt und gerade mit dieser Regierung nicht alleinzulassen. Auch wenn in New York viel von Frieden und Gerechtigkeit die Rede war, so ging es im Kern doch darum, Israel zu verurteilen. Niemand hat jedenfalls erklärt, auf welche Weise die Anerkennungen den notwendigen Verhandlungsprozess in Gang setzen sollen. Die Konferenz war auch gar nicht auf den praktischen Erfolg ausgerichtet. Zu offenkundig war, dass auf palästinensischer Seite wichtige Voraussetzungen fehlen. Zu absehbar war, dass sich die Haltung auf israelischer Seite nur noch weiter verhärten würde."
Längst nicht alle Genozidforscher sehen Israel einen Genozid begehen, wie es die International Association of Genocide Scholars (IAGS) tut (unsere Resümees), stellt Thomas Thiel in der FAZ klar. Tatsächlich sind die Forscher in dieser Frage gespalten. Hauptvorwurf der "Scholars for Truth About Genocide" gegen die Anhänger der Genozidthese sei, dass die Hamas in ihrer Argumentation gar nicht vorkomme: "Für die 'Scholars' ist die Hamas der wahre Völkermörder. Sie könne den Krieg, den sie angefangen habe, jederzeit beenden, wenn sie die Geiseln freilasse und die Waffen niederlege. Daran zweifelt die Gegenseite: Für sie ist die Hamas längst besiegt. ... Daran lassen wiederum Medienberichte über den massenhaften Zustrom junger Menschen zu der Terrorgruppe zweifeln. Und warum gibt es keinen zivilen Aufstand gegen die geschwächten Terroristen?" Beweisen lässt sich ein Genozid derzeit nicht, meint Thiel nach Abwägung der Argumente. Das bedeute jedoch nicht, nichts zu tun, meint Thiel, denn immerhin bestehe ein Risiko eines Völkermords.
Trump hat die Antifa-Bewegung per Dekret zur "inländischen Terrororganisation" erklärt. Andrian Kreye erklärt in der SZ, was das bedeutet. Wer genau zu Antifa gehören soll, ist nicht klar, der Wortlaut des Dekrets bleibt schwammig, was Absicht ist: "Die Diffusion des Feindbegriffes gibt Trump und seinen Staatsorganen so etwas wie einen Freibrief, die Opposition zu verfolgen." Antifa "bilde seine Mitglieder in der Gewalt gegen die Aktivitäten des Staatsapparates aus. Dazu gehören demnach 'bewaffnete Auseinandersetzungen mit Strafverfolgungsbehörden, organisierte Ausschreitungen, gewalttätige Angriffe auf Beamte der Einwanderungs- und Zollbehörde und andere Strafverfolgungsbeamte'. Das macht theoretisch schon aus einer Nachbarschaft, die sich gegen die Razzien der Greifertruppen von ICE stellt, wie es in den vergangenen Monaten immer wieder vorkam, eine terroristische Zelle. Jede Demo, bei der ein Fenster zu Bruch geht oder ein Streifenwagen beschädigt wird, ist dann eine Ausschreitung. Und jede Bürgerinitiative oder NGO, die bei solchen Ereignissen dabei ist, und sei es nur als Beobachter, macht sich mitschuldig."
In der NZZ beleuchtet Thomas Ribi das Denken Peter Thiels, das "Endzeitvisionen auf seltsame Weise mit kritischer Philosophie" verbindet. Thiel studierte in Stanford Philosophie, erinnert Ribi, gleichzeitig ist sein Denken geprägt von diffuser, christlicher Ideologie: "Armageddon, den endzeitlichen Kampf zwischen Gut und Böse, hält Thiel für weniger gefährlich als den Antichrist. Der Antichrist, das sind für Thiel die Kräfte, die das Böse leugnen, den Menschen vorgaukeln, es werde alles gut, und damit den Ernst der Lage verschleiern. Vor allem die Linke, die immer behaupte, es sei nicht so schlimm, und die Warnung der Rechten vor den Staatszerstörern als Verschwörungstheorie bezeichne. Gegen sie müsse man kämpfen, sagt Thiel. Er erklärt auch, wie. In San Francisco hält er diesen Monat eine vierteilige Vortragsreihe über den Antichrist. Für eine begrenzte Zahl von Gästen, auf Anmeldung und ausdrücklich 'off the record'. Zu den Lügen, mit denen der Antichrist lockt, gehört für Thiel ein allmächtiger linker Weltstaat, der eine von Krieg befreite Zukunft verspricht. Thiel spricht von einer 'Wohlfahrtsdiktatur mit allmächtiger Überwachungstechnologie' und benennt konkret Institutionen, die er als Vorstufe dazu sieht: die Uno, die WHO, die WTO und die EU."
Wer soll denn einen palästinensischen Staat regieren? Die Anerkennung nützt am Ende nur der Hamas, meint dagegen Jan Roß: "Ihr Ansehen wird wachsen, weil ihre Gewaltpolitik die Weltgemeinschaft und zumal große Teile des Westens zu einer propalästinensischen Positionierung und zu einem Bruch mit Israel bewegen konnte, die jahrzehntelang unvorstellbar gewesen wären. ... Der islamische Radikalismus genießt in der Gesellschaft beträchtliche Unterstützung. Mahmoud Abbas' offizielle Palästinenserbehörde ist nicht nur schwach und von Korruption belastet; sie grenzt sich auch keineswegs klar genug vom Terror als Mittel des 'Widerstands' gegen Israel ab. Die Sorge der allermeisten Israelis, dass ein palästinensischer Staat eine Brutstätte von Chaos und Gewalt wäre, ist durchaus nicht unbegründet."
Auch wenn die Politik der Netanjahu-Regierung abzulehnen ist, sollte Deutschland gerade jetzt an der Seite Israels stehen, findet Daniel Brössler in der SZ: "Wenn die Schwüre auf Israels Sicherheit als Teil deutscher Staatsräson einen Sinn haben sollen, dann bitte auch den, Israel gerade jetzt und gerade mit dieser Regierung nicht alleinzulassen. Auch wenn in New York viel von Frieden und Gerechtigkeit die Rede war, so ging es im Kern doch darum, Israel zu verurteilen. Niemand hat jedenfalls erklärt, auf welche Weise die Anerkennungen den notwendigen Verhandlungsprozess in Gang setzen sollen. Die Konferenz war auch gar nicht auf den praktischen Erfolg ausgerichtet. Zu offenkundig war, dass auf palästinensischer Seite wichtige Voraussetzungen fehlen. Zu absehbar war, dass sich die Haltung auf israelischer Seite nur noch weiter verhärten würde."
Längst nicht alle Genozidforscher sehen Israel einen Genozid begehen, wie es die International Association of Genocide Scholars (IAGS) tut (unsere Resümees), stellt Thomas Thiel in der FAZ klar. Tatsächlich sind die Forscher in dieser Frage gespalten. Hauptvorwurf der "Scholars for Truth About Genocide" gegen die Anhänger der Genozidthese sei, dass die Hamas in ihrer Argumentation gar nicht vorkomme: "Für die 'Scholars' ist die Hamas der wahre Völkermörder. Sie könne den Krieg, den sie angefangen habe, jederzeit beenden, wenn sie die Geiseln freilasse und die Waffen niederlege. Daran zweifelt die Gegenseite: Für sie ist die Hamas längst besiegt. ... Daran lassen wiederum Medienberichte über den massenhaften Zustrom junger Menschen zu der Terrorgruppe zweifeln. Und warum gibt es keinen zivilen Aufstand gegen die geschwächten Terroristen?" Beweisen lässt sich ein Genozid derzeit nicht, meint Thiel nach Abwägung der Argumente. Das bedeute jedoch nicht, nichts zu tun, meint Thiel, denn immerhin bestehe ein Risiko eines Völkermords.
Trump hat die Antifa-Bewegung per Dekret zur "inländischen Terrororganisation" erklärt. Andrian Kreye erklärt in der SZ, was das bedeutet. Wer genau zu Antifa gehören soll, ist nicht klar, der Wortlaut des Dekrets bleibt schwammig, was Absicht ist: "Die Diffusion des Feindbegriffes gibt Trump und seinen Staatsorganen so etwas wie einen Freibrief, die Opposition zu verfolgen." Antifa "bilde seine Mitglieder in der Gewalt gegen die Aktivitäten des Staatsapparates aus. Dazu gehören demnach 'bewaffnete Auseinandersetzungen mit Strafverfolgungsbehörden, organisierte Ausschreitungen, gewalttätige Angriffe auf Beamte der Einwanderungs- und Zollbehörde und andere Strafverfolgungsbeamte'. Das macht theoretisch schon aus einer Nachbarschaft, die sich gegen die Razzien der Greifertruppen von ICE stellt, wie es in den vergangenen Monaten immer wieder vorkam, eine terroristische Zelle. Jede Demo, bei der ein Fenster zu Bruch geht oder ein Streifenwagen beschädigt wird, ist dann eine Ausschreitung. Und jede Bürgerinitiative oder NGO, die bei solchen Ereignissen dabei ist, und sei es nur als Beobachter, macht sich mitschuldig."
In der NZZ beleuchtet Thomas Ribi das Denken Peter Thiels, das "Endzeitvisionen auf seltsame Weise mit kritischer Philosophie" verbindet. Thiel studierte in Stanford Philosophie, erinnert Ribi, gleichzeitig ist sein Denken geprägt von diffuser, christlicher Ideologie: "Armageddon, den endzeitlichen Kampf zwischen Gut und Böse, hält Thiel für weniger gefährlich als den Antichrist. Der Antichrist, das sind für Thiel die Kräfte, die das Böse leugnen, den Menschen vorgaukeln, es werde alles gut, und damit den Ernst der Lage verschleiern. Vor allem die Linke, die immer behaupte, es sei nicht so schlimm, und die Warnung der Rechten vor den Staatszerstörern als Verschwörungstheorie bezeichne. Gegen sie müsse man kämpfen, sagt Thiel. Er erklärt auch, wie. In San Francisco hält er diesen Monat eine vierteilige Vortragsreihe über den Antichrist. Für eine begrenzte Zahl von Gästen, auf Anmeldung und ausdrücklich 'off the record'. Zu den Lügen, mit denen der Antichrist lockt, gehört für Thiel ein allmächtiger linker Weltstaat, der eine von Krieg befreite Zukunft verspricht. Thiel spricht von einer 'Wohlfahrtsdiktatur mit allmächtiger Überwachungstechnologie' und benennt konkret Institutionen, die er als Vorstufe dazu sieht: die Uno, die WHO, die WTO und die EU."
Medien
Alle berichten über die Rückkehr von Jimmy Kimmel auf den Bildschirm, auch der Spiegel, der dem Moderator bei seinem ersten Auftritt zusah: "Bei seiner Rückkehr ins Fernsehen zeigte sich Kimmel nicht nur emotional, sondern auch scharfzüngig: 'Der Präsident der Vereinigten Staaten will, dass ich gefeuert werde. Unser Anführer feiert es, wenn Amerikaner ihren Job verlieren, nur weil er keinen Witz ertragen kann.' Mit dieser Spitze gegen Donald Trump setzte Kimmel gleich zu Beginn ein klares Signal - und legte nach. 'Vielleicht muss er jetzt die Epstein-Akten veröffentlichen, um uns davon abzulenken.'"
Und hier ist er (falls Sie diese nervende KI-Synchronisation abschalten müssen, geht das über das Einstellungsrädchen):
Zwei große lokale Partnersender von Disney - Sinclair und Nexstar - wollen Kimmels Show allerdings weiterhin nicht zeigen, berichtet Michael Hanfeld in der FAZ. An Kimmels Äußerungen zum Mordfall Charlie Kirk dürfte das kaum liegen, glaubt er, sondern an geschäftlichen Interessen, die von der staatlichen Medienaufsichtsbehörde FCC abhängig sind: "Die Rolle der Lokalsenderbetreiber verstärkt auch die Abhängigkeit eines Konzerns wie Disney von den Entscheidungen der FCC. Denn dort müssen sich nationale Sender ebenso um Lizenzen bemühen wie die lokalen - und Fusionen genehmigen lassen. Und hier findet sich im Fall Kimmel eine ähnliche Situation wie bei der Absetzung des Late-Night-Moderators Stephen Colbert bei CBS. Der CBS- Mutterkonzern Paramount wollte für acht Milliarden Dollar von Skydance Media übernommen werden und war vom Plazet der FCC abhängig. Colbert flog raus, die Genehmigung kam. Jetzt will Nexstar die Lokalsendergruppe Tegna für 6,2 Milliarden Dollar übernehmen und ist - selbstverständlich - abhängig von der Medienaufsicht. Diese prüft zurzeit überdies, ob Disney mit Diversity-Vorgaben gegen das Rundfunkrecht verstößt; auch das könnte in letzter Konsequenz zum Lizenzentzug führen."
Und hier ist er (falls Sie diese nervende KI-Synchronisation abschalten müssen, geht das über das Einstellungsrädchen):
Zwei große lokale Partnersender von Disney - Sinclair und Nexstar - wollen Kimmels Show allerdings weiterhin nicht zeigen, berichtet Michael Hanfeld in der FAZ. An Kimmels Äußerungen zum Mordfall Charlie Kirk dürfte das kaum liegen, glaubt er, sondern an geschäftlichen Interessen, die von der staatlichen Medienaufsichtsbehörde FCC abhängig sind: "Die Rolle der Lokalsenderbetreiber verstärkt auch die Abhängigkeit eines Konzerns wie Disney von den Entscheidungen der FCC. Denn dort müssen sich nationale Sender ebenso um Lizenzen bemühen wie die lokalen - und Fusionen genehmigen lassen. Und hier findet sich im Fall Kimmel eine ähnliche Situation wie bei der Absetzung des Late-Night-Moderators Stephen Colbert bei CBS. Der CBS- Mutterkonzern Paramount wollte für acht Milliarden Dollar von Skydance Media übernommen werden und war vom Plazet der FCC abhängig. Colbert flog raus, die Genehmigung kam. Jetzt will Nexstar die Lokalsendergruppe Tegna für 6,2 Milliarden Dollar übernehmen und ist - selbstverständlich - abhängig von der Medienaufsicht. Diese prüft zurzeit überdies, ob Disney mit Diversity-Vorgaben gegen das Rundfunkrecht verstößt; auch das könnte in letzter Konsequenz zum Lizenzentzug führen."
Wissenschaft
In der FAZ stellt Gerald Wagner eine Studie der FU Berlin vor, die zeigt, dass Forscher mit einem Bezug zum Nahen Osten sich derzeit oft selbst zensieren oder gleich ganz schweigen, weil sie fürchten, sich Anfeindungen auszusetzen. "Befragt wurden Sozialwissenschaftler, die sich mit Israel, Palästina und dem Nahen Osten befassen. Das wesentliche Ergebnis: Die 'Bedrohungslage' für die Wissenschaftsfreiheit habe sich nach Einschätzung einer 'überwältigenden Mehrheit' der Befragten extrem verschlechtert: Rund 48 Prozent gaben an, die Bedrohung habe 'stark zugenommen', 37 Prozent, sie habe 'zugenommen'. Am stärksten bedroht fühlten sich die Postdocs, aber auch unter den Professoren sei die Sorge um die Wissenschaftsfreiheit in ihrer Arbeit massiv, so die Studie." Vor allem vermissen die Betroffenen den Schutz ihrer Hochschulen, so Wagner. "Das 'Klima der Vorsicht' herrscht längst in der Breite des Systems."
In seiner Show ging Kimmel auch auf die Warnungen Trumps vor Paracetamol in der Schwangerschaft ein, das angeblich zu Autismus bei den Kindern führen könne (mehr hier) - Trump stützt damit den Querdenkerwahn seines Gesundheitsministers Robert Kennedy jr. Robert De Niro spielt in dem Clip auch eine Rolle:
In seiner Show ging Kimmel auch auf die Warnungen Trumps vor Paracetamol in der Schwangerschaft ein, das angeblich zu Autismus bei den Kindern führen könne (mehr hier) - Trump stützt damit den Querdenkerwahn seines Gesundheitsministers Robert Kennedy jr. Robert De Niro spielt in dem Clip auch eine Rolle:
De Niro: "I gotta go. A couple cases of Tylenol fell off a truck and now I gotta figure out how to put autism in them." pic.twitter.com/uUAExEJfyh
- Aaron Rupar (@atrupar) September 24, 2025
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